Volltextveröffentlichungen (2)

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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Zweite Berufsausbildung als berufliche Fortbildung - Keine Mehrzahl der Teilnehmer erforderlich

Wird zitiert von ... (6)

• BSG, 05.08.2015 - B 4 AS 9/15 R

  Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf nach § 21 Abs 4 SGB 2 - Anforderungen an die …

  Erforderlich ist eine organisatorische Verbundenheit, die unterschiedliche Veranstaltungen in aller Regel schon im Vorhinein als einheitliche Maßnahme ausgewiesen sein lässt (BSG Urteil vom 20.6.1978 - 7 RAr 11/77 - SozR 4100 § 41 Nr. 34, S 84;… BSG Urteil vom 14.2.1985 - 7 RAr 96/83 - BSGE 58, 44, 47 = SozR 4100 § 34 Nr. 12, S 27;… Reichel in jurisPR-SozR 16/2010, Anm 2) Bei sinngemäßer Übertragung dieser Grundsätze müssen auch bei einer den Mehrbedarf nach § 21 Abs. 4 SGB II auslösenden Maßnahme deren einzelne Elemente von vornherein nach Inhalt und Dauer als einheitliche Maßnahme ausgewiesen sein und entsprechend ihrer Ausgestaltung, insbesondere auch hinsichtlich ihres zeitlichen Umfangs, geeignet sein, den Mehrbedarf in seiner vom Gesetzgeber historisch angenommenen Zielrichtung auszulösen.
• LSG Berlin-Brandenburg, 17.05.2018 - L 34 AS 1068/12

  Verwertbarkeit eines Bausparvertrags als Vermögen bei der Bewilligung von …

  Erforderlich ist eine organisatorische Verbundenheit, die unterschiedliche Veranstaltungen in aller Regel schon im Vorhinein als einheitliche Maßnahme ausgewiesen sein lässt (BSG, Urteile vom 20. Juni 1978 - 7 RAr 11/77 - SozR 4100 § 41 Nr. 34, S. 84;… vom 14. Februar 1985 - 7 RAr 96/83 - BSGE 58, 44, 47 = SozR 4100 § 34 Nr. 12, S. 27).
• LSG Sachsen, 16.07.2020 - L 7 AS 832/17
  Einer Mehrheit von Teilnehmern bedarf es für die Annahme einer Maßnahme nicht (vgl. BSG v. 20.06.1978 - 7 RAr 11/77 - juris Rn. 27), auch wenn sie nach dem Vorbringen der Klägerin vorlag (vgl. z.B. Schreiben v. 17.04.2014 und Niederschrift v. 18.07.2014, wonach anderen Teilnehmern der Mehrbedarf gewährt worden sei).

 
• LSG Berlin-Brandenburg, 12.12.2019 - L 31 AS 2294/16

  Grundsicherung für Arbeitsuchende - Kfz kein Bestandteil des menschenwürdigen …

  Erforderlich ist eine organisatorische Verbundenheit, die unterschiedliche Voraussetzungen in aller Regel schon im vornhinein als einheitliche Maßnahme ausgewiesen sein lässt (BSG, Urteile vom 20. Juni 1978, 7 Rar 11/77, und vom 20. Juni 1978, 7 RAr 96/83, veröffentlicht in juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.11.2015 - L 11 AS 723/14
  Erforderlich ist eine organisatorische Verbundenheit, die unterschiedliche Veranstaltungen in aller Regel schon im Vorhinein als einheitliche Maßnahme ausgewiesen sein lässt (so BSG, Urteil vom 5. August 2015 - B 4 AS 9/15 R, mit Verweis auf seine Urteile vom 20. Juni 1978 - 7 RAr 11/77 und vom 14. Februar 1985 - 7 RAr 96/83).
• BSG, 17.12.1986 - 11b RAr 29/85

  Abgrenzung beruflicher Fortbildung von beruflicher Umschulung - förderungsfähige …

  Die zweite Ausbildung ist als Fortbildung einzuordnen, wenn durch sie die Möglichkeit einer speziellen Berufstätigkeit eröffnet wird, die über die Ausbildung in nur einem Ausbildungsberuf nicht zu erreichen ist (Anschluß an BSG 20.6.1978 7 RAr 11/77 = SozR 4100 § 41 Nr. 34).