Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Mittelbare Benachteiligung von Frauen durch Sozialplanregelung zum Abfindungszuschlag für in der Lohnsteuerkarte eingetragene unterhaltsberechtigte Kinder

• Arbeitsgerichtsbarkeit in Bayern

  §§ 1, 3 Abs. 2, 7 Abs. 2 AGG
  Sozialplan - Kinderzuschlag - Lohnsteuerkarte

 
• Betriebs-Berater

  Mittelbare Diskriminierung von Frauen durch Sozialplan - Kinderzuschlag

• Techniker Krankenkasse
• rewis.io

  Kindeszuschlagsregelung in Sozialplan und Eintragung in Lohnsteuerkarte

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AGG § 1; AGG § 3 Abs. 2; AGG § 7 Abs. 2

• rechtsportal.de

  AGG § 7 Abs. 1 ; EStG § 38b Abs. 2
  Mittelbare Benachteiligung von Frauen durch Sozialplanregelung zum Abfindungszuschlag für in der Lohnsteuerkarte eingetragene unterhaltsberechtigte Kinder

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Kindeszuschlagsregelung in Sozialplan - und die Eintragung in der Lohnsteuerkarte

• anwaltauskunft.de (Kurzinformation)

  Abfindung mit Kinderzuschlag: Diskriminierung von Frauen?

Papierfundstellen

• BB 2016, 1460

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• BAG, 16.10.2014 - 6 AZR 661/12

  Höhergruppierungsgewinn gemäß § 8 Abs. 3 Satz 2 TVÜ-Bund

  Auszug aus LAG Nürnberg, 03.11.2015 - 7 Sa 655/14

  Letztlich ist § 3 Absatz 2 AGG eine spezialgesetzliche Ausprägung des allgemeinen Gleichheitssatzes (vgl. Bundesarbeitsgericht - Urteil vom 16.10.2014 - 6 AZR 661/12; juris).

• LAG Hessen, 28.10.2020 - 18 Sa 22/20

  Eine Regelung in einem Sozialplan, die für einen pauschalen Zuschlag auf die …

  II. 4. d) SP, wonach die Abfindung für Beschäftigte mit Unterhaltspflicht für ein oder mehrere Kind/er nur erhöht wird, wenn die Unterhaltspflicht aus einem Kinderfreibetrag als Lohnsteuerabzugsmerkmal ersichtlich ist, enthält eine mittelbar auf dem Geschlecht beruhende Ungleichbehandlung (vgl. LAG Nürnberg Urteil vom 3. November 2015 - 7 Sa 655/14 - juris, Rz. 30 ff. ).

  Dagegen dürfte es nicht möglich sein, dass die Beklagte als Arbeitgeberin ohne Zutun des bzw. der Beschäftigten mit Lohnsteuerklasse V die Zahl der Kinder beim Bundeszentralamt für Steuern abfragt, da insoweit kein Lohnsteuerabzugsmerkmal betroffen ist (§ 39 Abs. 1 Satz 1 und Satz 2 EStG i.V.m. §§ 39 Abs. 4 Nr. 2, 38b Abs. 2 EStG; so aber: LAG Nürnberg Urteil vom 3. November 2015 - 7 Sa 655/14 - juris, Rz. 52 ).

• BAG, 24.10.2017 - 1 AZR 166/16

  Fehlen der Antragstellung im Berufungsverfahren

  Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nürnberg vom 3. November 2015 - 7 Sa 655/14 - aufgehoben und die Sache zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Landesarbeitsgericht zurückverwiesen.
• LAG Nürnberg, 18.08.2020 - 7 Sa 354/19

  Sozialplan - Benachteiligung - Diskriminierung - Kinder - Unterhaltsfreibetrag

  Die Problematik der mittelbaren Benachteiligung sei nachvollziehbar dargestellt und entschieden worden vom LAG Nürnberg, Urteil vom 03.11.2015 - 7 Sa 655/14 -.

  Umgangssprachlich sei auch ausweislich der Entscheidungen des LAG Düsseldorf, Urteil vom 02.09.2015 - 12 Sa 543/15 - und LAG Nürnberg, Urteil vom 03.11.2015 - 7 Sa 655/14 - nach wie vor der Begriff der Lohnsteuerkarte üblich.