Rechtsprechung
   LG München I, 19.01.2017 - 7 O 6202/14   

Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH - I ZR 53/17 (anhängig)  

    Zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes

    I ZR 57/17 LG München I - Urteil vom 31. März 2016 - 7 O 6202/14 OLG München - Urteil vom 2. März 2017 - 29 U 1819/16.
  • BGH - I ZR 54/17 (anhängig)  

    Zur Haftung des Betreibers eines Sharehosting-Dienstes

    I ZR 57/17 LG München I - Urteil vom 31. März 2016 - 7 O 6202/14 OLG München - Urteil vom 2. März 2017 - 29 U 1819/16.
  • OLG München, 02.03.2017 - 29 U 1819/16  

    Voraussetzungen der Teilnehmerhaftung eines Sharehostingdienstes

    Auf die Anschlussberufung wird das Urteil des Landgerichts München I vom 31. März 2016, Az. 7 0 6202/14 abgeändert und die Beklagte wie folgt verurteilt.
  • LG München I, 14.01.2016 - 7 O 26752/13  

    Höhe der Ordnungsgeldfestsetzung aufgrund eines Unterlassungsgebots einer

    Wegen weiterer Details des Bestreitens, wie angeblich wirksamen Ländersperren betreffend Link-Sammelseiten, etc., wird auf den Schriftsatz vom 18.6.2015 Bezug genommen.Im parallelen Hauptsacheverfahren (7 O 6202/14) hat die Schuldnerin zur Begründung ihres Bestreitens wortwörtlich vortragen lassen:"Ich weiß nicht, was tatsächlich passiert ist.

    (beigezogenes Verfahren 7 O 6202/14, Prot. vom 9.7.2015, S.2).

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