Rechtsprechung
   BSG, 23.06.1981 - 7 RAr 32/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,5733
BSG, 23.06.1981 - 7 RAr 32/80 (https://dejure.org/1981,5733)
BSG, Entscheidung vom 23.06.1981 - 7 RAr 32/80 (https://dejure.org/1981,5733)
BSG, Entscheidung vom 23. Juni 1981 - 7 RAr 32/80 (https://dejure.org/1981,5733)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,5733) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Anrechnung von Verletztenrente auf Übergangsgeld - Beweiskraft des gerichtlichen Eingangsstempels

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rehabilitationsmaßnahme - Verletztenteilrente - Übergangsgeld - Übergangsgeld - Arbeitsunfall

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.05.2000 - B 11 AL 77/99 R

    Bemessung - fiktives Arbeitsentgelt - Anrechnung von Berufsunfähigkeitsrente auf

    Dieser Gedanke liegt nahe, weil das BSG den gleichzeitigen Bezug einer Rente und dem Übg für unbillig gehalten hat, wenn beide Leistungen den gleichen Schaden abdecken (SozR 4100 § 59e Nr. 1).
  • LSG Hamburg, 05.04.2007 - L 6 R 189/06

    Vormerkung von Beitragszeiten in der gesetzlichen Rentenversicherung, Nachweis

    Zur Widerlegung der Richtigkeit einer Urkunde genügt nicht die bloße Glaubhaftmachung i.S.d. § 294 Abs. 1 ZPO, sondern es ist der volle Gegenbeweis erforderlich; die Unrichtigkeit muss zur vollen Überzeugung des Gerichts bewiesen werden (vgl. hierzu die Rechtsprechung zu gerichtlichen Eingangsstempeln, etwa LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 13.8.2002 - L 2 AL 15/00 - juris unter Hinweis auf BGH, Urteil v. 30.3.2000 - IX ZR 251/99 - NJW 2000, S. 1872 f.; OLG Frankfurt, Urteil v. 29.7.1993 - 15 U 231/91 - SozVers 1993, S. 305 ff.,307; BFH, Urteil v. 19.7.1995 - I R 87 u.a. - NJW 1996, S. 679 m.w.N.; Thüringer OVG, Beschluss v. 2.11.1994 - 2 EO 42/94 - juris; BVerwG, Beschluss v. 7.10.1993 - 4 B 166/93 - NJW 1994, S. 535 f., 536) bzw. es muss jede Möglichkeit der Richtigkeit der Urkunde ausgeschlossen sein (BSG, Urteil v. 23.6.1981 - 7 RAr 32/80 - juris; Thüringer OVG, Beschluss v. 12.5.1999 - 3 ZKO 196/99 - juris; LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 13.1.1995 - 6 Sa 202/94 - juris).
  • BSG, 08.02.2012 - B 5 RS 76/11 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - rechtliches Gehör -

    Der Eingangsstempel auf der bei Gericht eingegangenen Berufungsschrift des Klägers ist eine öffentliche Urkunde iS von § 418 Abs. 1 ZPO und erbringt damit grundsätzlich den vollen Beweis für den Zeitpunkt der Ausstellung (BSG SozR 4100 § 59e Nr. 1) .
  • LSG Hamburg, 02.03.2006 - L 5 AL 8/02

    Aufhebung einer Beschäftigungshilfe; Prozessrechtliche Voraussetzungen für die

    Der Eingangsstempel eines Gerichts ist nach allgemeiner Meinung eine öffentliche Urkunde im Sinne des § 418 Abs. 1 ZPO, die vollen Beweis für die Richtigkeit des in ihm angegebenen Eingangsdatums begründet (vgl. BSG, Urteil v. 23.6.1981, 7 RAr 32/80 - Juris; LSG Sachsen-Anhalt, Urteil v. 13.8.2002, L 2 AL 15/00 - Juris; BVerwG, Beschluss v. 1.3.1988, 7 B 144/87 - Juris; Thüringer OVG, Beschlüsse v. 12.5.1999, 3 ZKO 196/99, und 2.11.1994, 2 EO 42/94 - Juris; BFH, Beschluss v. 29.3.2005, IX B 236/02 - Juris und Urteil v. 19.7.1995, I R 87 u.a. - NJW 1996, S. 679 m.w.N.; OLG Frankfurt, Urteil v. 29.7.1993, 15 U 231/91 - SozVers 1993, S. 305 ff., 307; LAG Schleswig-Holstein, Urteil v. 13.1.1995, 6 Sa 202/94 - Juris).
  • LSG Bayern, 08.10.2008 - L 13 R 410/08

    Begründung der widerlegbaren Vermutung einer wirksam erfolgten Beitragserstattung

    Zur Widerlegung der Richtigkeit einer Urkunde genügt nicht die bloße Glaubhaftmachung i.S.d. § 294 Abs. 1 Zivilprozessordnung (ZPO), sondern es ist der volle Gegenbeweis erforderlich; die Unrichtigkeit muss zur vollen Überzeugung des Gerichts bewiesen werden (vgl. LSG Hamburg, a.a.O., m.w.N.) bzw. es muss jede Möglichkeit der Richtigkeit der Urkunde ausgeschlossen sein (BSG, Urteil vom 23. Juni 1981, Az.: 7 RAr 32/80).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht