Volltextveröffentlichungen (10)

• openjur.de
• Justiz Hamburg

  § 81 Abs 2 S 1 SGB 9, § 15 Abs 2 S 2 AGG, § 3 S 1 AGG
  Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers

• IWW

  § 15 Abs. 2 AGG, § ... 22 AGG, § 64 Abs. 1, 2 ArbGG, 519, 520 ZPO, §§ 64 Abs. 4 ArbGG, 524 ZPO, § 81 Abs. 2 S. 1 SGB IX, §§ 81 Abs. 2 S. 1 SGB IX, 15 Abs. 2 AGG, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, 15 Abs. 2 S. 2 AGG, § 1 AGG, § 81 Abs. 2 S. 2 SGB IX, § 15 AGG, § 6 Abs. 1, S. 2 AGG, § 7 Abs. 1 AGG, § 6 Abs. 1 Satz 2 Alt. 1 AGG, § 6 Abs. 1 S. 2, 1. Alt. AGG, § 242 BGB, § 3 Abs. 1 AGG, § 84 Abs. 2 SGB IX, §§ 133, 157 BGB, § 2 SGB IX, § 123 BGB, § 81 Abs. 2 SGB IX, Richtlinie 2000/78/EG, § 2 Abs. 1 Nr. 1 AGG, § 7 AGG, § 8 AGG, §§ 1, 2, 7 AGG, § 85 SGB IX, § 90 Abs. 1 Nr. 1 SGB IX, § 125 SGB IX, § 15 Abs. 2 Satz 1 AGG, § 15 Abs. 2 Satz 2 AGG, § 15 Abs. 1 AGG, § 254 BGB, §§ 288, 291 BGB, §§ 97, 91 ZPO, § 72 Abs. 2 ArbGG

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Benachteiligung des schwerbehinderten Stellenbewerbers durch Vorlage einer Vertragsklausel zur tatsächlichen Nichtanwendbarkeit des Schwerbehindertengesetzes; Entschädigungsanspruch bei Nichteinstellung nach Offenbarung der Schwerbehinderung

• rewis.io
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SGB IX § 81 Abs. 2 S. 1; AGG § 15 Abs. 2 S. 2
  Entschädigung

• rechtsportal.de

  AGG § 22
  Benachteiligung des schwerbehinderten Stellenbewerbers durch Vorlage einer Vertragsklausel zur tatsächlichen Nichtanwendbarkeit des Schwerbehindertengesetzes

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

  Entschädigung eines schwerbehinderten Bewerbers

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Verstoß gegen Benachteiligungsverbot durch geforderte Erklärung, nicht den Bestimmungen des Schwerbehindertengesetzes zu unterliegen

• wordpress.com (Kurzinformation und Auszüge)

  EUR 8.100 Entschädigung wegen Diskriminierung eines Schwerbehinderten im Arbeitsvertrag

• antidiskriminierungsstelle.de (Kurzinformation)

  Entschädigung - Formulierung in Arbeitsvertrag - Schwerbehinderung

Sonstiges

• joachimschwede.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

Verfahrensgang

• ArbG Hamburg, 27.06.2017 - 20 Ca 22/17
• LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

• ArbG Hamburg, 27.06.2017 - 20 Ca 22/17

  Entschädigungsanspruch - Frage nach Schwerbehinderung bei Einstellung

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Auf die Anschlussberufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 27. Juni 2017 (20 Ca 22/17) abgeändert und wie folgt neu gefasst:.

  Mit dem der Beklagten am 5. Juli 2017 zugestellten Urteil vom 27. Juni 2017 (20 Ca 22/17, Bl. 131 ff d.A.), auf das zur näheren Sachdarstellung verwiesen wird, hat das Arbeitsgericht der Klage teilweise stattgegeben.

  das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 27.06.2017, Aktenzeichen 20 Ca 22/17, abzuändern, soweit die Beklagte zur Zahlung von EUR 5.400,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.02.2017 zu zahlen verurteilt wurde und die Klage insgesamt abzuweisen.

  das Urteil des Arbeitsgerichts Hamburg vom 27.06.2017 zum Aktenzeichen 20 Ca 22/17 dahingehend abzuändern, dass die Beklagte verurteilt wird, EUR 8.100,00 nebst Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz seit dem 01.02.2017 zu zahlen.

• BAG, 07.07.2011 - 2 AZR 396/10

  Anfechtung wegen arglistiger Täuschung - Kündigung - Entschädigungsanspruch

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Auf ein Verschulden des Arbeitgebers kommt es nicht an (BAG, 7.7.2011, 2 AZR 396/10; 21.7.2009, 9 AZR 431/08; zit. nach juris).

