Rechtsprechung
| LG Mannheim, 02.05.2016 - 7 O 30/12 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Mannheim, 02.05.2016 - 7 O 30/12
- OLG Karlsruhe, 09.02.2018 - 6 W 79/16
- BGH, 14.04.2020 - X ZB 2/18
Wird zitiert von ...
- OLG Karlsruhe, 09.02.2018 - 6 W 79/16
Kostenfestsetzung: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines beim Europäischen …
Die sofortige Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Landgerichts Mannheim vom 02.05.2016, Az. 7 O 30/12, wird zurückgewiesen.
Rechtsprechung
| LG Halle, 27.09.2013 - 7 O 30/12 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Halle, 27.09.2013 - 7 O 30/12
- OLG Naumburg, 25.04.2014 - 10 U 48/13
Wird zitiert von ...
- LG Mannheim, 28.02.2014 - 2 O 95/13
Schutzbereich des Patents: Auslegung des Patentanspruchs durch Heranziehung von …
Vielmehr sieht die Kammer in dem Zugriffsklassenbit eine Begrenzung der Informationsmenge auf der physikalischen Ebene auf ein Bit pro Nutzerklasse gelehrt (ebenso Landgericht Mannheim, Urteil vom 28.02.2014 - 7 O 30/12, S. 21 unter Aufgabe der früheren Auffassung aus der Entscheidung vom 20.04.2012 - 7 O 20/11).