Weitere Entscheidung unten: OLG Dresden, 16.10.2014

Rechtsprechung
   OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,42934
OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14 (https://dejure.org/2015,42934)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06.05.2015 - 7 U 192/14 (https://dejure.org/2015,42934)
OLG Dresden, Entscheidung vom 06. Mai 2015 - 7 U 192/14 (https://dejure.org/2015,42934)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • bav.de
  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Schätzung nach Schwacke -> Günstigere Angebote sind nur relevant, wenn ihre Konditionen denen der... | Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Haftungsreduzierung/Versicherung; Winterreifen; Internetangebote

  • captain-huk.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    OLG Dresden entscheidet mit lesenswertem Berufungsurteil vom 6.5.2015 - 7 U 192/15 - zu den erforderlichen Mietwagenkosten nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall und legt dabei die Schwacke-Liste als geeignete Schätzgrundlage zugrunde.

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • unfallzeitung.de (Kurzinformation)

    OLG Dresden bestätigt Anwendbarkeit der Schwacke-Liste zur Schätzung der Mietwagenkosten

Besprechungen u.ä.

  • captain-huk.de (Kurzanmerkung und Volltext)

    OLG Dresden entscheidet mit lesenswertem Berufungsurteil vom 6.5.2015 - 7 U 192/15 - zu den erforderlichen Mietwagenkosten nach einem unverschuldeten Verkehrsunfall und legt dabei die Schwacke-Liste als geeignete Schätzgrundlage zugrunde.

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (5)

  • LG Leipzig, 22.01.2014 - 8 O 3915/12
    Auszug aus OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14
    Aktenzeichen: 7 U 192/14 Landgericht Leipzig, 08 O 3915/12.

    I,            Die Berufung der Beklagten gegen das Endurteil des Landgerichts Leipzig vom 22.01.2014 - Az: 8 O 3915/12 - wird zurückgewiesen.

  • OLG Dresden, 26.03.2014 - 7 U 1110/13

    Zur Eignung von Listen für die Feststellung des Mietwagen-Normaltarifs

    Auszug aus OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14
    Soweit sich die Beklagte mit generellen Einwänden gegen die grundsätzliche Eignung der Schwackeliste wendet, ist darauf zu veweisen, dass der erkennende Senat diese in ständiger Rechtsprechung als Schätzgrundlage gemäß § 287 ZPO heranzieht (vgl. nur OLG Dresden, Urt. v. 26.03.2014. Az: 7 U 1110/13, m.w.N.).
  • BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11

    Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei

    Auszug aus OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14
    Zudem kann das Gericht im Rahmen seines Ermessens unter Berücksichtigung der jeweiligen Umstände des Einzelfalles von diesen Listen - etwa durch Abschläge oder Zuschläge auf den sich aus ihnen ergebenden Normaltarif - abweichen (vgl. BGH. Urt. v. 18.12.2012, Az: VI ZR 316/11).
  • BGH, 04.07.2006 - VI ZR 237/05

    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall

    Auszug aus OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14
    Denn der Senat vertritt in ständiger Rechtsprechung die Auffassung, dass sich ein beachtliches Missverhältnis zwischen dem maßgeblichen Tarif der Schwacke-Liste und dem tatsachlich angebotenen Mietpreis dem Geschädigten regelmäßig nur dann aufdrängen muss, wenn dieser Normaltarif um mindestens 50 % Überschritten worden ist Eine solche Überschreitung ist aber vorliegend auch bei einer für die Beklagtenseite günstigsten Berechnung in keinem der 18 Falle zu konstatieren, Diese ständige Rechtsprechung des Senats konkretisiert lediglich die vom Bundesgerichtshof (etwa im Urteil vom 04.07.2006, Az: VI ZR 237/05) verwendeten Begriffe des "erheblichen" bzw. "auffallig hohen" Abweichens von den Preisen der Schwacke-Liste für den Einzelfall, Mithin sieht der Senat insoweit keine Abweichungen von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, weshalb auch keine Veranlassung zur Zulassung der Revision besteht.
  • BGH, 17.05.2011 - VI ZR 142/10

