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   BSG, 24.05.1984 - 7 RAr 15/82   

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https://dejure.org/1984,1842
BSG, 24.05.1984 - 7 RAr 15/82 (https://dejure.org/1984,1842)
BSG, Entscheidung vom 24.05.1984 - 7 RAr 15/82 (https://dejure.org/1984,1842)
BSG, Entscheidung vom 24. Mai 1984 - 7 RAr 15/82 (https://dejure.org/1984,1842)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Reparatur und Unterhaltung eines KFZ - Übernahme der Kosten - Verpflichtung des Rentenversicherungsträgers - Berufsfördernde Leistungen - Rehabilitation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Verurteilung des beigeladenen Versicherungsträgers - Kostenübernahme nach den Kfz-Richtlinien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 57, 1
 
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Wird zitiert von ... (31)

  • BSG, 27.08.2011 - B 4 AS 1/10 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Arbeitsgelegenheit

    Damit soll auch bei anderweitiger Rechtshängigkeit (§ 94 SGG) erreicht werden, dass bei im Wesentlichen denselben Tat- und Rechtsfragen schon in einem ersten Verfahren widersprechende Entscheidungen vermieden werden (vgl BSGE 57, 1, 2 = BSG SozR 2200 § 1237a Nr. 25 S 71; BSG SozR 2200 § 1239 Nr. 2 S 9) .
  • BSG, 24.03.2016 - B 12 KR 6/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsstreit zwischen Bürger und Krankenkasse

    Bei einer (entsprechenden) Anwendung des § 75 Abs. 5 SGG träte dem umstrittenen Versicherungsstatus im Sinne der hierzu vorliegenden Rechtsprechung (vgl BSGE 49, 143, 146 = SozR 5090 § 6 Nr. 4 S 5; BSGE 57, 1, 3 = SozR 2200 § 1237a Nr. 25 S 72) im Sozialhilferecht kein sozialversicherungsrechtlich bedeutsamer oder ihm entsprechender Status mit der Qualität gegenüber, dass sich solche Verhältnisse gegenseitig ausschlössen, also nicht nebeneinander bestehen könnten.
  • BSG, 29.04.2010 - B 9 VS 2/09 R

    Soldatenversorgung - Soldat auf Zeit - Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienst -

    Diese Vorschrift gibt den Gerichten der Sozialgerichtsbarkeit aus prozessökonomischen Gründen nur die Befugnis, in Fällen, in denen der Kläger einen nicht passiv legitimierten Leistungsträger verklagt, den in Wirklichkeit passiv legitimierten, aber nicht verklagten Leistungsträger nach Beiladung zu verurteilen, um einen neuen Rechtsstreit und damit auch die Möglichkeit sich praktisch widersprechender Urteile verschieden besetzter Spruchkörper zu vermeiden (vgl BSGE 9, 67, 69; BSGE 49, 143, 145 = SozR 5090 § 6 Nr. 4; BSGE 57, 1, 2 = SozR 2200 § 1237a Nr. 25; BSG, Urteil vom 8.5.2007 - B 2 U 3/06 R - SozR 4-2700 § 136 Nr. 3 RdNr 26).
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