Volltextveröffentlichungen (11)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• IWW

  § 57c HRG, § 57a, b HRG, § ... 2 Abs. 2 S. 1 WissZeitVG, § 242 BGB, § 2 Abs. 1 S. 3 WissZeitVG, § 2 Abs. 2 WissZeitVG, § 64 Abs. 1 ArbGG, § 64 Abs. 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 Abs. 3 ZPO, § 17 S. 1 TzBfG, § 1 Abs. 1 S. 5 WissZeitVG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 1 Abs. 1 S. 1 WissZeitVG, § 2 Abs. 2, § 2 Abs. 4 WissZeitVG, § 2 Abs. 1 WissZeitVG, Art. 5 Abs. 3 GG, Art. 12 Abs. 1 GG, Art 5 Abs. 3 GG, § 2 Abs. 2 S. 2 WissZeitVG, §§ 64 Abs. 6 ArbGG, 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverträgen des in der Wissenschaft tätigen Personals; Begriff der "bestimmten Aufgabe" i.S. von § 2 Abs. 2 WissZeitVG

• LAG Düsseldorf
• ra.de
• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverträgen des in der Wissenschaft tätigen Personals; Begriff der "bestimmten Aufgabe" i.S. von § 2 Abs. 2 WissZeitVG

• rechtsportal.de

  WissZeitVG § 2 Abs. 2
  Zulässigkeit der Befristung von Arbeitsverträgen des in der Wissenschaft tätigen Personals

• rechtsportal.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (6)

• BAG, 13.02.2013 - 7 AZR 284/11

  Befristung wegen Drittmittelfinanzierung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 27.07.2016 - 7 Sa 1208/15

  Eine zu weite Auslegung von § 2 Abs. 2 WissZeitVG würde dem mit der Befristungsrichtlinie zu der Rahmenvereinbarung verfolgten Ziel einer Verhinderung des Missbrauchs befristeter Arbeitsverhältnisse nicht gerecht (vgl. BT-Drucks. 16/3438 S. 14 und das dort angeführte Beispiel von durch Bund und Länder geförderter Langfristforschungsvorhaben der Union der Deutschen Akademien der Wissenschaften, die von vornherein auf eine Laufzeit von 25 Jahren angelegt sein können und BAG, Urteil vom 13.02.2013, 7 AZR 284/11, zitiert nach juris).

  Die Annahme eines zu weiten Anwendungsbereich des § 2 Abs. 2 S. 1 WissZeitVG wird dem mit der Befristungsrichtlinie zu der Rahmenvereinbarung verfolgten Ziel einer Verhinderung des Missbrauchs befristeter Arbeitsverhältnisse nicht gerecht (vgl. BAG, Urteil vom 13.02.2013, 7 AZR 284/11, zitiert nach juris).

• BAG, 15.02.1995 - 7 AZR 680/94

  Betriebsübergang - Befristeter Arbeitsvertrag bei einer …

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 27.07.2016 - 7 Sa 1208/15

  Damit stellen beide Verträge zusammen den letzten der Befristungskontrolle unterliegenden Arbeitsvertrag im Sinne der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts dar (vgl. BAG, Urteil vom 15.02.1995, 7 AZR 680/94, Rn. 19, zitiert nach juris).
• BAG, 22.06.2005 - 7 AZR 499/04

  Befristung des Arbeitsvertrages mit einem wissenschaftlichen Mitarbeiter

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 27.07.2016 - 7 Sa 1208/15

  Dafür ist - insbesondere im Falle von in der Vergangenheit wiederholt erfolgten Verlängerungen des Projekts und wiederholter Bereitstellung von Mitteln durch denselben Drittmittelgeber - erforderlich, dass bei Vertragsabschluss auf Grund objektiver Umstände davon auszugehen war, dass im Gegensatz zu den bisherigen Erfahrungen nach Ablauf der Vertragslaufzeit nicht mehr mit einer weiteren Verlängerung des Projekts und/oder mit weiteren Drittmitteln zu dessen Finanzierung zu rechnen war (vgl. dazu BAG, Urteil vom 22.06.2005, 7 AZR 499/04, zitiert nach juris).

 
• BAG, 24.08.2011 - 7 AZR 228/10

  Befristungsdauer in der Postdoc-Phase

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 27.07.2016 - 7 Sa 1208/15

  Die Regelungen des "Sonderbefristungsrechts" nach dem WissZeitVG bezwecken einen angemessenen Ausgleich der Interessen zwischen der Hochschule, welche die Wissenschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG für sich in Anspruch nehmen kann, und deren wissenschaftlichem Personal, für das wegen der schutzpflichtrechtlichen Dimension des Art. 12 Abs. 1 GG ein Mindestmaß an arbeitsrechtlichem Bestandsschutz sicherzustellen ist (vgl. BAG, Urteil vom 24.08.2011, 7 AZR 228/10, m.w.N., zitiert nach juris).
• LAG Köln, 06.11.2013 - 11 Sa 226/13

  Unwirksame Befristung

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 27.07.2016 - 7 Sa 1208/15

  Diese Überlegungen treffen - wie das Landesarbeitsgericht Köln in seiner Entscheidung vom 06.11.2013, 11 Sa 226/13, zitiert nach juris, zutreffend ausgeführt hat - jedoch auf den Regelungszweck der Befristungsmöglichkeit des § 2 Abs. 2 WissZeitVG nur eingeschränkt zu.
• BAG, 24.02.2016 - 7 AZR 182/14

  Befristung eines Arbeitsvertrags nach dem WissZeitVG

  Auszug aus LAG Düsseldorf, 27.07.2016 - 7 Sa 1208/15

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG, Urteil vom 24.02.2016, 7 AZR 182/14, m.w.N., zitiert nach juris) ist bei mehreren aufeinander folgenden befristeten Arbeitsverträgen im Rahmen arbeitsgerichtlicher Befristungskontrolle grundsätzlich nur die Befristung des letzten Arbeitsvertrages auf ihre sachliche Rechtfertigung hin zu prüfen, denn durch den vorbehaltlosen Abschluss eines befristeten Arbeitsvertrages stellen die Parteien ihr Arbeitsverhältnis auf eine neue Rechtsgrundlage, die künftig für ihre Vertragsbeziehungen maßgebend sein soll.

• BAG, 23.05.2018 - 7 AZR 875/16

  Befristung - Hochschule - Drittmittel

  Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 27. Juli 2016 - 7 Sa 1208/15 - wird zurückgewiesen.