Rechtsprechung
   BSG, 24.09.1974 - 7 RAr 113/73   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1974,1497
BSG, 24.09.1974 - 7 RAr 113/73 (https://dejure.org/1974,1497)
BSG, Entscheidung vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73 (https://dejure.org/1974,1497)
BSG, Entscheidung vom 24. September 1974 - 7 RAr 113/73 (https://dejure.org/1974,1497)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1974,1497) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Kein grundsätzlicher Förderungsauschluß bei Wiederholung eines Maßnahmenteilabschnittes wegen Mißerfolges

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Fortbildungsmaßnahme - Förderung - Wiederholung eines Ausbildungsabschnitts - Ablehnung - Erfolgserwartung - Eignung des Teilnehmers - Erfolgreicher Abschluß - Rückwirkende Betrachtung

Papierfundstellen

  • BSGE 38, 146
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (19)

  • BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R

    Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung der mit dem Arbeitsförderungsrecht befaßten Senate des BSG, die insoweit auf den erfolgreichen Abschluß der Maßnahme abgestellt haben (BSG SozR 4100 § 41 Nr. 1; BSGE 38, 146, 147 f = SozR 4100 § 42 Nr. 2; vgl auch BSG SozR 4100 § 44 Nr. 53).

    Dann ist die ursprünglich getroffene Prognoseentscheidung als falsifiziert zu betrachten (grundsätzlich hierzu BSGE 38, 146, 148 = SozR 4100 § 42 Nr. 2).

  • LSG Baden-Württemberg, 28.09.2018 - L 8 AL 2497/18

    Überprüfungsverfahren - BSG-Entscheidungen - Entstehung einer neuen ständigen

    Im Übrigen lässt sich der Rechtsprechung des BSG zu Prognoseentscheidungen entnehmen, dass für diese grundsätzlich auf den Zeitpunkt der Verwaltungsentscheidung abzustellen ist und sich eine andere Beurteilung nur dann rechtfertigen kann, wenn es nicht um die rechtliche Auswirkung einer nachträglich eingetretenen Änderung der Verhältnisse, sondern um die Berücksichtigung nachträglich eingetretener Umstände bei rückschauender Beurteilung bereits von Anfang an unverändert bestehender Verhältnisse - wie Eignung und Fähigkeiten bei Bildungsmaßnahmen - geht (BSG, Urteil vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73, juris RdNr. 17).
  • LSG Sachsen, 27.01.2014 - 7 AS 1807/13

    Berufliche Eingliederung; maßgeblicher Zeitpunkt; Mobilitätshilfe;

    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 19.03.1974 - 7 RAr 9/73, RdNr. 29 und vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73, RdNr. 17, beide juris) ist bei der Beurteilung von Prognoseentscheidungen ein späterer Geschehensablauf zu berücksichtigen, sofern er die Richtigkeit der Prognose widerlegt.

    Ungeachtet dessen wird nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 19.03.1974 - 7 RAr 9/73, RdNr. 29 und vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73, RdNr. 17, beide juris) bei der Beurteilung von Prognoseentscheidungen ein späterer Geschehensablauf - also das Geschehen nach der letzten Behördenentscheidung - berücksichtigt, sofern er die Richtigkeit der Prognose widerlegt.

  • LSG Bayern, 26.03.2010 - L 8 AL 117/06

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche

    Dies entspricht der ständigen Rechtsprechung der mit dem Arbeitsförderungsrecht befassten Senate des BSG, die insoweit auf den erfolgreichen Abschluss der Maßnahme abgestellt haben (BSG SozR 4100 § 41 Nr. 1; BSGE 38, 146, 147 f = SozR 4100 § 42 Nr. 2; vgl. auch BSG SozR 4100 § 44 Nr. 53).

    Dann ist die ursprünglich getroffene Prognoseentscheidung als falsifiziert zu betrachten (grundsätzlich hierzu BSGE 38, 146, 148 = SozR 4100 § 42 Nr. 2).

  • LSG Baden-Württemberg, 15.12.2009 - L 13 AL 5520/07

    Arbeitslosenhilfe - Bedürftigkeitsprüfung - Vermögensanrechnung - Nachweis des

    des BSG zur rechtlichen Überprüfung von Prognoseentscheidungen u.a. Urteil vom 19. März 1974, Az.: 7 RAr 9/73; Urteil vom 24. September 1974, Az.: 7 RAr 113/73; Urteil vom 11. Mai 2000, Az.: B 7 AL 18/99 R; Urteil des erkennenden Senats vom 11. August 2009, Az.: L 13 AL 5078/08).

    Eine Berücksichtigung der vorgebrachten Planung wäre "wirklichkeitsfremd" (vgl. BSG, Urteil vom 24. September 1974, Az.: 7 RAr 113/73).

  • LSG Sachsen, 27.01.2014 - L 7 AS 1807/13
    Nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 19.03.1974 - 7 RAr 9/73, RdNr. 29 und vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73, RdNr. 17, beide juris) ist bei der Beurteilung von Prognoseentscheidungen ein späterer Geschehensablauf zu berücksichtigen, sofern er die Richtigkeit der Prognose widerlegt.

