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   BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 16/89   

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https://dejure.org/1990,6705
BSG, 25.04.1990 - 7 RAr 16/89 (https://dejure.org/1990,6705)
BSG, Entscheidung vom 25.04.1990 - 7 RAr 16/89 (https://dejure.org/1990,6705)
BSG, Entscheidung vom 25. April 1990 - 7 RAr 16/89 (https://dejure.org/1990,6705)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit - Verpflichtung zur Rücknahme eines bindenden Bescheids - Anforderungen an die Gewährung von Arbeitslosengeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 21.10.2003 - B 7 AL 92/02 R

    Arbeitslosengeld - Ruhen - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - wichtiger Grund -

    Die Feststellungen des LSG reichen ebenso wenig aus für die Entscheidung darüber, ob dem Kläger wegen Ausübung psychischen Drucks (Mobbings) die Beschäftigung nicht mehr zumutbar war (vgl zu dieser Problematik ansatzweise Senatsurteil vom 25. April 1990 - 7 RAr 16/89 -, DBlR Nr. 3649 zu § 119 Arbeitsförderungsgesetz ).
  • BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 22/96

    Anfechtungsklage gegen einen Sperrzeitbescheid, Bestimmung des

    Der Kläger hat auch zulässigerweise eine isolierte Anfechtungsklage (§ 54 Abs. 1 SGG) erhoben (vgl hierzu die Rechtsprechung des Senats: BSG SozR 4100 § 119 Nr. 32; BSG, Urteil vom 12. April 1984 - 7 RAr 28/83 -, DBlR Nr. 2959 zu § 119 AFG; Urteil vom 15. Juni 1988 - 7 RAr 3/87 -, unveröffentlicht; Urteil vom 25. April 1990 - 7 RAr 84/88 -, unveröffentlicht; vgl auch Urteil vom 25. April 1990 - 7 RAr 16/89 -, DBlR Nr. 3649 zu § 119 AFG), und zwar ohne daß es darauf ankommt, ob mit dem angefochtenen Bescheid allein oder i.V.m. dem Bescheid über das Ruhen des Alg-Anspruchs gemäß § 117 AFG bzw dem Alg-Bewilligungsbescheid, den "Ruhensbescheid" gemäß § 117 AFG allein oder erst durch alle Bescheide zusammen die Zahlung von Alg für den Zeitraum des Ruhens nach § 119 AFG abgelehnt worden ist.
  • LSG Rheinland-Pfalz, 30.03.2006 - L 1 AL 162/05

    Arbeitslosengeldanspruch - Ruhen - Sperrzeit bei Verwirklichung der negativen

    Dies bedeutet, dass der Arbeitslose einen wichtigen Grund dafür haben muss, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 25.4.1990 7 RAr 16/89 ).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 28.03.2002 - L 1 AL 57/01

    Volle Sperrzeit, bei Mobbing-Verdachts-Kündigung des Arbeitnehmers?

    Dies bedeutet, dass der Arbeitslose einen wichtigen Grund dafür haben muss, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (ständige Rechtsprechung des BSG, vgl. z.B. Urteil vom 25.4.1990 - 7 RAr 16/89 - ).
  • BSG, 25.04.1991 - 11 RAr 111/89

    Übergangsvorschrift in Art. 1 § 2 Nr. 9a Arbeitsförderungs-Konsolidierungsgesetz

    Anders ist die Beschränkung auf die am 12. Februar 1986 noch nicht unanfechtbaren Entscheidungen nicht erklärbar (so ausdrücklich auch der 7. Senat des BSG in seinem Urteil vom 25. April 1990 - 7 RAr 16/89 - zu der insoweit gleichlautenden Übergangsregelung zur Sperrzeit).
  • BSG, 17.12.1997 - 11 RAr 41/97

    Vertrauensschutz bei der Übergangsregelung des § 242m Abs. 7 S. 1 AFG

    Diese Auslegung entspricht im übrigen auch der Rechtsprechung des BSG zu Vorschriften des Übergangsrechts, die die Anwendbarkeit einer begünstigenden Neuregelung in vergleichbarer Weise an die Unanfechtbarkeit einer Entscheidung über den Antrag auf Alg knüpften (zu Art. 1 § 2 Nr. 9a AFKG vom 22. Dezember 1981, BGBl 1, 1497 idF des Art. 7 des 7. RVÄndG vom 19. Dezember 1986, BGBl I 2586: BSG SozR 3-4100 § 104 Nr. 7; zu Art. 1 § 2 Nr. 13 Satz 1 AFKG idF des Art. 2 des 8. AFG-ÄndG vom 14. Dezember 1987, BGBl I 2602: BSG Urteil vom 25. April 1990 - 7 RAr 16/89).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2003 - L 8 AL 197/02

    Eintritt einer Sperrzeit; Eigenbeendigung eines Arbeitsverhältnisses;

    Denn psychischer Druck kann ein wichtiger Grund für die Auflösung des Arbeitsverhältnisses sein, wenn er in einem Maße ausgeübt wird, dass dem Arbeitnehmer die Fortführung des Arbeitsverhältnisses nicht mehr zuzumuten ist (vgl BSG, Urteil vom 25. April 1990 - 7 RAr 16/89 - Dienstblatt Rechtsprechung 3649, AFG/§ 119; Haller/Koch, Mobbing - Rechtsschutz im Krieg am Arbeitsplatz, Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (NZA) 1995, 356 zu den arbeitsrechtlichen Folgen von Mobbing).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.03.2005 - L 7 AL 131/03
    Das bedeutet, dass der Arbeitslose einen wichtigen Grund dafür haben muss, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (BSG, Urteil vom 25.04.1990 - 7 RAr 16/89 - Urteil vom 29. November 1989 - 7 RAr 86/89 -, SozR 4100 § 119 Nr. 36).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2004 - L 7 AL 252/02
    Das bedeutet, dass der Arbeitslose einen wichtigen Grund dafür haben muss, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (BSG, Urteil vom 25.04.1990 - 7 RAr 16/89 -, Urteil vom 29.11.1989 - 7 RAr 86/89 -, SozR 3-4100 § 119 Nr. 36).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 10.01.2006 - L 7 AL 401/04
    Das bedeutet, dass der Arbeitslose einen wichtigen Grund dafür haben muss, dass er das Arbeitsverhältnis gerade zu dem bestimmten Zeitpunkt auflöst (BSG, Urteil vom 25.04.1990 - 7 RAr 16/89 - Urteil vom 29.11.1989 - 7 RAr 86/89 -, SozR 4100 § 119 Nr. 36).
  • LSG Saarland, 20.01.2004 - L 6 AL 22/03

    Arbeitslosenhilfeanspruch - Ruhen - Sperrzeit - Arbeitsaufgabe - fristlose

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