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   LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19   

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LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19 (https://dejure.org/2019,51182)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02.10.2019 - 7 Sa 2/19 (https://dejure.org/2019,51182)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 02. Oktober 2019 - 7 Sa 2/19 (https://dejure.org/2019,51182)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    Betriebsbedingte Kündigung - Wegfall einer Hierarchieebene

  • IWW

    § 1 Abs. 3 KSchG, § ... 64 Abs. 1, 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 ZPO, § 1 Abs. 1, 2 KSchG, § 1 Abs. 2 S. 1 KSchG, § 1 Abs. 2 KSchG, § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG, § 97 Abs. 1 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

     
  • arbeitsrechtsiegen.de

    Betriebsbedingte Kündigung bei Wegfall einer Hierarchieebene

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSchG § 1 Abs. 2
    Hierarchieebene, betriebliche; Kündigung, betriebsbedingte

  • rechtsportal.de

    KSchG § 1 Abs. 2
    Wirksamkeit der betriebsbedingten Kündigung einer Betriebsleiterin

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • BAG, 20.02.2014 - 2 AZR 346/12

    Massenentlassung - Änderungskündigung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19
    Eine solche unternehmerische Entscheidung ist gerichtlich nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist (BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 13;… 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 33, jeweils mwN.).

    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung faktisch umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer wirklich entfallen ist(BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 15;… 29. August 2013 - 2 AZR 809/12 - Rn. 13, 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 21, jeweils mwN.).

    Daran fehlt es, wenn die Entscheidung in ihrer Folge zu einer Überforderung oder Benachteiligung des im Betrieb verbliebenen Personals führen würde oder sie lediglich Vorwand dafür ist, bestimmte Arbeitnehmer aus dem Betrieb zu drängen, obwohl Beschäftigungsbedarf und Beschäftigungsmöglichkeiten objektiv fortbestehen und etwa nur der Inhalt des Arbeitsvertrags als zu belastend angesehen wird(BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 16;… 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 34;… 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 22, jeweils mwN.).

    im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können(BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 17;… 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 35;… 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23, jeweils mwN.).

  • BAG, 20.12.2012 - 2 AZR 867/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Verbot der Wiederholungskündigung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19
    Eine solche unternehmerische Entscheidung ist gerichtlich nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist (…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 13; 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 33, jeweils mwN.).

    Daran fehlt es, wenn die Entscheidung in ihrer Folge zu einer Überforderung oder Benachteiligung des im Betrieb verbliebenen Personals führen würde oder sie lediglich Vorwand dafür ist, bestimmte Arbeitnehmer aus dem Betrieb zu drängen, obwohl Beschäftigungsbedarf und Beschäftigungsmöglichkeiten objektiv fortbestehen und etwa nur der Inhalt des Arbeitsvertrags als zu belastend angesehen wird(…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 16; 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 34;… 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 22, jeweils mwN.).

    im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können(…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 17; 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 35;… 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23, jeweils mwN.).

  • BAG, 24.05.2012 - 2 AZR 124/11

    Betriebsbedingte Kündigung - Wegfall einer Hierarchieebene

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19
    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung faktisch umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer wirklich entfallen ist(…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 15; 29. August 2013 - 2 AZR 809/12 - Rn. 13, 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 21, jeweils mwN.).

    Daran fehlt es, wenn die Entscheidung in ihrer Folge zu einer Überforderung oder Benachteiligung des im Betrieb verbliebenen Personals führen würde oder sie lediglich Vorwand dafür ist, bestimmte Arbeitnehmer aus dem Betrieb zu drängen, obwohl Beschäftigungsbedarf und Beschäftigungsmöglichkeiten objektiv fortbestehen und etwa nur der Inhalt des Arbeitsvertrags als zu belastend angesehen wird(…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 16;… 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 34; 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 22, jeweils mwN.).

    im Rahmen ihrer vertraglich geschuldeten regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit erledigt werden können(…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 17;… 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11 - Rn. 35; 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 23, jeweils mwN.).

  • BAG, 29.08.2013 - 2 AZR 809/12

    Betriebsbedingte Kündigung - freier Arbeitsplatz

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19
    Ohne Einschränkung nachzuprüfen ist hingegen, ob die fragliche Entscheidung faktisch umgesetzt wurde und dadurch das Beschäftigungsbedürfnis für einzelne Arbeitnehmer wirklich entfallen ist(…BAG 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12 - Rn. 15; 29. August 2013 - 2 AZR 809/12 - Rn. 13, 24. Mai 2012 - 2 AZR 124/11 - Rn. 21, jeweils mwN.).
  • BAG, 26.03.2015 - 2 AZR 417/14

    Verfahrensfehler - Geheime Beratung - Betriebsbedingte Kündigung

    Auszug aus LAG Rheinland-Pfalz, 02.10.2019 - 7 Sa 2/19
    Der Vorrang der Weiterbeschäftigung auf einem freien Arbeitsplatz vor der Kündigung beruht auf dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, der ungeschriebener Bestandteil der Generalklausel des § 1 Abs. 2 Satz 1 KSchG ist (BAG 26. März 2015 - 2 AZR 417/14 - Rn. 26 mwN.).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 14.09.2021 - 8 Sa 369/20

    Betriebsbedingte Kündigung - Unternehmerentscheidung - Wegfall des Arbeitsplatzes …

    Eine solche unternehmerische Entscheidung ist gerichtlich nicht auf ihre sachliche Rechtfertigung oder ihre Zweckmäßigkeit hin zu überprüfen, sondern nur darauf, ob sie offensichtlich unsachlich, unvernünftig oder willkürlich ist (BAG, Urteil vom 20. Februar 2014 - 2 AZR 346/12; Urteil vom 20. Dezember 2012 - 2 AZR 867/11; LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 02.10.2019, 7 Sa 2/19 ).
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Rechtsprechung
   LAG Hamburg, 21.08.2019 - 7 Sa 2/19   

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https://dejure.org/2019,35367
LAG Hamburg, 21.08.2019 - 7 Sa 2/19 (https://dejure.org/2019,35367)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 21.08.2019 - 7 Sa 2/19 (https://dejure.org/2019,35367)
LAG Hamburg, Entscheidung vom 21. August 2019 - 7 Sa 2/19 (https://dejure.org/2019,35367)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA-RR 2020, 90
 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 13.10.2020 - 3 AZR 410/19

    Ruhegeld - Ablösung - Überversorgung

    Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamburg vom 21. August 2019 - 7 Sa 2/19 - aufgehoben.
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