Rechtsprechung
   LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - 7 Sa 76/07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,10354
LAG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - 7 Sa 76/07 (https://dejure.org/2007,10354)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.05.2007 - 7 Sa 76/07 (https://dejure.org/2007,10354)
LAG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - 7 Sa 76/07 (https://dejure.org/2007,10354)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 1 TVG
    Eingruppierung: Vorliegen eines einheitlichen Arbeitsvorgangs bei der Pflege und Betreuung älterer Menschen; Firmentarifvertrag

  • Judicialis

    Tarifliche Eingruppierung und Firmentarifvertrag

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 611 Abs. 1; MTV § 1 Ziff. 2 Satz 2 § 24
    Restlohnklage aufgrund tariflicher Eingruppierung einer Pflegehelferin - Inkrafttreten des Tarifvertrages unabhängig vom Abschluss neuer Arbeitsverträge

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zahlung von restlichem Arbeitsentgelt im Zusammenhang mit der tariflichen Eingruppierung eines Arbeitnehmers; Abschluss von Arbeitsverträgen als Voraussetzung für die Geltung eines Manteltarifvertrages (MTV); Zuordnung einer gesamten auszuübenden Tätigkeit zu den Tätigkeitsmerkmalen einer Vergütungsgruppe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LAG Rheinland-Pfalz, 26.08.2009 - 7 Sa 281/09

    Annahmeverzugslohn - Anspruch des Arbeitnehmers auf Abführung von Lohnsteuer,

    I. Zwischen den Parteien bestand während der streitgegenständlichen Zeit ein Dienstverhältnis in Form eines Arbeitsverhältnisses, da der Kläger für die Zeit ab März 2004 vom Beklagten unstreitig als Betriebsleiter eingestellt wurde und das Arbeitsverhältnis, wie vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in den von den Parteien unter dem Aktenzeichen 7 Sa 76/2007 geführten Kündigungsrechtsstreit mit Berufungsurteil vom 20.08.2008 festgestellt, nicht vor dem 31.03.2007 geendet hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 9 Sa 745/07

    Inkrafttreten des Tarifvertrags Pro Seniore

    Soweit die Beklagte mit der Berufung die Ansicht vertritt, aus § 1 Ziff. 2 Satz 2 des MTV und der darin normierten Verpflichtung, entsprechende Arbeitsverträge abzuschließen, ergebe sich, dass der Tarifvertrag vor Abschluss derartiger Arbeitsverträge nicht anwendbar sei bzw. keine tarifvertraglichen Ansprüche bestehen könnten, ist dies unzutreffend, worauf bereits in wiederholten Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts hingewiesen wurde (vgl. LAG R.-P. 14.08.2007 - 9 Sa 789/06 - Urt. v. 16.05.2007 - 7 Sa 76/07 - Urt. v. 30.05.2007 - 7 Sa 23/07 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 05.11.2008 - 7 Sa 784/07

    Anspruch des Arbeitnehmers auf Abführung von Lohnsteuer, Renten- und

    I. Zwischen den Parteien bestand während der streitgegenständlichen Zeit ein Dienstverhältnis in Form eines Arbeitsverhältnisses, da der Kläger für die Zeit ab März 2004 vom Beklagten unstreitig als Betriebsleiter eingestellt wurde und das Arbeitsverhältnis, wie vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in den von den Parteien unter dem Aktenzeichen 7 Sa 76/2007 geführten Kündigungsrechtsstreit mit Berufungsurteil vom 20.08.2008 festgestellt, nicht vor dem 31.03.2007 geendet hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 06.11.2008 - 7 Sa 784/07

    Zahlung von Arbeitsentgelt bei Annahmeverzug

    Zwischen den Parteien bestand während der streitgegenständlichen Zeit ein Dienstverhältnis in Form eines Arbeitsverhältnisses, da der Kläger für die Zeit ab März 2004 vom Beklagten unstreitig als Betriebsleiter eingestellt wurde und das Arbeitsverhältnis, wie vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz in den von den Parteien unter dem Aktenzeichen 7 Sa 76/2007 geführten Kündigungsrechtsstreit mit Berufungsurteil vom 20.08.2008 festgestellt, nicht vor dem 31.03.2007 geendet hat.
  • LAG Rheinland-Pfalz, 07.03.2008 - 9 Ta 40/08

    Tarifliche Eingruppierung und Firmentarifvertrag

    Soweit die Beklagte mit der Berufung die Ansicht vertritt, aus § 1 Ziff. 2 Satz 2 des MTV und der darin normierten Verpflichtung, entsprechende Arbeitsverträge abzuschließen, ergebe sich, dass der Tarifvertrag vor Abschluss derartiger Arbeitsverträge nicht anwendbar sei bzw. keine tarifvertraglichen Ansprüche bestehen könnten, ist dies unzutreffend, worauf bereits in wiederholten Entscheidungen des Landesarbeitsgerichts hingewiesen wurde (vgl. LAG R.-P. 14.08.2007 - 9 Sa 789/06 - Urt. v. 16.05.2007 - 7 Sa 76/07 - Urt. v. 30.05.2007 - 7 Sa 23/07 -).
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