Rechtsprechung
| LG München I, 23.05.2019 - 7 O 6409/19 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2019,49656) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- BAYERN | RECHT
PatG § 139
Verpflichtung zum Rückruf als Teil des Unterlassungsgebotes - rewis.io
Verpflichtung zum Rückruf als Teil des Unterlassungsgebotes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 23.05.2019 - 7 O 6409/19
- OLG München, 12.12.2019 - 6 U 4009/19
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- OLG München, 26.07.2012 - 6 U 1260/12
Apple unterliegt Samsung
Auszug aus LG München I, 23.05.2019 - 7 O 6409/19
Nach ständiger Rechtsprechung im Zuständigkeitsbereich des Oberlandesgerichts München setzt der Erlass einer einstweiligen Verfügung in Patentstreitsachen nicht voraus, dass das Verfügungspatent bereits ein kontradiktorisches Verfahren durchlaufen hat, um von einem gesicherten Rechtsbestand ausgehen zu können (vgl. OLG München, Urteil vom 26. Juli 2012 - 6 U 1260/12, BeckRs 2012, 16104).
- OLG München, 12.12.2019 - 6 U 4009/19
Rechtsbestand im einstweiligen Verfügungsverfahren
Auf die Berufung der Antragsgegnerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 23.05.2019, Az. 7 O 6409/19, abgeändert. - LG München I, 20.05.2020 - 7 O 8052/19
Reichweite der Konzentrationsmaxime
Mit Urteil vom 23. Mai 2019 ist die hiesige Beklagte zur Unterlassung (inklusive Vorbereitung des Rückrufs) verurteilt worden (Az. 7 O 6409/19).