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   LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15   

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https://dejure.org/2015,34230
LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15 (https://dejure.org/2015,34230)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 07.10.2015 - 7 Sa 495/15 (https://dejure.org/2015,34230)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 07. Oktober 2015 - 7 Sa 495/15 (https://dejure.org/2015,34230)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • IWW

    § 1 AÜG, § ... 4 KSchG, § 622 Abs. 3 BGB, § 305 c Abs. 1 BGB, § 305 c Abs. 2 BGB, § 307 Abs. 1 S. 2 BGB, § 9.3 des MTV, § 64 Abs. 1 ArbGG, § 64 Abs. 2 ArbGG, §§ 66 Abs. 1 Satz 1, 64 Abs. 6 ArbGG, §§ 519, 520 Abs. 3 ZPO, §§ 4, 7 KSchG, § 4 S. 1 KSchG, §§ 305 ff BGB, § 305 Abs. 1 S. 1 und S. 2 BGB, § 307 Abs. 1 BGB, § 9.4 MTV, § 622 Abs. 1, Abs. 2 BGB, § 622 Abs. 1 bis 3 BGB, § 622 Abs. 5 S. 3 BGB, §§ 64 Abs. 6 ArbGG, 525, 91 ZPO, § 72 Abs. 2 Nr. 1 ArbGG

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der Dauer der Kündigungsfrist in der Probezeit

  • LAG Düsseldorf PDF
  • hensche.de

    Arbeitsvertrag, Kündigungsfristen, Probezeit

  • ra.de
  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Auslegung des Arbeitsvertrages hinsichtlich der Dauer der Kündigungsfrist in der Probezeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (8)

  • BAG, 19.03.2008 - 5 AZR 429/07

    Zweistufige Ausschlussfrist in AGB

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Maßgebend bei der Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind die Verständnismöglichkeiten des typischerweise bei Verträgen der geregelten Art zu erwartenden nicht rechtskundigen Vertragspartners, vorliegend des "nicht rechtskundigen Durchschnittsarbeitnehmers" (vgl. BAG, Urteil vom 19.03.2008, 5 AZR 429/07, zitiert nach juris).
  • BAG, 29.01.2015 - 2 AZR 280/14

    Kündigungsfrist - Günstigkeitsvergleich

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Eine individualvertragliche Vereinbarung längerer Kündigungsfristen als der in § 622 Abs. 1 bis 3 BGB vorgesehenen ist gemäß § 622 Abs. 5 S. 3 BGB zulässig (vgl. BAG, Urteil vom 29.01.2015, 2 AZR 280/14, zitiert nach juris).
  • BAG, 28.05.2009 - 8 AZR 896/07

    Vertragsstrafe - Verlängerung der Arbeitnehmerkündigungsfristen

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Das gilt auch für die Kündigungsfrist während der Probezeit, und zwar auch in vom Arbeitgeber gestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (vgl. BAG, Urteil vom 28.05.2009, 8 AZR 896/07, zitiert nach juris).
  • BAG, 20.01.2010 - 10 AZR 914/08

    Sonderzuwendung (Freiwilligkeitsvorbehalt) - Unklarheitenregelung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Widersprechen sich hingegen mehrere Klauseln inhaltlich, ist § 305 c Abs. 2 BGB unanwendbar und das Transparenzgebot des § 307 Abs. 1 S. 2 BGB greift ein (vgl. BAG, Urteil vom 20.01.2010, 10 AZR 914/08, m.w.N., zitiert nach juris).
  • BAG, 01.09.2010 - 5 AZR 700/09

    Kündigungsfrist - Klagefrist - Annahmeverzug

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Dies hat das Arbeitsgericht unter Beachtung der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (vgl. BAG, Urteil vom 01.09.2010, 5 AZR 700/09, zitiert nach juris) zutreffend ausgeführt.
  • BGH, 24.05.2006 - IV ZR 263/03

    Umfang der Ersatzpflicht der Mehrwertsteuer bei einem Verkehrsunfallschaden in

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    In Übereinstimmung mit dem Bundesgerichtshof (vgl. BGH, Urteil vom 24.05.2006, IV ZR 263/03, zitiert nach juris) ist die Berufungskammer der Auffassung, dass bereits die Unklarheit selbst zu einer unangemessenen Benachteiligung führt, so dass es einer weiteren, gesonderten Prüfung nicht bedarf.
  • BAG, 03.04.2007 - 9 AZR 867/06

    Urlaubsgeld - Beamtenrecht - Nachwirkung

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Allgemeine Geschäftsbedingungen müssen wirtschaftliche Nachteile und Belastungen soweit erkennen lassen, wie dies nach den Umständen gefordert werden kann (vgl. BAG, Urteil vom 03.04.2007, 9 AZR 867/06, zitiert nach juris).
  • BAG, 10.12.2008 - 10 AZR 1/08

    Anspruch auf Weihnachtsgeld - Freiwilligkeitsvorbehalt - AGB-Kontrolle - sog.

    Auszug aus LAG Düsseldorf, 07.10.2015 - 7 Sa 495/15
    Erst in der Gefahr, dass der Vertragspartner des Klauselverwenders wegen unklar abgefasster Allgemeiner Vertragsbedingungen seine Rechte nicht wahrnimmt, liegt eine unangemessene Benachteiligung im Sinne von § 307 Abs. 1 BGB (vgl. BAG, Urteil vom 10.12.2008, 10 AZR 1/08, zitiert nach juris).
  • BAG, 23.03.2017 - 6 AZR 705/15

    AGB - Kündigungsfrist in der Probezeit - Auslegung

    Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 7. Oktober 2015 - 7 Sa 495/15 - wird zurückgewiesen.
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