Weitere Entscheidung unten: BSG, 15.02.1979

Rechtsprechung
   BSG, 13.05.1981 - 7 RAr 68/77   

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https://dejure.org/1981,15803
BSG, 13.05.1981 - 7 RAr 68/77 (https://dejure.org/1981,15803)
BSG, Entscheidung vom 13.05.1981 - 7 RAr 68/77 (https://dejure.org/1981,15803)
BSG, Entscheidung vom 13. Mai 1981 - 7 RAr 68/77 (https://dejure.org/1981,15803)
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  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Arbeitsförderungsgesetz, § 112
    Soziale Sicherheit für Wanderarbeitnehmer

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Baden-Württemberg, 25.02.2014 - L 13 AL 2999/12

    Arbeitslosengeld - Ruhen bei anderen Sozialleistungen - Altersrente -

    Ein etwaiger, dem Grunde nach bestehender Anspruch des Klägers auf Arbeitslosengeld, der sich nach dem im Ausland erzielten Entgelt richtet (s. BSG, Urteil vom 13. Mai 1981, 7 RAr 68/77, veröffentlicht in Juris), ruht gemäß § 142 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4, Abs. 3 SGB III a.F. wegen Bezuges einer einer deutschen Altersrente ähnlichen Leistung öffentlich-rechtlicher Art eines ausländischen Trägers im Sinne dieser Bestimmung, nämlich der seit Dezember 2010 gewährten Überbrückungsrente der PK; der Senat nimmt auf die Begründung im angefochtenen Urteil des SG Bezug und sieht insoweit von einer Darlegung der Entscheidungsgründe ab (§ 153 Abs. 2 SGG).
  • LSG Saarland, 26.09.1996 - L 1 Ar 68/95

    Vorbeschäftigung eines echten Grenzgängers in einem anderen EG-Staat ; Ermittlung

    Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 13.05.1981, Az.: 7 RAr 68/77, veröffentlicht in Dienstblatt Rechtsprechung Nr. 2661 a zu Artikel 68 VO (EWG) Nr. 1408/71) ist maßgeblicher Zeitpunkt für die Umrechnung des in ausländischer Währung erzielten Arbeitsentgelts in DM der letzte Tag des letzten abgerechneten Lohnabrechnungszeitraumes, auf den nach der Rechtsprechung des EuGH die Bemessung des Arbeitslosengeldes abzustellen ist.
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   BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 68/77   

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https://dejure.org/1979,11744
BSG, 15.02.1979 - 7 RAr 68/77 (https://dejure.org/1979,11744)
BSG, Entscheidung vom 15.02.1979 - 7 RAr 68/77 (https://dejure.org/1979,11744)
BSG, Entscheidung vom 15. Februar 1979 - 7 RAr 68/77 (https://dejure.org/1979,11744)
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