Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 10.02.2017

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 16.12.2016 - 7 U 119/15   

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https://dejure.org/2016,51563
OLG Zweibrücken, 16.12.2016 - 7 U 119/15 (https://dejure.org/2016,51563)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16.12.2016 - 7 U 119/15 (https://dejure.org/2016,51563)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 16. Dezember 2016 - 7 U 119/15 (https://dejure.org/2016,51563)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 495 Abs 1 BGB
    Widerruf eines Verbraucherdarlehensvertrags

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages; Voraussetzungen der Schutzwirkung der Verwendung der Musterbelehrung gem. § 14 BGB-InfoV

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Widerrufsbelehrung beim Abschluss eines Verbraucherdarlehensvertrages; Voraussetzungen der Schutzwirkung der Verwendung der Musterbelehrung gem. § 14 BGB-InfoV

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 21.02.2017 - XI ZR 381/16

    Zur Wirksamkeit einer Widerrufsbelehrung bei einem Präsenzgeschäft

    b) Der durch objektive Auslegung ermittelte Belehrungsfehler kann entgegen der Rechtsmeinung des Berufungsgerichts nicht durch die konkreten, aber nicht in Textform dokumentierten Umstände der Erteilung der Widerrufsbelehrung ausgeräumt werden (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 3. November 2016 - 6 U 50/16, juris Rn. 14, 16 und 20; OLG Zweibrücken, Urteile vom 23. November 2016 - 7 U 62/16, juris Rn. 86 ff., 90 und vom 16. Dezember 2016 - 7 U 119/15, juris Rn. 101; a.A. OLG Düsseldorf, Urteile vom 27. Februar 2015 - 17 U 125/14, juris Rn. 6 und vom 29. Januar 2016 - 7 U 21/15, juris Rn. 64 ff.; OLG Köln, Urteil vom 24. Februar 2016 - 13 U 84/15, juris Rn. 55 ff.; OLG Nürnberg, Urteil vom 1. August 2016 - 14 U 1780/15, juris Rn. 68 ff.).
  • BGH, 14.03.2017 - XI ZR 442/16

    Widerruf einer Verbraucherdarlehensvertrages: Ordnungsgemäße Klagerhebung bei

    Der Zusatz in der Fußnote "bzw. werden kann" war nicht geeignet, den Hinweis zu verunklaren (a.A. OLG Düsseldorf, Urteil vom 13. Mai 2016 - 17 U 175/15, juris Rn. 16; OLG Frankfurt/Main, Urteil vom 21. Dezember 2016 - 24 U 151/15, juris Rn. 42; OLG Hamm, Urteil vom 18. Juli 2016 - 31 U 284/15, juris Rn. 40 ff.; OLG Zweibrücken, Urteile vom 16. Dezember 2016 - 7 U 119/15, juris Rn. 91 ff. und - 7 U 133/15, juris Rn. 85 ff.).
  • LG Aurich, 27.04.2017 - 1 O 806/16

    Wirksamkeit des Widerrufs des Darlehensvertrages, Fehlerhaftigkeit der

    (st. Rspr., vgl. nur BGH, Urteil vom 23. Februar 2016 - XI ZR 101/15 -, BGHZ 209, 86-104, Rn. 32 - zitiert nach juris; OLG Zweibrücken, Urteil vom 16. Dezember 2016 - 7 U 119/15 -, Rn. 89 - zitiert nach juris).
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   OLG Düsseldorf, 10.02.2017 - I-7 U 119/15   

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https://dejure.org/2017,7843
OLG Düsseldorf, 10.02.2017 - I-7 U 119/15 (https://dejure.org/2017,7843)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10.02.2017 - I-7 U 119/15 (https://dejure.org/2017,7843)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Februar 2017 - I-7 U 119/15 (https://dejure.org/2017,7843)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Erfüllung des Anspruchs auf Rückzahlung an eine Bank zur Abwendung der Zwangsvollstreckung gezahlter Beträge durch den Einbehalt von Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag

  • Wolters Kluwer

    Erfüllung des Anspruchs auf Rückzahlung an eine Bank zur Abwendung der Zwangsvollstreckung gezahlter Beträge durch den Einbehalt von Kapitalertragssteuer und Solidaritätszuschlag

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Hamm, 23.10.2018 - 34 U 10/18

    Schiffsfondsbeteiligung: Vergleichssumme unterliegt nicht der

    Denn mit der Steuerabzugsverpflichtung der Bank bzw. des inländischen Kreditinstituts nach §§ 43, 44 Abs. 1 S. 3 und S. 4 EStG tritt in Höhe des Abzugsbetrages neben die zivilrechtliche Leistungsverpflichtung gegenüber dem Anleger eine öffentlich-rechtliche Zahlungsverpflichtung gegenüber dem Steuerfiskus, die die zivilrechtliche Leistungsverpflichtung abgabenrechtlich überlagert (vgl. zum Umsatzsteuerabzugsverfahren: BGH, Urteil vom 17. Juli 2001 - X ZR 13/99, juris Rn. 16; Urteil vom 12. Mai 2005 - VII ZR 97/04, juris Rn. 10; vgl. zum Abzugsverfahren bei der Kapitalertragssteuer: OLG Karlsruhe, Urteil vom 14. April 2015 - 17 U 251/13, juris Rn. 28; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Februar 2017 - 7 U 119/15, juris Rn. 45).
  • LG Essen, 23.11.2017 - 6 O 358/17

    Vollstreckungsgegenklage gegen die Zulässigkeit einer Zwangsvollstreckung aus

    Dem Steuerabzug kommt jedoch nur eine Erfüllungswirkung zu, wenn er im richtigen Umfang vorgenommen wurde (BGH, Urteil vom 17 Juli 2001 - X ZR 13/99; OLG Düsseldorf, Urteil vom 10. Februar 2017 - I-7 U 119/15).
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