Rechtsprechung
OLG Schleswig, 05.02.2019 - 7 U 160/18 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines durch ein Gitterrost abgedeckten Amphibientunnels in einem Stadtpark
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 254 ; BGB § 823 Abs. 1 ; StVO § 3 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht; Stadtpark; Amphibientunnel; Beleuchtungspflicht; Mitverschulden; Fahrrad; Geschwindigkeit; Unfall; Querschnittslähmung; Mitverschuldensquote - rechtsportal.de
BGB § 254 ; BGB § 823 Abs. 1 ; StVO § 3 Abs. 1
Verkehrssicherungspflicht hinsichtlich eines durch ein Gitterrost abgedeckten Amphibientunnels in einem Stadtpark - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)
Verkehrssicherungspflicht eines Stadtparkbetreibers bei Unterhaltung eines Amphibientunnels ...
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Fahrradunfall: Umfang der Verkehrssicherungspflicht eines Stadtparkbetreibers
Papierfundstellen
- NJW-RR 2019, 1044
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Schleswig, 10.08.2017 - 7 U 28/16
Berufung im Schadensersatzprozess des öffentlichen Dienstherrn nach …
Auszug aus OLG Schleswig, 05.02.2019 - 7 U 160/18
Es sind deshalb diejenigen Sicherheitsvorkehrungen zu treffen, die ein verständiger, umsichtiger, vorsichtiger und gewissenhafter Angehöriger des betroffenen Verkehrskreises für ausreichend halten darf, um andere Personen vor Schäden zu bewahren und die ihm nach den Umständen auch zuzumuten sind (vgl. OLG Schleswig, Urteil vom 10.08.2017, 7 U 28/16, SchlHA 2018, 25 - 31, juris Rn 45). - BGH, 18.04.1997 - V ZR 28/96
Berücksichtigung eines Mitverschuldens im Rahmen des Beseitigungsanspruchs
Auszug aus OLG Schleswig, 05.02.2019 - 7 U 160/18
Die Regelung beruht auf dem Rechtsgedanken, dass derjenige, der die Sorgfalt außer Acht lässt, die nach Lage der Sache erforderlich erscheint, um sich selbst vor Schäden zu bewahren, den Verlust oder Kürzung eines Schadenersatzanspruchs hinnehmen muss (BGH, NJW 1997, 2234).
- OLG Düsseldorf, 27.08.2020 - 22 U 217/19
Rechte des Leasingnehmers bei Abschluss eines Leasingvertrages über ein vom sog. …
Es reiche aus, dass künftige Schadensfolgen - sei es auch nur entfernt - möglich, ihre Art, ihr Umfang und sogar ihr Eintritt aber noch ungewiss seien (BGH Urteil vom 11.01.2018 - I ZR 187/16; OLG Karlsruhe 18.07.2019, 7 U 160/18).