Rechtsprechung
   BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,2962
BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90 (https://dejure.org/1991,2962)
BSG, Entscheidung vom 31.10.1991 - 7 RAr 46/90 (https://dejure.org/1991,2962)
BSG, Entscheidung vom 31. Oktober 1991 - 7 RAr 46/90 (https://dejure.org/1991,2962)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,2962) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Aufhebung der Bewilligung von Arbeitslosengeld wegen Altersruhegeld - Ruhen des Arbeitslosengeldanspruchs wegen Bewilligung von Altersruhegeld - Begriffs des Erzielens von Altersruhegeld

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (37)Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 03.10.1980 - V ZR 125/79

    Rechtskräftiges Teilurteil - Bedeutung - Revisionsentscheidung - Schlußurteil -

    Auszug aus BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90
    Doch fehlt es nicht, wie für die Rüge nach § 551 Nr. 7 ZPO erforderlich (BGH, NJW 1981, 1045, 1046 [BGH 03.10.1980 - V ZR 125/79]; Baumbach/Lauterbach/Albers/Hartmann, Zivilprozeßordnung, 49. Aufl. 1991, § 551 Anm. 8 A), an einer Begründung schlechthin.
  • BSG, 13.08.1986 - 7 RAr 33/85

    Rückwirkende Ruhen eines Anspruchs - Ermessensausübung - Aufhebung und

    Auszug aus BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90
    Die Auffassung des LSG, der Kläger habe kein Einkommen i.S. des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X erzielt, widerspreche dem Urteil des BSG vom 13. August 1986 - 7 RAr 33/85 - (SozR 1300 § 48 Nr. 26).
  • BSG, 04.07.1991 - 7 RAr 8/90

    Ruhen des Anspruchs auf Arbeitslosengeld

    Auszug aus BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90
    Denn die Aufhebungsvorschrift des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X gilt, wie der Senat mehrfach entschieden hat, für die Ruhensfälle des § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 AFG entsprechend (BSG SozR 1300 § 48 Nrn. 22 und 26; BSG vom 4. Juli 1991 - 7 RAr 8/90 -).
  • BSG, 19.02.1986 - 7 RAr 55/84

    Zuerkennung einer Rente - Rente wegen Erwerbsunfähigkeit - Ruhen eines

    Auszug aus BSG, 31.10.1991 - 7 RAr 46/90
    Der Beklagten sei einzuräumen, daß das Bundessozialgericht (BSG) in seiner Entscheidung vom 19. Februar 1986 - 7 RAr 55/84 - (SozR 1300 § 48 Nr. 22) den § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X auch in Fällen des Ruhens gemäß § 118 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AFG für anwendbar erachtet habe.
  • BSG, 25.05.2018 - B 13 R 3/17 R

    Rückforderung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung - nachträgliche

    Der Begriff des Einkommens iS von § 48 Abs. 1 S 2 Nr. 3 SGB X ist weit zu fassen; er umfasst auch geldwerte Zuflüsse (Brandenburg in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, 2. Aufl 2017, § 48 SGB X RdNr 136) und mittelbare Einkommens- und Vermögenszuwächse (BSG Urteil vom 31.10.1991 - 7 RAr 46/90 - Juris RdNr 24) wie das Freiwerden von einer Forderung.

    Als "erzielt" ist daher auch Einkommen anzusehen, das einem Leistungsträger verrechnungsweise durch einen anderen Leistungsträger direkt überwiesen wird (BSG Urteil vom 13.8.1986 - 7 RAr 33/85 - BSGE 60, 180 = SozR 1300 § 48 Nr. 26 - Juris RdNr 23; BSG Urteil vom 31.10.1991 - 7 RAr 46/90 - Juris RdNr 23; Merten in Hauck/Noftz, SGB, Stand 05/17, K § 48 SGB X RdNr 46) , wie es hier die Beklagte im Hinblick auf die Erstattungsforderung der Krankenkasse der Klägerin getan hat.

  • VG Berlin, 24.06.2014 - 21 K 195.12

    Rückforderung von Wohngeld

    Dass das Wohngeldamt bislang einen Erstattungsanspruch nicht geltend gemacht hat, ist unerheblich, weil der Erstattungsanspruch des § 103 Abs. 1 SGB X und dementsprechend die Erfüllungsfiktion des § 107 SGB X unabhängig davon eintritt, ob der Erfüllungsanspruch vom berechtigten Träger geltend gemacht oder erfüllt wird oder wegen des Ablaufs der Ausschlussfrist nach § 111 SGB X ausgeschlossen ist (vgl. BSG, Urteile vom 29. April 1997 - 8 RKn 29/95 - Juris Rdnr. 19, vom 6. Februar 1992 - 12 RK 14/90 - Juris Rdnr. 19 ff. und vom 31. Oktober 1991 - 7 RAr 46/90 - Juris Rdnr. 24 ; BVerwG, Urteil vom 18. Oktober 1990 - 5 C 51.86- Juris Rdnr. 14).
  • VG Braunschweig, 26.02.2015 - 3 A 80/13

    Doppelleistung; Erstattung; Erstattungsanspruch; Erstattungsverhältnis;

    Der Erstattungsanspruch entsteht bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen von Rechts wegen unmittelbar in der gesetzlich vorgesehenen Höhe und mit der ihm vom Gesetz beigemessen Folge, ohne dass einer der beteiligten Leistungsträger insoweit darüber zu Lasten der sozialleistungsberechtigten Person (hier der Klägerin) disponieren könnte (vgl. dazu etwa BSG, Urteile vom 29.04.1997 - 8 RKn 29/95 - vom 06.02.1992 - 12 RK 14/90 - und vom 31.10.1991 - 7 RAr 46/90 - BVerwG, Urteil vom 18.10.1990 - 5 C 51.86 -, juris, Rn. 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht