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   BSG, 08.06.1989 - 7 RAr 40/88   

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https://dejure.org/1989,9017
BSG, 08.06.1989 - 7 RAr 40/88 (https://dejure.org/1989,9017)
BSG, Entscheidung vom 08.06.1989 - 7 RAr 40/88 (https://dejure.org/1989,9017)
BSG, Entscheidung vom 08. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 (https://dejure.org/1989,9017)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bemessung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Ermittlung des Bemessungsentgelts - Rückgriff auf ein früher höheres, nach § 112a Arbeitsförderungsgesetz (AFG) den Rentenerhöhungen angepasstes Bemessungsentgelt - Maßgeblichkeit des Dreijahreszeitraums - ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 12.07.1989 - 7 RAr 62/88

    Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - ABM - Arbeitsentgelt - Arbeitslosengeld -

    Der für den bisherigen Anspruch auf Alhi maßgebende Bemessungszeitraum ist daher grundsätzlich mit dem für den Anspruch auf Alg maßgebenden Bemessungszeitraum identisch (Urteil des Senats vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).
  • BSG, 20.01.2000 - B 7 AL 12/99 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen

    Dies galt auch, wenn der Arbeitslose aufgrund des in der ABM erzielten niedrigeren Entgelts eine erhebliche Einbuße bei der Höhe des Alg im Verhältnis zu dem vor Eintritt in die Maßnahme erhaltenen Alg oder Alhi hinnehmen mußte (vgl BSG SozR 4100 § 112 Nrn 49, 51 und 52; BSG, Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -, DBlR Nr. 3519a zu § 112 AFG; Urteil vom 12. Juli 1989 - 7 RAr 62/88 -, DBlR Nr. 3519a zu § 112 AFG).
  • BSG, 25.10.1989 - 7 RAr 150/88

    Bemessung der Arbeitslosenhilfe, Zumutbarkeit der Aufnahme einer

    Folgt Grund und Höhe des Anspruchs auf Arbeitslosengeld aus zumutbarer Halbtagsbeschäftigung im Rahmen einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, so rechtfertigt der daraus folgende niedrige Leistungssatz weder einen gesetzlich ausgeschlossenen Rückgriff auf den höheren Leistungssatz einer früheren Arbeitslosenhilfe (§ 112 V Nr. 4 AFG) noch eine fiktive Bemessung nach einer Vollzeittätigkeit gem. § 112 VII AFG, sofern dessen Voraussetzungen als solche nicht vorliegen (Fortführung von BSG, SozR 4100 § 112 Nr. 49; BSG, Urt. v. 8.6. 1989 - 7 RAr 40/88; NZA 1990, 76; 206).
  • BSG, 26.09.1989 - 11 RAr 79/89

    Berechnung des Arbeitslosengeldes bei Arbeitsbeschaffungsmaßnahme, Anwendung des

    In einem derartigen Fall war nach der bis zum 31. Dezember 1985 geltenden Rechtslage weder ein Rückgriff auf das letzte Bemessungsentgelt vor der Maßnahme, noch ein Rückgriff auf das erzielbare Entgelt im Sinne des § 112 Abs. 7 AFG möglich, wie das BSG bereits entschieden hat (BSG Urteil vom 26. April 1989 - 7 RAr 98/87 - Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).
  • BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 93/88

    Arbeitslosengeldbemessung nach § 112 Abs. 7 AFG

    Wie der erkennende Senat und der 7. Senat des BSG zu § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG bereits wiederholt entschieden haben, kann für den Alg-Anspruch im Anschluß an eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nicht auf das höhere Bemessungsentgelt für davor bezogene Leistungen zurückgegriffen werden (§ 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 1 AFG ), wenn dieses seinerseits auf einem Bemessungsstichtag i.S. von § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG beruht, der länger als drei Jahre zurückliegt (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 51; Urteil vom 5. Dezember 1989 - 11 RAr 61/88 - BSG SozR 4100 § 112 Nr. 49; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).
  • BSG, 30.07.1998 - B 7 AL 126/97 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsgrundlage -Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - älterer

    Der Senat hält an der Rechtsprechung des BSG zu § 112 Abs. 5 Nr. 4 AFG fest (BSGE 54, 110 = SozR 4100 § 112 Nr. 21; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 - SozR 4100 § 112 Nr. 51 S 243 und Nr. 52 S 255).
  • BSG, 28.01.1992 - 11 RAr 63/91

    Zur Höhe der Arbeitslosenhilfe für Arbeitslose mit Kind - Vorliegens der

    Auch diese Vorschrift dient - wie der 7. Senat des BSG und der erkennende Senat in mehreren Entscheidungen dargelegt haben - der Aktualisierung des Bemessungsentgelts nach Ablauf einer angemessenen Zeit (vgl BSG SozR 4100 § 112 Nrn 49, 51 sowie nicht veröffentlichte Urteile vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 - und 5. Dezember 1989 - 11 RAr 61/88 -).
  • BSG, 05.12.1989 - 11 RAr 61/88
    In einem derartigen Fall ist, wie das BSG wiederholt entschieden hat, nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift ein Rückgriff auf das letzte Bemessungsentgelt vor der Maßnahme nicht möglich (vgl BSG Urteil vom 26. April 1989 - 7 RAr 98/87 - zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 - zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil des erkennenden Senats vom 26. September 1989 - 11 RAr 79/89 - noch nicht veröffentlicht).
  • BSG, 08.08.1990 - 11 RAr 99/89
    Wie der erkennende Senat und der 7. Senat des BSG zu § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG bereits wiederholt entschieden haben, kann für den Alg-Anspruch im Anschluß an eine Arbeitsbeschaffungsmaßnahme nicht auf das höhere Bemessungsentgelt für davor bezogene Leistungen zurückgegriffen werden (§ 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 1 AFG), wenn dieses seinerseits auf einem Bemessungsstichtag iS von § 112 Abs. 5 Nr. 4 Satz 2 AFG beruht, der länger als drei Jahre zurückliegt (BSG SozR 4100 § 112 Nr. 51; Urteil vom 5. Dezember 1989 - 11 RAr 61/88 - BSG SozR 4100 § 112 Nr. 49; Urteil vom 8. Juni 1989 - 7 RAr 40/88 -).
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