Rechtsprechung
   BSG, 22.10.1971 - 7 RAr 61/69   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1971,2434
BSG, 22.10.1971 - 7 RAr 61/69 (https://dejure.org/1971,2434)
BSG, Entscheidung vom 22.10.1971 - 7 RAr 61/69 (https://dejure.org/1971,2434)
BSG, Entscheidung vom 22. Januar 1971 - 7 RAr 61/69 (https://dejure.org/1971,2434)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • BAG, 14.06.2016 - 9 AZR 305/15

    Home-Office - Heimarbeit - Programmierer

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts und des Bundessozialgerichts erfasste das Merkmal "gewerblich" Tätigkeiten, die denen eines gewerblichen Arbeiters entsprachen, sowie bestimmte Formen der Angestelltentätigkeit, soweit sie nach der Verkehrsanschauung als "gewerbliche Arbeiten" angesehen wurden (zB einfache "Büroheimarbeiten", wie das Schreiben von Adressen, Abschreibarbeiten oder die Tätigkeit einer Phonotypistin; vgl. BAG 10. Juli 1963 - 4 AZR 273/62 - BAGE 14, 245; BSG 22. Oktober 1971 - 7 RAr 61/69 -) .
  • BAG, 25.03.1992 - 7 ABR 52/91

    Betriebsratswahl - Arbeitnehmer - Heimarbeit

    Dem Anwendungsbereich des HAG (a.F.) unterfielen damit auch "Büroheimarbeiten", wie das Schreiben von Adressen, Abschreibarbeiten oder die Tätigkeit einer Phonotypistin (vgl. BAG Urteil vom 10. Juli 1963, BAGE 14, 245 = AP Nr. 3 zu § 2 HAG; BSG Urteil vom 22. Oktober 1971 - 7 RAr 61/69 - AP Nr. 7 zu § 2 HAG).
  • LSG Schleswig-Holstein, 25.03.2009 - L 5 KR 28/07

    Sozialversicherungspflicht - Telefonistin - Heimarbeit - abhängige Beschäftigung

    Auch das BSG (Urteil vom 22. Oktober 1971 - 7 RAr 61/69 = SozR Nr. 1 zu § 194 AVAVG) hat ausdrücklich betont, dass die Heimarbeit keine Tätigkeit voraussetze, die nur der Herstellung, Bearbeitung oder Verpackung von Waren diene.
  • BAG, 12.07.1988 - 3 AZR 569/86

    Zahlung von Mindestentgelten an Heimarbeiterinnen bei Ausführung von

    Bereits zu diesem Merkmal haben das Bundesarbeitsgericht (BAG Urteil vom 10. Juli 1963 - 4 AZR 273/62 - BAGE 14, 245 = AP Nr. 3 zu § 2 HAG mit Anmerkung von Maus) und das Bundessozialgericht (BSG Urteil vom 22. Oktober 1971 - 7 RAr 61/69 - AP Nr. 7 zu § 2 HAG) entschieden, daß es ausreicht, wenn die Tätigkeit auf eine gewisse Dauer angelegt und auf Bestreitung des Lebensunterhalts ausgerichtet ist.
  • SG Münster, 28.08.2018 - S 24 BA 51/18
    Die Tätigkeit der Heimarbeiter selbst ist nicht auf gewerbliche Bereiche beschränkt (BSG, Urteil vom 22.10.1971, Az.: 7 RAr 61/69, juris, Rn. 15).
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