Rechtsprechung
LG Itzehoe, 10.11.2011 - 7 O 97/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Bei Bestimmung der Ratenhöhe unter Berücksichtigung anderer Verbindlichkeiten und längerer pünktlicher Zahlung der Raten besteht keine Kenntnis des Gläubigers von der Benachteiligungsabsicht des Schuldners; Kenntnis des Gläubigers von der Benachteiligungsabsicht des ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Insolvenzanfechtung bei Ratenzahlungsvereinbarung
- anwalt24.de (Kurzinformation)
Pünktliche Ratenzahlung ist kein Indiz für eine Gläubigerbenachteiligungsabsicht
- anwalt.de (Kurzinformation)
Pünktliche Ratenzahlung ist kein Indiz für eine Gläubigerbenachteiligungsabsicht
Verfahrensgang
- LG Itzehoe, 10.11.2011 - 7 O 97/11
- OLG Schleswig, 08.08.2012 - 9 U 112/11
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 20.12.2007 - IX ZR 93/06
Prüfung der Zahlungsunfähigkeit - Keine Berücksichtigung der von einem …
Auszug aus LG Itzehoe, 10.11.2011 - 7 O 97/11
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, die der Kläger selbst zitiert hat, ist bei der Frage, ob der Schuldner zahlungsunfähig ist, eine Forderung, die früher ernsthaft eingefordert war, nicht mehr zu berücksichtigen, wenn inzwischen ein Stillhalteabkommen, das keine Stundung im Rechtssinne enthalten muss - mit dem Gläubiger geschlossen wurde (BGH v. 20.12.2007, IX ZR 93/06, m. w. N.).
Rechtsprechung
LG Saarbrücken, 27.07.2011 - 7 O 97/11 |
Zitiervorschläge
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Verfahrensgang
- LG Saarbrücken, 27.07.2011 - 7 O 97/11
- OLG Saarbrücken, 04.04.2012 - 1 U 338/11
Wird zitiert von ...
- OLG Saarbrücken, 04.04.2012 - 1 U 338/11
Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung für eine Waden-Massage Pflegelotion …
Die Berufung des Verfügungsklägers gegen das am 27. Juli 2011 verkündete Urteil des Landgerichts Saarbrücken, 7 O 97/11, wird zurückgewiesen.