Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Kaufpreisminderung wegen optischer Mängel am Gemeinschaftseigentum des WEG-Objekts; Abweichungen der tatsächlichen Ausführungen von den Visualisierungen im Verkaufsexposé als Sachmängel

 
• ra.de
• RA Kotz

  Kaufpreisminderung wegen optischer Mängel an WEG-Gemeinschaftseigentum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15
• OLG Köln, 23.11.2016 - 11 U 173/15
• BGH, 30.05.2017 - VII ZR 302/16
• BGH, 31.05.2017 - VII ZR 302/16

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

• BGH, 21.11.2013 - VII ZR 275/12

  Bauträgervertrag über die Errichtung einer Eigentumswohnanlage: Baumangel bei …

  Auszug aus LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15

  Dabei muss unter Berücksichtigung der gesamten Umstände des Vertrages geprüft werden, ob eine bestimmte Qualität der Ausführung stillschweigend vereinbart ist (BGH, Urteil vom 21.11.2013, Az. VII ZR 275/12, juris Rn. 11).
• BGH, 04.06.2009 - VII ZR 54/07

  Vertragsauslegung als gebotenes Mittel zur Ermittlung des für die Errichtung von …

  Auszug aus LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15

  Entsprechende Qualitätsanforderungen können sich nicht nur aus dem Vertragstext, sondern auch aus den sonstigen vertragsbegleitenden Umständen, den konkreten Verhältnissen des Bauwerks und seines Umfeldes, dem qualitativen Zuschnitt, dem architektonischen Anspruch und der Zweckbestimmung des Gebäudes ergeben (BGH, Urt. v. 04.06.2009 - VII ZR 54/07, juris Rn. 12).
• BGH, 23.06.2005 - VII ZR 200/04

  Formularmäßige Vereinbarung der Änderung der Bauausführung in einem …

  Auszug aus LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15

  Bedenken gegen die Wirksamkeit dieser Klausel, die angesichts ihrer formularmäßigen Verwendung in allen Kaufverträgen eine AGB darstellt, bestehen nicht, da diese - anders als in der von der Klägerin zitierten Entscheidung des BGH v. 23.06.2005, VII ZR 200/04 - keinen anlasslosen Änderungsvorbehalt umfasst und danach auch nur solche Änderungen zulässig sein sollten, die nicht zu einer Absenkung des Standards führten.
• OLG Oldenburg, 02.12.1988 - 6 U 159/88

  Urteilstatbestand im Widerstreit; Darstellungszweck; Beurkundungszweck; Pauschale …

  Auszug aus LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15

  Die Parteien haben mit der Antragstellung ohnehin den gesamten schriftsätzlichen Parteivortrag durch stillschweigende Bezugnahme vorgetragen, so dass auch der gesamte Akteninhalt von der nächsten Instanz zu berücksichtigen ist (vergleiche BGH NJW 2004, 1876, OLG Oldenburg, NJW 1989, 1165).
• BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

  Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

  Auszug aus LG Köln, 23.10.2015 - 7 O 65/15

  Die Parteien haben mit der Antragstellung ohnehin den gesamten schriftsätzlichen Parteivortrag durch stillschweigende Bezugnahme vorgetragen, so dass auch der gesamte Akteninhalt von der nächsten Instanz zu berücksichtigen ist (vergleiche BGH NJW 2004, 1876, OLG Oldenburg, NJW 1989, 1165).

• OLG Köln, 23.11.2016 - 11 U 173/15

  Ansprüche der Käufer von Wohnungseigentum wegen optischer Mängel am …

  Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 23.10.2015 - 7 O 65/15 - wird zurückgewiesen.

  Die Klägerin hat beantragt, unter Abänderung des Urteils des Landgerichts Köln vom 23.10.2015 - 7 O 65/15 - die Beklagte zu verurteilen, 1.