Weitere Entscheidung unten: OLG Frankfurt, 11.01.2006

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 18.05.2005 - 7 U 169/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3251
OLG Brandenburg, 18.05.2005 - 7 U 169/04 (https://dejure.org/2005,3251)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18.05.2005 - 7 U 169/04 (https://dejure.org/2005,3251)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 18. Mai 2005 - 7 U 169/04 (https://dejure.org/2005,3251)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • aufrecht.de

    Kein Anschlußzwang; ebay kann innerhalb von 14 Tagen kündigen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch auf Aufhebung einer für ein Nutzerkonto ausgesprochenen Sperre; Anspruch auf Ersatz eines aus einer Kontosperrung entstandenen Schadens; Wirksamkeit einer Kündigung eines Nutzungsvertrages

  • OLG Brandenburg PDF
  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    EBay-Account - Kündigung innerhalb von 14 Tagen möglich

  • Judicialis

    AGB § 2 Nr. 7; ; AGB § 4 Nr. 3; ; AGB § 4 Nr. 4; ; BGB § 177; ; BGB § 179; ; BGB § 180; ; BGB § 307; ; BGB § 309; ; BGB § 621 Nr. 5; ; ZPO § 531 Abs. 2; ; ZPO § 543 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 145 § 242 § 307 § 309
    Zur Berechtigung der Kündigung eines Nutzerkontos durch den marktbeherrschenden Betreiber eines "Marktplatzes"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • heise.de (Pressebericht, 29.06.2005)

    EBay darf Mitgliedern bei Negativbewertungen jederzeit kündigen

  • heise.de (Pressebericht, 29.06.2005)

    EBay darf Mitgliedern bei Negativbewertungen jederzeit kündigen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Jederzeitige Kündigung durch Online-Auktionshaus eBay

  • beck.de (Leitsatz)

    Kündigung durch eBay wegen negativer Bewertungen

Besprechungen u.ä.

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Problemkreis der negativen Bewertungen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2005, 698
  • K&R 2005, 424
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 05.08.2005 - 13 U 4/05

    Internethandel: Sperrung eines eBay Nutzers

    Das Landgericht Potsdam hat die Klage des Ehemanns der Klägerin auf Aufhebung der Sperrung seines eBay-Accounts "nnnnn " unter Hinweis auf die ordnungsgemäße Kündigung abgewiesen, die Berufung des Ehemanns ist durch Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 18.05.2005 (7 U 169/04) zurückgewiesen worden.
  • OLG Brandenburg, 27.09.2018 - 17 Kart 5/18

    Glaubhaftmachung einer Existenzbedrohung bei Antrag auf Erlass einer

    In die nach § 938 gebotene Interessenabwägung ist schließlich auch einzustellen, dass die Antragsgegnerin nach § 10 Abs. 2 der Nutzungsbedingungen - rechtlich zulässig (Brbg. OLG, Urt. v. 18.05.2005 - 7 U 169/04) - berechtigt ist, Nutzungsverträge betreffend den Internet-Marktplatz mit einer Frist von 14 Tagen zum Ende des Kalendermonats ordentlich zu kündigen, wobei hier dahinstehen kann, ob die Sperrung des Nutzerkontos seitens der Antragsgegnerin vom 15.08.2018 nach ihrem Wortlaut nicht zugleich als ordentliche Kündigung zu werten wäre mit dem Ergebnis der Vertragsbeendigung zum 31.08.2018.
  • AG Brandenburg, 26.11.2014 - 31 C 263/14
    Die für eine Kündigung der Verfügungsbeklagten dispositiv vereinbarte Kündigungsfrist von 4 Wochen kann insofern dann aber auch nicht als unangemessen kurz bezeichnet werden, da die Kündigung des Dienstverhältnisses gemäß § 621 Nr. 5 BGB hier sogar von jeder Vertragspartei jederzeit - längsten aber mit einer Kündigungsfrist von 2 Wochen - zulässig gewesen wäre, so dass die hier vereinbarte Kündigungsfrist von 4 Wochen - die nur die ordentliche Kündigungsmöglichkeit der Verfügungsbeklagten zum Inhalt hat - auch mit der gesetzlichen Regelung der §§ 307 und 621 BGB im Einklang steht ( BGH , Urteil vom 09.06.2011, Az.: III ZR 203/10, u. a. in: NJW 2011, Seiten 2955 ff.; OLG Brandenburg , Urteil vom 18.05.2005, Az.: 7 U 169/04; AG Andernach , Urteil vom 22.12.2009, Az.: 63 C 96/09 ).
  • KG, 05.08.2005 - AU 13 U 4/05

    EBay darf Accounts auch ohne Negativbewertung kündigen

    Das Landgericht Potsdam hat die Klage des Ehemanns der Klägerin auf Aufhebung der Sperrung seines eBay-Accounts "........" unter Hinweis auf die ordnungsgemäße Kündigung abgewiesen, die Berufung des Ehemanns ist durch Urteil des Oberlandesgerichts Brandenburg vom 18.05.2005 (7 U 169/04) zurückgewiesen worden.
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   OLG Frankfurt, 11.01.2006 - 7 U 169/04   

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https://dejure.org/2006,4580
OLG Frankfurt, 11.01.2006 - 7 U 169/04 (https://dejure.org/2006,4580)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11.01.2006 - 7 U 169/04 (https://dejure.org/2006,4580)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 11. Januar 2006 - 7 U 169/04 (https://dejure.org/2006,4580)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • IWW
  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Betriebshaftpflichtversicherung: Risikoausschluss für Schäden an fremden Sachen infolge einer gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit des Versicherungsnehmers

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Umfang des Haftungsausschlusses nach § 4 Abs. 1 Nr. 6 der Allgemeinen Versicherungsbedingungen für die Haftpflichtversicherung (AHB)

  • Judicialis

    AHB § 4 I Nr. 6

  • rechtsportal.de

    AHB § 4 Abs. 1 Nr. 6
    Zum Deckungsausschluss nach § 4 I Nr. 6 AHB wenn Schäden an fremden Sachen durch die Ausübung gewerblicher oder beruflicher Tätigkeit verursacht wurden - Zum Deckungsausschluss nach § 4 I Nr. 6 AHB bei Schäden an fremden unbeweglichen Sachen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Deckungsausschluss erfasst nur Schäden an fremden Sachen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebshaftpflichtversicherung - Ausschlussklauseln: Was genau wird vonder "beruflichen Tätigkeit" des VN erfasst?

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Betriebshaftpflichtversicherung: Reichweite der Ausschlüsse (IBR 2007, 104)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2007, 640
 
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Wird zitiert von ...

  • LG Dortmund, 14.12.2006 - 2 O 23/06

    Betriebshaftpflichtversicherung: Bearbeitungsschaden

    Hieran gemessen kann eine Beschädigung der Kirchenorgel durch zwangsläufige Einwirkung (vgl. zu diesem Kriterium auch OLG Frankfurt/Main, NJOZ 2006, 4165, 4166) des klägerischen Gewerkes auf diese im Sinne des Risikoausschlusses bei dessen verständiger Auslegung nicht festgestellt werden, ohne dass es hierfür der Aufklärung bedurfte, ob der Kläger - wie die Beklagte behauptet - die Orgel zur Durchführung seines Auftrages zwangsläufig betreten musste.
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