Rechtsprechung
   LG München I, 19.04.2007 - 7 O 3950/07   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Usenet, Caching, Störerhaftung

    Ein Unterlassungsanspruch wegen Urheberrechtsverletzung gegen einen Usenetprovider kommt grundsätzlich weder aufgrund Verschuldens noch aus Störerhaftung in Betracht.

  • Telemedicus

    Keine Mitstörerhaftung des Usenet-Providers

  • JurPC

    TDG § 10; TMG § 9
    Zugangsvermittlung zu MP3-Dateien im "Usenet"

  • aufrecht.de

    Nur zumutbare Überprüfung auf Urheberrechtsverletzungen

  • archive.org PDF

    UrhG - Usenet

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)
  • kanzlei.biz

    Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von "Usenet'-Server verneint

  • online-und-recht.de

    Haftung für Usenet-Server

  • webhosting-und-recht.de

    Haftung für Usenet-Server

  • united-newsserver.de PDF

    Urheberrecht; Zugangsvermittlung zu MP3-Dateien im Usenet

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Zugangsvermittlung zu MP3-Dateien im so genannten "Usenet"; Technische Möglichkeit und Zumutbarkeit der Verhinderung einer erneuten Bereitstellung eines Musiktitels über das "Usenet"; Vorliegen der Inhaberschaft an den ausschließlichen Rechten des Tonträgerherstellers an dem Musikstück "Das Beste" der Gruppe "Silbermond"; Bestehen einer Wiederholungsgefahr im Hinblick auf eine erneute Urheberrechtsverletzung; Verpflichtung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung; Vorliegen einer Mitverantwortlichkeit von Organen eines elektronischen Netzwerkes; Nachweis der Gewinnerzielungsabsicht bei einem elektronischen Netzwerk; Voraussetzungen der Störerhaftung in elektronischen Netzwerken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bayern.de (Pressemitteilung)

    Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von "Usenet"-Server verneint

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Keine Störerhaftung des Usenet-Providers

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Usenet: Betreiber haftet nicht für illegale Inhalte

  • heise.de (Pressebericht, 19.04.2007)

    Prüfpflichten von Diensteanbietern müssen verhältnismäßig sein

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von "Usenet"-Server verneint

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von "Usenet"-Server verneint

  • beck.de (Kurzinformation)

    Kein Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von «Usenet»-Server

  • beck.de (Leitsatz)

    Haftung des UseNet-Zugangsvermittlers

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Unterlassungsanspruch gegen Betreiber von "Usenet"-Server verneint

Besprechungen u.ä.

  • retosphere.de (Entscheidungsbesprechung)

    Haftung des Usenet-Betreibers (Reto Mantz; MMR 2007, 456)

Sonstiges (2)

  • urheberrecht.org (Meldung mit Bezug zur Entscheidung)

    GEMA weiter erfolgreich im Kampf gegen Usenet-Zugangsvermittler

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des LG München I vom 19.04.2007, Az.: 7 O 3950/07 (Haftung des UseNet-Zugangsvermittlers)" von WissMit. Reto Mantz, original erschienen in: MMR 2007, 456 - 458.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2007, 453
  • K&R 2007, 330
  • ZUM 2007, 496



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamburg, 14.01.2009 - 5 U 113/07

    Haftung des Usenet-Providers für Urheberrechtsverletzungen

    Der Senat tritt der von dem Landgericht München vertretenen Auffassung (Urteil vom 19.04.07, 7 O 3950/07) insoweit bei, als es als unverhältnismäßig anzusehen wäre, von der Antragsgegnerin zu 1. ein Verhalten zu verlangen, das von vornherein wirkungslos wäre, weil es problemlos umgangen werden kann.

    Die Auffassung des Landgerichts München (7 O 3950/07), das die Antragstellerin offenbar als verpflichtet angesehen hatte, eine geeignete Software konkret zu benennen und sie andernfalls als beweisfällig behandelt hat, teilt der Senat jedenfalls im Rahmen der hier noch zu diskutierenden eingeschränkten Überwachungspflicht der von eigenen Kunden eingestellten Dateien nicht.

  • LG Hamburg, 15.06.2007 - 308 O 325/07

    Zugangsvermittlung zum UseNet: Haftung bei Herunterladen illegaler Musikkopien;

    Die Kammer bestätigt hiermit ihre Entscheidung vom 19.02.2007 (ZUM 2007, 492) auch für den Fall, dass der Zugangsvermittler zum UseNet das Auffinden von Musikdateien im Internet in der Bewerbung nicht besonders hervorhebt, und weicht insoweit von einem Urteil des Landgerichts München I vom 19.04.2007 (ZUM 2007, 496) mit einer parallelen Sachverhaltsgestaltung ab.
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