Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 20.05.1997 - 7 S 734/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,9665
VGH Baden-Württemberg, 20.05.1997 - 7 S 734/95 (https://dejure.org/1997,9665)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20.05.1997 - 7 S 734/95 (https://dejure.org/1997,9665)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 20. Mai 1997 - 7 S 734/95 (https://dejure.org/1997,9665)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de

    Rückzahlungspflicht für Ausbildungsförderungsmittel wegen Nichtteilnahme an Lehrveranstaltungen

  • Landesrecht Baden-Württemberg

    § 20 Abs 2 BAföG, § 53 S 1 Nr 2 BAföG, § 60 Abs 1 Nr 2 SGB 1, § 50 Abs 1 SGB 10
    Rückzahlungspflicht für Ausbildungsförderungsmittel wegen Nichtteilnahme an Lehrveranstaltungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VBlBW 1997, 275 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerwG, 13.10.1998 - 5 C 33.97

    Ausbildung, Rückforderung von Ausbildungsförderung trotz nicht zu vertretender

    BVerwG 5 C 33.97 VGH 7 S 734/95.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 06.11.1998 - 16 A 753/97

    Anwendbarkeit weiterer Änderungsvorschriften und Erstattungsvorschriften neben §

    Denn jedenfalls ergibt sich die Rechtmäßigkeit der Änderung des früheren Bescheides vom 30. Januar 1995 und die darauf beruhende Rückforderung für den Zeitraum ab Juli 1995 aus § 53 Satz 1 Nr. 2, Satz 3, 2. Halbsatz BAföG iVm § 50 SGB X. vgl. auch VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Mai 1997 - 7 S 734/95 -, VGHBWRSpDienst 1997, Beilage 8, B 9; OVG NW, Beschluß vom 3. April 1992 - 16 E 1112/91 -.

    Der nachträglichen Änderung des Bewilligungsbescheides vom 30. Januar 1995 stehen auch Gesichtspunkte des Vertrauensschutzes, der insoweit nur noch in den Grenzen des verfassungsrechtlich Unabdingbaren zu gewähren ist, vgl. BVerwG, Urteil vom 16. Dezember 1992 - 11 C 6.92 - aaO; Urteil vom 24. März 1993 - 11 C 14.92 - VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 20. Mai 1997 - 7 S 734/95 - aaO; OVG NW, Urteil vom 17. Oktober 1990 - 16 A 1244/88 -, nicht entgegen.

  • VGH Baden-Württemberg, 30.06.1995 - 7 S 2981/94

    Besonderer Härtefall isd BSHG § 26 S 2

    Gegen beide Bescheide wurden Rechtsmittel eingelegt; das Berufungsverfahren ist beim erkennenden Senat unter dem Az.: 7 S 734/95 anhängig.
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