    Ungeachtet dessen wird nach der Rechtsprechung des BSG (Urteile vom 19.03.1974 - 7 RAr 9/73, RdNr. 29 und vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73, RdNr. 17, beide juris) bei der Beurteilung von Prognoseentscheidungen ein späterer Geschehensablauf - also das Geschehen nach der letzten Behördenentscheidung - berücksichtigt, sofern er die Richtigkeit der Prognose widerlegt.

  • LSG Baden-Württemberg, 23.10.2018 - L 9 U 1730/17
    Sofern von den für das Arbeitsförderungsrecht zuständigen Senaten des BSG (Urteile vom 19.03.1974 - 7 RAr 9/73 -, BSGE 37, 163-172 = SozR 4100 § 41 Nr. 1; vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73 -, BSGE 38, 146, 148 = SozR 4100 § 42 Nr. 2; vom 07.04.1987 - 11b RAr 5/86 -, SozR 4100 § 44 Nr. 46; vom 27.09.1989 - 11 RAr 73/88 -, SozR 4100 § 44 Nr. 53; vom 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R -, SozR 3-4100 § 36 Nr. 5) und teilweise in der Literatur (Schur in: Hauck/Noftz, SGB, 08/18, § 46 SGB VII Rdnr. 18) unter Bezugnahme auf diese Rechtsprechung insoweit eine anderweitige Auffassung vertreten wird bzw. wurde, überzeugt dies den erkennenden Senat nicht.

    Das Festhalten an einer Misserfolgsprognose, die zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung von der Wirklichkeit widerlegt wurde, sei "wirklichkeitsfremd" (BSG a.a.O. und Urteil vom 24.09.1974 - 7 RAr 113/73 -, a.a.O.).

    In diesen Fällen, so der 7. Senat in seinem Urteil vom 24.09.1974 (a.a.O.), gehe es zudem nicht um die rechtliche Auswirkung einer nachträglich eingetretenen Änderung der Verhältnisse (mit Wirkung vom Eintritt an - ex nunc -), sondern um die Berücksichtigung nachträglich eingetretener Umstände bei rückschauender Beurteilung bereits von Anfang an unverändert bestehender Verhältnisse (Eignung, Fähigkeiten).

  • LSG Baden-Württemberg, 11.08.2009 - L 13 AL 5078/08

    Existenzgründungszuschuss unmittelbar nach Bezug von Arbeitslosengeld II - kein

    Allerdings kann bei der gerichtlichen Überprüfung dieser Prognoseentscheidung der spätere Geschehensablauf dann nicht unberücksichtigt bleiben, wenn die Richtigkeit der Prognoseentscheidung widerlegt ist (st. Rspr. des BSG u.a. Urteil vom 19. März 1974, Az.: 7 RAr 9/73; Urteil vom 24. September 1974, Az.: 7 RAr 113/73; Urteil vom 11. Mai 2000, Az.: B 7 AL 18/99 R).

    Das Festhalten an der Prognose, das Arbeitseinkommen übersteige 25.000,00 EUR jährlich, die zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung von der Wirklichkeit widerlegt wurde, wäre "wirklichkeitsfremd" (vgl. BSG, Urteil vom 24. September 1974, Az.: 7 RAr 113/73).

  • BSG, 27.09.1989 - 11 RAr 73/88

    Mangelberuf i.S. des § 44 AFG

    So ist zB bei der Verneinung der Erfolgserwartung (§ 42 AFG) wegen mangelnder Eignung des Teilnehmers bei der gerichtlichen Überprüfung der Prognose rückschauend ein erfolgreicher Abschluß zugunsten des Teilnehmers zu berücksichtigen, wie das BSG bereits entschieden hat (SozR 4100 § 42 Nr. 2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2003 - L 12 AL 220/01

    Arbeitslosenversicherung

    Entgegen der Auffassung der Klägerin ist nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eine grund sätzliche Berücksichtigung der tatsächlich eingetretenen Umstände möglich (siehe BSG-Urteil vom 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R - BSG SozR 4100 § 41 Nr. 1; BSGE 38, 146, 147; BSG SozR 4100 § 44 Nr. 53).
  • BSG, 21.06.1994 - 11 RAr 81/93

    Praktikum - Berufsausbildungsbeihilfe

  • BSG, 31.03.1992 - 9b RAr 19/90

    Zum Ersatz des Ausbildungsgeldes durch das Übergangsgeld für eine

  • BSG, 21.05.1986 - 11b RAr 10/85

    Die Grenze der nach § 41 Abs 4 AFG zu fördernden Wiederholung liegt bei insgesamt

  • SG Köln, 29.08.2017 - S 15 AL 707/14

    Übernahme von aufgewendeten Kosten einer notwendigen Arbeitsassistenz

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.12.2015 - L 13 AS 64/13
  • LSG Baden-Württemberg, 15.04.2015 - L 3 AS 34/14
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 30.01.2013 - L 13 AS 100/08
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 23.11.2010 - L 10 R 609/07
  • LSG Rheinland-Pfalz, 05.07.1976 - L 1 Ar 34/75

    Weiterförderung einer Umschulungsmaßnahme trotz Wiederholung eines

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht