Rechtsprechung
   BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 14/94   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1994,2029
BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 14/94 (https://dejure.org/1994,2029)
BSG, Entscheidung vom 01.06.1994 - 7 RAr 14/94 (https://dejure.org/1994,2029)
BSG, Entscheidung vom 01. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 (https://dejure.org/1994,2029)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,2029) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BSGE 74, 211
  • NZS 1995, 44 (Ls.)
  • NJ 1994, 596
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 48/93

    Vorruhestandsgeld

    Damit ergibt sich, daß dem Kläger vom 3. Oktober 1990 bis zur Gegenwart dem Grunde nach ein Anspruch auf Vog zusteht, der allerdings längstens bis 30. Juni 1995 durch die Beklagte zu erfüllen ist (Urteil des Senats vom 1. Juni 1994, aaO).

    Aus der in Nr. 5 Buchst e Anl zum EinigVtr verankerten Bestandsschutzgarantie ergibt sich, daß der Kläger ab 3. Oktober 1990 Anspruch auf Zahlung von Vog zumindest in der Höhe hatte, in der er es zuletzt vor dem 3. Oktober 1990 von seinem Arbeitgeber erhalten hatte (Urteil des Senats vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 = SozR 3-8120 Anl II Kap VIII E III Nr. 1 Nr. 1), nämlich in Höhe von 1.009,00 DM (70 vH von 1.440,14 DM netto = 1.008,09 DM).

  • BAG, 09.08.1994 - 9 AZR 199/93

    Vorruhestandsgeld im Beitrittsgebiet

    An die Stelle eines arbeitsrechtlichen Anspruchs tritt ein sozialrechtlicher Anspruch (BSG Urteile vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 -, - 7 RAr 48/93 - und - 7 RAr 118/93 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Der nach den Bestimmungen der Verordnung vom 8. Februar 1990 begründete Anspruch des Arbeitnehmers gegen seinen früheren Arbeitgeber geht unter (BSG Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 -).

  • BAG, 27.06.1995 - 9 AZR 351/94

    Vorruhestand im Beitrittsgebiet

    An die Stelle eines arbeitsrechtlichen Anspruchs tritt ein sozialrechtlicher Anspruch (Senatsurteil vom 9. August 1994 - 9 AZR 199/93 -, aaO.; BSG Urteile vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 -, - 7 RAr 48/93 - und - 7 RAr 118/93 - zur Veröffentlichung bestimmt).

    Der nach den Bestimmungen der Verordnung vom 8. Februar 1990 begründete Anspruch des Arbeitnehmers gegen seinen früheren Arbeitgeber geht unter (BSG Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 -).

  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 118/93

    Vorruhestandsgeld

    Der Antrag der Klägerin auf Weiterzahlung des Vog (und der darauf entsprechend den Vorschriften über das Alg zu entrichtenden Sozialversicherungsbeiträge) ist somit für die Zeit ab 1. Januar 1991 unter Wahrung des bis dahin maßgebenden Zahlbetrages (Nr. 5 Buchst e Anl zum EinigVtr), dh in Höhe von zunächst 1.039,00 DM, von der Beklagten zu Recht positiv beschieden worden (vgl dazu Urteil des Senats vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 = SozR 3-8120 Anl II Kap VIII E III Nr. 1 Nr. 1).
  • BAG, 27.06.1995 - 9 AZR 648/93

    Zuschuß zum Vorruhestandsgeld

    Zwar hat Art. 9 Abs. 2 in Verb. mit der Anlage II Kapitel VIII Sachgebiet E Abschnitt III Nr. 5 des Einigungsvertrages mit Wirkung zum 3. Oktober 1990 einen gesetzlichen Schuldnerwechsel hinsichtlich des Anspruchs auf das Vorruhestandsgeld bewirkt (vgl. BAG Urteil vom 9. August 1994 - 9 AZR 199/93 - AP Nr. 21 zu § 1 TVG Vorruhestand, auch zur Veröffentlichung in der Amtlichen Sammlung vorgesehen; BSG Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RaR 14/94 - BSGE 74, 211).
  • LAG Brandenburg, 12.05.1998 - 2 Sa 861/97

    Betriebliche Zusatzrente für Arbeitnehmer der volkseigenen Betriebe der DDR;

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BAG, 27.06.1995 - 9 AZR 376/94
    Der bisherige arbeitsrechtliche Schuldner ist damit von seiner gesetzlichen Leistungsverpflichtung frei und ein sozialrechtlicher Anspruch gegen die Bundesanstalt für Arbeit begründet worden ( BSG Urteil vom 1. Juni 1994 - 7 RAr 14/94 - BSGE 74, 211 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht