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| LG Wuppertal, 11.04.2019 - 7 O 59/17 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
Verfahrensgang
- LG Wuppertal, 11.04.2019 - 7 O 59/17
- OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - 21 U 38/19
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Saarbrücken, 06.07.2011 - 1 U 408/09
Architektenvertrag: Vergütungsanspruch des Architekten bei einvernehmlicher …
Auszug aus LG Wuppertal, 11.04.2019 - 7 O 59/17
Eine solche einvernehmliche Vertragsaufhebung steht einem Anspruch auf Vergütung für nicht erbrachte Leistungen grundsätzlich nicht entgegen (OLG Saarbrücken, NJW-RR 2011, 1465;… Palandt-Sprau, BGB, 74. Aufl. 2015, 649 Rn. 12, 631 Rn. 8). - BGH, 26.07.2001 - X ZR 162/99
Anspruch auf Vergütung nach Kündigung des Werkvertrages durch den Auftraggeber
Auszug aus LG Wuppertal, 11.04.2019 - 7 O 59/17
Abweichendes folgt nicht aus der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.07.2001 (Az. X ZR 162/99); dort standen ein Rücktritt und eine vorsorglich erklärte außerordentliche Kündigung im Streit, ohne dass eine ordentliche Kündigung in Betracht zu ziehen war.
- OLG Düsseldorf, 26.11.2019 - 21 U 38/19
Störung der Totenruhe rechtfertigt nicht unbedingt fristlose Kündigung
Die Berufung der Beklagten gegen das Grundurteil des Einzelrichters der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal vom 11.04.2019, Az.: 7 O 59/17, wird zurückgewiesen.Die Beklagte beantragt, das Urteil des Landgerichts Wuppertal vom 11.04.2019, zugestellt am 15.04.2019, Az. 7 O 59/17, abzuändern und die Klage abzuweisen.
Der Kläger beantragt, die Entscheidung des Landgerichts Wuppertal vom 11.04.2019, 7 O 59/17 aufrechtzuerhalten und die Berufung zurückzuweisen.