  Im ersten Fall läuft er Gefahr, dass sein Arbeitsvertrag später von seinem Arbeitgeber wegen arglistiger Täuschung nach § 123 BGB angefochten wird (vgl. z.B. BAG, 7.7.2011, 2 AZR 396/10; zit. nach juris).

• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 406/14

  Benachteiligung wegen des Alters - Auswahlverfahren - Schadensersatz - …

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Durch die Verwendung der Wörter "Indizien" und "vermuten" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass es hinsichtlich der Kausalität zwischen einem der in § 1 AGG genannten Gründe und einer ungünstigeren Behandlung genügt, Hilfstatsachen vorzutragen, die zwar nicht zwingend den Schluss auf die Kausalität zulassen, die aber die Annahme rechtfertigen, dass die Kausalität gegeben ist (vgl. BAG, 11. August 2016, 8 AZR 406/14; 20.05.2010, 8 AZR 287/0; zit. nach iuris).

 
• BAG, 22.08.2013 - 8 AZR 563/12

  Entschädigungsanspruch - schwerbehinderter Bewerber - Nichteinladung zum …

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Damit müssen Tatsachen und Umstände vortragen und gegebenenfalls bewiesen werden, aus denen sich ergibt, dass es ausschließlich andere Gründe waren als die Behinderung, die zu der weniger günstigen Behandlung geführt haben, und in dem Motivbündel weder die Behinderung als negatives noch die fehlende Behinderung als positives Kriterium enthalten war (BAG, 22.8.2013, 8 AZR 563/12, zit. nach juris).
• BAG, 13.10.2011 - 8 AZR 608/10

  Bewerber - Benachteiligung - Behinderung

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Für die Höhe der festzusetzenden Entschädigung sind dabei Art und Schwere der Verstöße sowie die Folgen für den schwerbehinderten Kläger von Bedeutung (BAG, 24.1.2013, 8 AZR 188/12; 13.10.2011, 8 AZR 608/10; zit. nach juris).
• BAG, 24.01.2013 - 8 AZR 188/12

  AGG - Diskriminierung eines Bewerbers - schwerbehinderter Mensch - öffentlicher …

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Für die Höhe der festzusetzenden Entschädigung sind dabei Art und Schwere der Verstöße sowie die Folgen für den schwerbehinderten Kläger von Bedeutung (BAG, 24.1.2013, 8 AZR 188/12; 13.10.2011, 8 AZR 608/10; zit. nach juris).
• BAG, 17.12.2009 - 8 AZR 670/08

  Entschädigung wegen Benachteiligung bei der Stellenbesetzung aufgrund …

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Dies ist der Fall, wenn die vorgetragenen Tatsachen aus objektiver Sicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass die Benachteiligung wegen dieses Merkmals erfolgt ist (vgl. BAG, 17.12.2009, 8 AZR 670/08; BAG, 19.08.2010, 8 AZR 530/09; zit. nach iuris).
• BAG, 19.08.2010 - 8 AZR 530/09

  Entschädigung - Schadensersatz - Bewerbung - altersbedingte Benachteiligung

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Dies ist der Fall, wenn die vorgetragenen Tatsachen aus objektiver Sicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit darauf schließen lassen, dass die Benachteiligung wegen dieses Merkmals erfolgt ist (vgl. BAG, 17.12.2009, 8 AZR 670/08; BAG, 19.08.2010, 8 AZR 530/09; zit. nach iuris).
• BAG, 22.01.2009 - 8 AZR 906/07

  Altersdiskriminierung - Entschädigung - Versetzung

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Die Höhe ist insoweit danach zu bemessen, was zur Erzielung einer abschreckenden Wirkung erforderlich ist (BAG, 22.1.2009, 8 AZR 906/07; zit. nach juris).
• BAG, 18.03.2010 - 8 AZR 1044/08

  Altersbezogene Benachteiligung - Entschädigungsanspruch für immaterielle Schäden

  Auszug aus LAG Hamburg, 30.11.2017 - 7 Sa 90/17

  Auch das Vorliegen eines Wiederholungsfalles kann berücksichtigt werden (BAG, 18.03.2010, 8 AZR 1044/08; zit. nach juris) sowie der Sanktionszweck der Norm.
• BAG, 26.09.2013 - 8 AZR 650/12

  AGG - Entschädigungsanspruch - Benachteiligung wegen der Behinderung - …
• BAG, 11.08.2016 - 8 AZR 4/15

  Benachteiligung - Entschädigung - Rechtsmissbrauch
• BAG, 27.01.2011 - 8 AZR 580/09

  Bewerbung - Benachteiligung - Schutz von einfach behinderten Menschen durch das …
• BAG, 21.07.2009 - 9 AZR 431/08

  Schwerbehinderung - öffentlicher Dienst