    Schadensersatz bei Kfz-Unfall: Mängel der Schätzgrundlage für die Bemessung der

    Auszug aus OLG Dresden, 06.05.2015 - 7 U 192/14
    In geeigneten Fällen können Listen oder Tabellen bei der Schadensscnatzung Verwendung finden (vgl, BGH VersR 2011, 1026).
  • AG Dresden, 03.04.2017 - 115 C 341/16

    Zum Anspruch auf Ersatz von Sachverständigenkosten nach einem Verkehrsunfall

    Zudem ist eine spätere Erweiterung der Buchung über das Internet hinsichtlich der Mietdauer (etwa wegen einer Verzögerung bei der Reparatur) oder eine vorzeitige Rückgabe des Mietfahrzeuges gegen Erstattung des zuviel geleisteten Mietpreises grundsätzlich nicht möglich (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 06.05.2015 - 7 U 192/14).

    Das OLG Dresden vertritt hierzu - das Urteil des OLG Dresden vom 25.02.2015 - 7 U 1067/14 stellt insoweit eine Einzelfallentscheidung, aber kein Abweichen von der ständigen OLG Rechtsprechung dar (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 06.05.2015 - 7 U 192/14) - die Auffassung, dass sich dem Geschädigten erst dann ein beachtliches Missverhältnis, das Anlass für weitere Recherchen gibt, aufdrängen muss, wenn der maßgebliche Tarif der Schwacke-Liste um mindestens 50 % überschritten wird (OLG Dresden, Urteile vom 31.07.2013 - 7 U 1952/12, vom 18.12.2013 - 7 U 606/13 und vom 26.03.2014 - 7 U 110/13).

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Rechtsprechung
   OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,44457
OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14 (https://dejure.org/2014,44457)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16.10.2014 - 7 U 192/14 (https://dejure.org/2014,44457)
OLG Dresden, Entscheidung vom 16. Oktober 2014 - 7 U 192/14 (https://dejure.org/2014,44457)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • urteilsdatenbank.bav.de (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Kammer beabsichtigt die Berufung durch Beschluss zurückzuweisen -> Schätzung nach Schwacke nicht... | Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Rechtsanwaltskosten; Winterreifen; Internetangebote

  • bav.de

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (10)

  • OLG Celle, 29.02.2012 - 14 U 49/11

    Höhe zu erstattender unfallbedingter Mietwagenkosten

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Durchgängig wird in den ''Screenshots" zudem eine Abholung der Fahrzeuge durch den Geschädigten sowie die Rückgabe beim Mietwagenanbieter verlangt, was nach der Rechtsprechung des Senats einem Geschädigten nicht ohne Weiteres zugemutet werden kann (vgl. nur Senat, Urt. v. 26.03.2014, a.a.O.; OLG Celle, Urt. v. 29.02.2012, Az: 14 U 49/11, Rn. 18, zit. nach juris).

    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats sind derartige Kosten grundsätzlich erstattungsfähig (vgl. nur BGH, NJW 2005, 1043; Senat Urt. v. 18.07.2013, Az 7 U 269/12; BGH, Urt. v. 06.03.1013, Az: VI ZR 275/11; OLG Karlsruhe, VersR 2012, 8t5; OLG Celle, NJW-RR 2012, 802).

  • OLG Dresden, 26.03.2014 - 7 U 1110/13

    Zur Eignung von Listen für die Feststellung des Mietwagen-Normaltarifs

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Auch der erkennende Senat zieht - im Einklang mit der Rechtsprechung anderer Obergerichte sowie auch des Landgerichts Leipzig im angefochtenen Urteil - in ständiger Rechtsprechung die Schwacke-Liste als Schätzgrundlage heran (vgl. nur OLG Dresden, Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 605/13; Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 831/13; Urt. v. 26.03.2014, Az: 7 U 1110/13).

    Durchgängig wird in den ''Screenshots" zudem eine Abholung der Fahrzeuge durch den Geschädigten sowie die Rückgabe beim Mietwagenanbieter verlangt, was nach der Rechtsprechung des Senats einem Geschädigten nicht ohne Weiteres zugemutet werden kann (vgl. nur Senat, Urt. v. 26.03.2014, a.a.O.; OLG Celle, Urt. v. 29.02.2012, Az: 14 U 49/11, Rn. 18, zit. nach juris).

