Rechtsprechung
| LAG Düsseldorf, 22.04.2009 - 7 Sa 1628/08 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 305 c Abs. 2 BGB
- LAG Düsseldorf
§ 305 c Abs. 2 BGB
. - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unwirksame Rückzahlungsklausel bei unklarer Formulierung der Anspruchsvoraussetzungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unwirksame Rückzahlungsklausel bei unklarer Formulierung der Anspruchsvoraussetzungen
- mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)
Unklarheiten in Arbeitsvertrag gehen zulasten des Arbeitgebers
Verfahrensgang
- ArbG Düsseldorf, 05.11.2008 - 4 Ca 4171/08
- LAG Düsseldorf, 22.04.2009 - 7 Sa 1628/08
Wird zitiert von ...
- ArbG Essen, 12.11.2010 - 7 Ca 2112/10
Sachgrundlose Befristung eines Arbeitsverhältnisses als Tourleiter
Erst wenn dieser nicht eindeutig ist, kommt es darauf an, wie der Vertragstext aus der Sicht der typischerweise an Geschäften dieser Art beteiligten Verkehrskreise zu verstehen ist, wobei der Vertragswille verständiger und redlicher Vertragspartner beachtet werde muss (vgl. BAG vom 24.10.2007, 10 AZR 825/06; LAG Düsseldorf vom 22.04.2009, 7 Sa 1628/08, zitiert nach Juris).Auch zeitlich nach Abgabe der Erklärung liegende Umstände, Äußerungen und Verhaltensweisen der Parteien können zumindest als Indizien für die Auslegung von Bedeutung sein (LAG Düsseldorf vom 22.04.2009 a.a.O.).