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   LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11   

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https://dejure.org/2012,8771
LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11 (https://dejure.org/2012,8771)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16.01.2012 - 7 Sa 976/11 (https://dejure.org/2012,8771)
LAG Hamm, Entscheidung vom 16. Januar 2012 - 7 Sa 976/11 (https://dejure.org/2012,8771)
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Volltextveröffentlichungen (9)

Besprechungen u.ä.

  • hensche.de (Entscheidungsbesprechung)

    Vertriebsmitarbeiter haben auch nach Kündigung Anspruch auf eine vom Arbeitgeber versprochene Prämie für guten Vertrieb (Rolex-Uhr)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BAG, 25.04.2001 - 5 AZR 497/99

    Verwirkung

    Auszug aus LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11
    Voraussetzung ist vielmehr, dass der Berechtigte durch seine Untätigkeit den Eindruck hervorgerufen hat, sein Recht nicht mehr werde geltend machen zu wollen, so dass der Verpflichtete sich darauf einstellen konnte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 09.12.2010 - 8 AZR 592/08 - AP Nr. 393 zu § 613a BGB; 28.05.2002 - 9 AZR 145/01 - EzA § 242 BGB Verwirkung Nr. 2, 25.04.2001- 5 AZR 497/99 - AP BGB § 242 Verwirkung Nr. 46; Erfurter Kommentar-Preis, 12. Aufl. 2012, § 611 Rn 471).
  • BAG, 28.05.2002 - 9 AZR 145/01

    Verwirkung

    Auszug aus LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11
    Voraussetzung ist vielmehr, dass der Berechtigte durch seine Untätigkeit den Eindruck hervorgerufen hat, sein Recht nicht mehr werde geltend machen zu wollen, so dass der Verpflichtete sich darauf einstellen konnte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 09.12.2010 - 8 AZR 592/08 - AP Nr. 393 zu § 613a BGB; 28.05.2002 - 9 AZR 145/01 - EzA § 242 BGB Verwirkung Nr. 2, 25.04.2001- 5 AZR 497/99 - AP BGB § 242 Verwirkung Nr. 46; Erfurter Kommentar-Preis, 12. Aufl. 2012, § 611 Rn 471).
  • BAG, 09.12.2010 - 8 AZR 592/08

    Betriebsübergang - Widerspruch - Verwirkung

    Auszug aus LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11
    Voraussetzung ist vielmehr, dass der Berechtigte durch seine Untätigkeit den Eindruck hervorgerufen hat, sein Recht nicht mehr werde geltend machen zu wollen, so dass der Verpflichtete sich darauf einstellen konnte, nicht mehr in Anspruch genommen zu werden (BAG 09.12.2010 - 8 AZR 592/08 - AP Nr. 393 zu § 613a BGB; 28.05.2002 - 9 AZR 145/01 - EzA § 242 BGB Verwirkung Nr. 2, 25.04.2001- 5 AZR 497/99 - AP BGB § 242 Verwirkung Nr. 46; Erfurter Kommentar-Preis, 12. Aufl. 2012, § 611 Rn 471).
  • LAG Düsseldorf, 08.10.1998 - 7 Ta 313/98

    Weiterbeschäftigung, Unmöglichkeit, Namensliste

    Auszug aus LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11
    Sie ist jedoch für den Einwand der Unmöglichkeit darlegungs- und beweispflichtig (vgl. LAG Schleswig-Holstein 13.03.2009 - 6 Ta 39/09; LAG Düsseldorf 08.10.1998 - 7 Ta 313/98 - LAG Schleswig-Holstein 11.12.2003 - 2 Ta 257/03, sämtlich juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 11.12.2003 - 2 Ta 257/03

    Zwangsvollstreckung, Weiterbeschäftigung, Arbeitsplatzwegfall, Glaubhaftmachung,

    Auszug aus LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11
    Sie ist jedoch für den Einwand der Unmöglichkeit darlegungs- und beweispflichtig (vgl. LAG Schleswig-Holstein 13.03.2009 - 6 Ta 39/09; LAG Düsseldorf 08.10.1998 - 7 Ta 313/98 - LAG Schleswig-Holstein 11.12.2003 - 2 Ta 257/03, sämtlich juris).
  • LAG Schleswig-Holstein, 13.03.2009 - 6 Ta 39/09

    Zwangsvollstreckung, Zwangsgeld, vollstreckungsfähiger Titel,

    Auszug aus LAG Hamm, 16.01.2012 - 7 Sa 976/11
    Sie ist jedoch für den Einwand der Unmöglichkeit darlegungs- und beweispflichtig (vgl. LAG Schleswig-Holstein 13.03.2009 - 6 Ta 39/09; LAG Düsseldorf 08.10.1998 - 7 Ta 313/98 - LAG Schleswig-Holstein 11.12.2003 - 2 Ta 257/03, sämtlich juris).
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