  • OLG Dresden, 18.12.2013 - 7 U 831/13

    Zur Erforderlichkeit und Berechnung von Mietwagenkosten. Insbesondere zur

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Auch der erkennende Senat zieht - im Einklang mit der Rechtsprechung anderer Obergerichte sowie auch des Landgerichts Leipzig im angefochtenen Urteil - in ständiger Rechtsprechung die Schwacke-Liste als Schätzgrundlage heran (vgl. nur OLG Dresden, Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 605/13; Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 831/13; Urt. v. 26.03.2014, Az: 7 U 1110/13).
  • BGH, 08.11.1994 - VI ZR 3/94

    Anwaltskosten: Frage der Erforderlichkeit - einfach gelagerter Fall, feststehende

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Wird ein solcher Schaden nicht bereits aufgrund der ersten Geltendmachung reguliert, so darf der Geschädigte grundsätzlich einen Rechtsanwalt mit der weiteren Geltendmachung beauftragen und kann sodann diese Kosten im Rahmen des materiell-rechtlichen Schadensersatzanspruches geltend machen (vgl. BGH, VersR 1995, 183 f.).
  • LG Leipzig, 22.01.2014 - 8 O 3915/12
    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Oberlandesgericht Dresden 7 U 192/14 vom 16.10.2014 (Vorinstanz Landgericht Leipzig 08 O 3915/12)).
  • BGH, 15.02.2005 - VI ZR 160/04

    Ersatzpflicht von Mietwagenkosten nach einem Unfallersatztarif

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats sind derartige Kosten grundsätzlich erstattungsfähig (vgl. nur BGH, NJW 2005, 1043; Senat Urt. v. 18.07.2013, Az 7 U 269/12; BGH, Urt. v. 06.03.1013, Az: VI ZR 275/11; OLG Karlsruhe, VersR 2012, 8t5; OLG Celle, NJW-RR 2012, 802).
  • BGH, 14.10.2008 - VI ZR 308/07

    Anmietung eines Ersatzfahrzeugs zu überhöhtem Preis

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Zwar rügen die Beklagten in der Berufungsbegründung im Ansatz zu Recht, dass das Landgericht bei der Ermittlung des Normaltarifs anhand der Schwacke-Liste nicht - wie geboten - bei Heranziehung von Wochenpauschalen hieraus den erstattungsfähigen Tagespreis errechnet und diesen dann mit der Anzahl der Miettage multipliziert hat (vgl. hierzu auch BGH, Urt. v. 14.10.2008, Az: VI ZR 308/07).
  • OLG Dresden, 18.07.2012 - 7 U 269/12

    Höhe der ersatzfähigen Mietwagenkosten

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Nach der ständigen Rechtsprechung des erkennenden Senats sind derartige Kosten grundsätzlich erstattungsfähig (vgl. nur BGH, NJW 2005, 1043; Senat Urt. v. 18.07.2013, Az 7 U 269/12; BGH, Urt. v. 06.03.1013, Az: VI ZR 275/11; OLG Karlsruhe, VersR 2012, 8t5; OLG Celle, NJW-RR 2012, 802).
  • BGH, 18.12.2012 - VI ZR 316/11

    Schadensersatz beim Kfz-Unfall: Zu- oder Abschläge auf den Normalpreis bei

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Allerdings ist der Berufung grundsätzlich darin zuzustimmen, dass mittels sog. ''Screenshots" vorgelegte konkrete Internet-Angebote nicht allein aufgrund der Tatsache, dass sie auf Online-Anfragen hin abgegeben wurden, als unzureichend zurückgewiesen werden dürfen (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 18.12.2012, Az: VI ZR 316/11, Rn. 12, zit. nach juris).
  • BGH, 04.07.2006 - VI ZR 237/05

    Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten nach einem Verkehrsunfall

    Auszug aus OLG Dresden, 16.10.2014 - 7 U 192/14
    Diese für den Rechtsanwender vorhersehbare und deshalb handhabbare Grenzziehung konkretisiert lediglich die vom BGH (vgl. Urteil vom 04.07.2006, Az: VI ZR 237/05) verwendeten Begriffe des "erheblichen" bzw. "auffällig hohen" Abweichens von den Preisen der Schwacke-Liste für den Einzelfall.
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