Rechtsprechung
   BSG, 24.09.1992 - 7 RAr 12/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,581
BSG, 24.09.1992 - 7 RAr 12/92 (https://dejure.org/1992,581)
BSG, Entscheidung vom 24.09.1992 - 7 RAr 12/92 (https://dejure.org/1992,581)
BSG, Entscheidung vom 24. September 1992 - 7 RAr 12/92 (https://dejure.org/1992,581)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    GmbH-Gesellschafter-Geschäftsführer - Sperrminorität - Annahme eines beitragspflichtigen Beschäftigungsverhältnisses

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Arbeitnehmereigenschaft des Gesellschafter-Geschäftsführers bei auf Grundentscheidungen beschränkter Sperrminorität

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AFG § 104, § 168

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Sozialversicherung; Arbeitnehmereigenschaft eines Gesellschafter- Geschäftsführers bei Sperrminorität

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 1993, 54
  • MDR 1993, 359
  • NZA 1993, 430
  • NZS 1993, 268
 
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Wird zitiert von ... (80)

  • BSG, 14.03.2018 - B 12 KR 13/17 R

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - GmbH-Geschäftsführer - Sperrminorität

    Demgegenüber ist eine "unechte", auf bestimmte Gegenstände begrenzte Sperrminorität nicht geeignet, die erforderliche Rechtsmacht zu vermitteln (vgl BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 27 RdNr 28 mwN; BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 28 RdNr 24 mwN; BSG Urteil vom 29.6.2016 - B 12 R 5/14 R - Juris RdNr 39 ff; BSG Urteil vom 24.9.1992 - 7 RAr 12/92 - SozR 3-4100 § 168 Nr. 8 S 16) .
  • BSG, 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R

    Sozialversicherungspflicht - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH

    Gleichermaßen kann - ginge man hier von der Wirksamkeit der Stimmrechtsvereinbarung allgemein aus - offenbleiben, ob dem Kläger das Veto-Recht des Klägers umfassend oder nur eingeschränkt auf einzelne Beschlussinhalte der Gesellschafterversammlung erteilt wurde (zum Nichtausreichen einer nur auf einzelne Gegenstände beschränkten Rechtsmacht zur Verhinderung von Weisungen der Gesellschafterversammlung für die Annahme selbstständiger Tätigkeit vgl bereits BSG SozR 3-4100 § 168 Nr. 8 Leitsatz und S 16).
  • BSG, 14.03.2018 - B 12 R 5/16 R

    Geschäftsführer einer GmbH sind regelmäßig sozialversicherungspflichtig

    Demgegenüber ist eine "unechte", auf bestimmte Gegenstände begrenzte Sperrminorität nicht geeignet, die erforderliche Rechtsmacht zu vermitteln (vgl BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 R 2/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 27 RdNr 28 mwN; BSG Urteil vom 11.11.2015 - B 12 KR 10/14 R - SozR 4-2400 § 7 Nr. 28 RdNr 24 mwN; BSG Urteil vom 29.6.2016 - B 12 R 5/14 R - Juris RdNr 39 ff; BSG Urteil vom 24.9.1992 - 7 RAr 12/92 - SozR 3-4100 § 168 Nr. 8 S 16) .
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