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   BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 38/96   

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https://dejure.org/1997,2437
BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 38/96 (https://dejure.org/1997,2437)
BSG, Entscheidung vom 23.01.1997 - 7 RAr 38/96 (https://dejure.org/1997,2437)
BSG, Entscheidung vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 38/96 (https://dejure.org/1997,2437)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Werkstatt für Behinderung als Betrieb i.S.d. § 43 Abs. 2 S.1 Arbeitsförderungsgesetz (AFG) - Anspruch auf Förderung der Teilnahme an einem "Sonderpädagogischen Lehrgang" für Gruppenleiter einer Werkstatt für Behinderte

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begriff des Betriebes iS. des § 43 Abs. 2 S. 1 AFG , Merkmal des besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 1998, 43
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 06.05.2008 - B 7/7a AL 16/07 R

    Eingliederungszuschuss an Arbeitgeber - Vergleich - arbeitsmarktliche Interessen

    Vielmehr sind die individuellen subjektiven und objektiven Interessen des Klägers sorgfältig gegen die objektiven Arbeitsmarktinteressen abzuwägen, die auch die Interessen der Sch. an einer Eingliederung in den Arbeitsmarkt einschließen (vgl dazu BSG SozR 3-4460 § 9 Nr. 1 S 4 f und SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 S 6 f, wo allerdings das arbeitsmarktliche Interesse aufgrund gesonderter anderer gesetzlicher Regelung nicht einbezogen wurde).
  • BSG, 11.05.2000 - B 7 AL 18/99 R

    Prognoseentscheidung für die Beurteilung der Erfolgsaussicht einer

    Bei der vorausschauenden Beurteilung der "Erfolgsaussicht", die der Feststellung der Eignung in vorausschauender Betrachtung entspricht, handelt es sich - anders als bei der Beurteilung der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit (BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4 S 13; SozR 3-4460 § 10 Nr. 2) oder des besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesses an einer Maßnahme (BSG SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 S 9 mwN) - um eine prognostische Einzelbeurteilung.
  • BSG, 04.02.1999 - B 7 AL 12/98 R

    Förderung der beruflichen Fortbildung - förderungsfähiger Personenkreis -

    Bei der Klage handelt es sich um eine kombinierte Anfechtungs- und Leistungsklage (§ 54 Abs. 1 und 4 SGG iVm § 56 SGG), hilfsweise wegen evtl bestehender Beurteilungs- bzw Ermessensspielräume um eine kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gemäß § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG iVm § 56 SGG (vgl: zu Entscheidungsfreiräumen im Rahmen des § 45 AFG BSG SozR 3-4460 § 12 Nr. 2; zu Entscheidungsfreiräumen im Rahmen der §§ 34, 36 und 43 AFG BSGE 79, 269 ff = SozR 3-4460 § 10 Nr. 2, BSGE 67, 228 ff = SozR 3-4100 § 36 Nr. 1, BSG SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 und SozR 3-4460 § 9 Nr. 1).
  • LSG Bayern, 26.03.2010 - L 8 AL 117/06

    Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - berufliche

    Bei der vorausschauenden Beurteilung der "Erfolgsaussicht", die der Feststellung der Eignung in vorausschauender Betrachtung entspricht, handelt es sich - anders als bei der Beurteilung der arbeitsmarktpolitischen Zweckmäßigkeit (BSG SozR 3-4100 § 34 Nr. 4 S. 13; SozR 3-4460 § 10 Nr. 2) oder des besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesses an einer Maßnahme (BSG SozR 3-4100 § 43 Nr. 2 S. 9 mwN) - um eine prognostische Einzelbeurteilung.
  • BSG, 23.01.1997 - 7 RAr 36/96

    Besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesses bei der Förderung der Teilnahme von

    Der Begriff des "Betriebes" war somit schon nach § 43 Abs. 2 AFG aF im weitesten Sinne zu verstehen (vgl nur: BSG, Urteil vom 20. März 1984 - 7 RAr 56/82 -, DBlR Nr. 2990 zu § 43 AFG) und erfaßt auch eine WfB (BSG, Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 38/96 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 34/96).

    Gegenüber diesem Ergebnis kann sich der Kläger nicht mit Erfolg darauf berufen, die Ausbildung von Behinderten in einer WfB sei keine betriebliche Berufsausbildung iS des § 1 Abs. 5 BBiG und des § 5 Abs. 1 BetrVG (BSG, Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 38/96 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 23. Januar 1997 - 7 RAr 34/96).

  • BSG, 05.06.1997 - 7 RAr 100/95

    Teilnahme an einer Maßnahme iS. der Übergangsregelung des § 30 Abs. 2 AFuU,

    Wie der Senat in den Urteilen vom 23. Januar 1997 (ua 7 RAr 36/96 und 7 RAr 38/96, beide zur Veröffentlichung vorgesehen) dargelegt hat, läßt sich nicht abstrakt und allgemeinverbindlich definieren, wann ein besonderes arbeitsmarktpolitisches Interesse zu bejahen ist.
  • BSG, 07.05.1998 - B 11 AL 67/97 R

    Umschulungsmaßnahme - volle Übernahme der Lehrgangsgebühren - Einvernehmen -

    Nur wenn die allgemeinen (§§ 33 ff AFG) und die besonderen (§§ 41 ff AFG) Voraussetzungen einer Förderung erfüllt waren und alle sonstigen Voraussetzungen für eine volle Kostenübernahme vorlagen, könnte der Klägerin die begehrte Leistung zugesprochen bzw die Beklagte zu einer Neubescheidung verurteilt werden (vgl BSG SozR 3-4460 § 9 Nr. 1; SozR 3-4100 § 43 Nr. 2; BSGE 79, 269 ff = SozR 3-4460 § 10 Nr. 2).
  • LSG Rheinland-Pfalz, 24.04.1998 - L 7 Ar 178/97

    Fortbildungsmaßnahme - Sonderpädagogische Zusatzausbildung für Gruppenleiter

    Die Fortbildung für die Tätigkeit als Gruppenleiterin in einer Werkstatt für Behinderte kann im Hinblick auf die Sicherstellung der Arbeit und Ausbildung von Behinderten im besonderen arbeitsmarktpolitischen Interesse iS des § 43 Abs. 2 AFG stehen, wenn solche Gruppenleiter ansonsten auf dem Arbeitsmarkt nicht in ausreichender Zahl vorhanden sind (Anschluß an BSG vom 23.1.1997 - 7 RAr 34/96 = Parallelentscheidung zu BSG vom 23.1.1997 - 7 RAr 38/96 = SozR 3-4100 § 43 Nr. 2).
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