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   LAG Düsseldorf, 16.11.2011 - 7 Sa 567/11   

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https://dejure.org/2011,44739
LAG Düsseldorf, 16.11.2011 - 7 Sa 567/11 (https://dejure.org/2011,44739)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 16.11.2011 - 7 Sa 567/11 (https://dejure.org/2011,44739)
LAG Düsseldorf, Entscheidung vom 16. November 2011 - 7 Sa 567/11 (https://dejure.org/2011,44739)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • LAG Düsseldorf PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AÜG § 11 Abs. 4; BGB § 615
    Zulässigkeit der Führung eines Arbeitszeitkontos für Leiharbeitnehmer; Abbedingung des Vergütungsanspruchs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zulässigkeit der Führung eines Arbeitszeitkontos für Leiharbeitnehmer; Abbedingung eines Vergütungsanspruchs

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Wird zitiert von ...

  • ArbG Duisburg, 30.07.2012 - 3 Ca 916/12

    Zeitarbeit; Arbeitszeitkonto

    Auch Zeitarbeitsunternehmen können aber mit den bei ihnen beschäftigten Leiharbeitnehmern Zeitarbeitskonten vereinbaren, soweit diese nicht dem Schutzzweck des § 11 Abs. 4 S. 2 AÜG widersprechen (vgl. auch LAG Düsseldorf v. 19.10.2011, 7 Sa 567/11, juris; LAG Baden-Württemberg v. 29.04.2009, 17 Sa 4/09, juris).

    Bei Vereinbarung eines Arbeitszeitkontos im Sinne des MTV BZA-DGB entsteht aber an den Tagen, an denen dem Arbeitnehmer keine Arbeit zugewiesen wird, bereits kein Annahmeverzug (vgl. dazu im Einzelnen mit näherer Begründung auch LAG Düsseldorf v. 19.10.2011, 7 Sa 567/11, juris).

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