Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 27.04.2016

Rechtsprechung
   OLG Köln, 07.01.2016 - 7 U 160/15   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich des Zustandes einer Straße

  • rechtsportal.de

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich des Zustandes einer Straße

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich des Zustandes einer Straße

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Jurion (Kurzinformation)

    Verkehrssicherungspflicht einer Gemeinde hinsichtlich des Zustandes einer Straße

Verfahrensgang

  • LG Köln - 5 O 174/15
  • OLG Köln, 07.01.2016 - 7 U 160/15



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LG Köln, 16.02.2016 - 5 O 403/15  

    Schlagloch - oder doch schon Straßenrand?

    Zwar hat hat der Verkehrssicherungspflichtige nach ständiger Rechtsprechung im Rahmen seiner Verkehrssicherungspflicht den Verkehr auf den Straßen, soweit dies mit zumutbaren Mitteln geschehen kann, möglichst gefahrlos zu gestalten, insbesondere den Verkehrsteilnehmer gegen solche sich bei zweckgerechter Benutzung aus der Beschaffenheit der Straße ergebende Gefahrenquellen zu sichern oder zumindest vor ihnen zu warnen, die für einen sorgfältigen Benutzer der Straße nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (vgl. BGH, VersR 1979, 1055; NJW 1980, 2194; NJW-RR 2012, 1168; OLG Köln, Beschluss vom 07.01.2016 - 7 U 160/15, unveröffentlicht).

    Hierbei wird der Umfang der Verkehrssicherungspflicht maßgebend bestimmt durch die Art und Häufigkeit der Benutzung der Straße und ihre Verkehrsbedeutung (OLG Köln, Beschluss vom 07.01.2016 - 7 U 160/15).

  • LG Bonn, 06.04.2016 - 1 O 374/15  

    Amtshaftung, Verkehrssicherungspflicht, Sackgasse, Fahrbahn

    Der Verkehrssicherungspflichtige muss in geeigneter und objektiv zumutbarer Weise alle, aber auch nur diejenigen Gefahren ausräumen und erforderlichenfalls vor ihnen warnen, die für den Benutzer, der die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht oder nicht rechtzeitig einzurichten vermag (BGH, Urteil vom 21. Juni 1979 - III ZR 58/78; BGH, Urteil vom 13. Juli 1989 - III ZR 122/88 -, BGHZ 108, 273-277; OLG Köln, Urteil vom 31. Mai 2012 - 7 U 216/11; OLG Köln, Beschluss vom 07. Januar 2016 - 7 U 160/15).
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 27.04.2016 - 7 U 160/15   

Kurzfassungen/Presse

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Mietnomadenversicherung: Arglistige Täuschung über den Zeitpunkt des Auszugs des Mieters

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