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   OLG Dresden, 31.07.2013 - 7 U 1952/12   

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https://dejure.org/2013,19486
OLG Dresden, 31.07.2013 - 7 U 1952/12 (https://dejure.org/2013,19486)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31.07.2013 - 7 U 1952/12 (https://dejure.org/2013,19486)
OLG Dresden, Entscheidung vom 31. Juli 2013 - 7 U 1952/12 (https://dejure.org/2013,19486)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Justiz Sachsen

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  • verkehrslexikon.de

    Zur Erkundigungspflicht des Geschädigten bei Zweifeln an der Angemessenheit von Mietwagenkosten

  • urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)

    Zunächst wägt das Gericht die Verschuldensanteile der Unfallbeteiligten ab (Unfall infolge des... | Erkundigungspflicht; Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Gutachten; Schadenminderungspflicht; Unfallersatztarif; Internetangebote

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 249 Abs. 1; BGB § 254 Abs. 1
    Umfang der Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Ersatzfähigkeit unfallbedingter Mietwagenkosten

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Umfang der Ersatzfähigkeit von unfallbedingten Mietwagenkosten; Wirksamkeit der Vorlage von Alternativangeboten aus dem Internet bzgl. Mietwagenkosten im Gegensatz zur allgemeinen Schwacke-Liste

  • schadenfixblog.de (Kurzinformation)

    Mietwagenkosten nach Autounfall

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2013, 1095
 
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Wird zitiert von ... (11)

  • LG Oldenburg, 03.04.2014 - 5 O 2164/12

    Weitergabe eines privaten Sachverständigengutachtens an Dritte zur Überprüfung

    Zwar berufen sich die Beklagten auf ein rechtzeitiges Blinken vor dem Abbiegen, jedoch ist der gegen die Beklagte zu 1) sprechende Beweis des ersten Anscheins, dass sie ihrer Verpflichtung zur doppelten Rückschau nicht nachgekommen ist, nicht entkräftet (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 31. Juli 2013 - 7 U 1952/12 -, juris).
  • OLG Dresden, 18.12.2013 - 7 U 606/13

    Umfang der Ersatzfähigkeit von Mietwagenkosten

    Dabei ist der Geschädigte dahin darlegungs- und beweisbelastet, dass ihm unter Berücksichtigung seiner individuellen Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten sowie der gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten unter zumutbaren Anstrengungen kein wesentlich günstigerer Tarif auf dem in seiner Lage zeitlich und örtlich relevanten Markt - zumindest auf Nachfrage - zugänglich gewesen ist (vgl. nur BGH, Urt. v. 05.03.2013, a.a.O., S. 7 ff.; Urt. v. 18.12.2012, Az: VI ZR 316/11; OLG Dresden, zuletzt Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12, abgedr. in MDR 18/213, S. 1095/1096).

    e) Überdies hat die Klägerin jeweils für die einzelnen Anmietfälle - der Rechtsprechung des Senats folgend (vgl. nur Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12) - dargelegt, dass die Zedenten zum Anmietzeitpunkt angesichts der ihnen von der Klägerin offerierten Preise keine weitergehende Erkundigungspflicht mehr traf.

    Dessen eingedenk ist der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12) der Überzeugung, dass sich ein in diesem Sinne beachtliches Missverhältnis in der Regel dem Geschädigten nur dann aufdrängen muss, wenn der maßgebliche Tarif der "Schwacke-Liste" um mindestens 50 % überschritten worden ist.

  • OLG Dresden, 26.03.2014 - 7 U 1110/13

    Zur Eignung von Listen für die Feststellung des Mietwagen-Normaltarifs

    Auch der Senat zieht in ständiger Rechtsprechung die Schwacke-Liste als Schätzgrundlage heran (OLG Dresden, Urt. v. 08.12.2013, Az: 7 U 606/13; OLG Dresden Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 831/13; OLG Dresden, Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12).

    Dabei ist der Geschädigte dahin darlegungs- und beweisbelastet, dass ihm unter Berücksichtigung seiner individuellen Erkenntnis- und Einflussmöglichkeiten sowie der gerade für ihn bestehenden Schwierigkeiten unter zumutbaren Anstrengungen kein wesentlich günstigerer Tarif auf dem in seiner Lage zeitlich und örtlich relevanten Markt - zumindest auf Nachfrage - zugänglich gewesen ist (vgl. nur BGH, Urt. v. 18.12.2012, Az: VI ZR 316/11 juris, Rn. 8; BGH, Urt. v. 02.02.2010, Az: VI ZR 7/09, juris, Rn. 14 jeweils m.w.N.; OLG Dresden, Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 606/13; Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12, juris).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats muss sich ein in diesem Sinne beachtliches Missverhältnis dem Geschädigten in der Regel erst dann aufdrängen, wenn der maßgebliche Tarif der Schwacke-Liste um mindestens 50 % überschritten worden ist (vgl. OLG Dresden, Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12; Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 606/13).

  • LG Chemnitz, 24.10.2014 - 2 O 2040/13
    Die Kammer schließt sich im Zusammenhang mit der notwendigen Beantwortung der aufgeworfenen Rechtsfragen zur Vermeidung einer Divergenzentscheidung der jetzt wohl gefestigten Rechtsansicht des 7. Zivilsenats des OLG Dresden (Urteil vom 31.07.2013, Az.: 7 U 1952/12; Urteil vom 18.12.2013, Az.: 7 U 131/13; Urteil vom 18.12.2013, Az.: 606/13) an.

    Hierdurch wird der Schadensverursacher auch nicht benachteiligt, da er im konkreten Einzelfall nachweisen kann, dass die als Schätzgrundlage herangezogene Schwacke-Liste im Einzelfall ausnahmsweise nicht oder nur eingeschränkt herangezogen werden kann (OLG Dresden, Urteil vom 31.07.2013, Az.: 7 U 1952/12; Urteil vom 18.12.2013, Az.: 7 U 831/13; Urteil vom 18.12.2013, Az.: 7 U 606/13 jeweils mit zahlreichen weiteren Nachweisen).

    Darüber hinaus handelt es sich lediglich um reine Abfragen im Internet als einem Sondermarkt (OLG Dresden, Urteil vom 31.07.2012, Az.: 7 U 1952/12 unter Hinweis auf OLG Karlsruhe, Urteil vom 16.12.2011, Az.: 4 U 106/11).

  • OLG Dresden, 26.03.2014 - 7 U 110/13
    v. 18.12.2013, Az: 7 U 831/13; OLG Dresden, Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12).

    31.07.2013, Az: 7 U 1952/12, juris).

  • LG Siegen, 28.01.2014 - 1 S 8/11

    Ersatz der Mietwagenkosten für Anmietung eines Ersatzfahrzeugs nach

    Eine solche Verpflichtung des Geschädigten, sich nach einem günstigeren Tarif zu erkundigen, ist (nur) anzunehmen, wenn der gewählte Tarif 50 bis 100 % über dem Normaltarif nach der einschlägigen Schätzgrundlage liegt (vgl. OLG Dresden, Beschluss vom 29.06.2009 - 7 U 499/09, Rn. 8 sowie Urteil vom 31.07.2013 - 7 U 1952/12, Rn. 31 bis 33, jeweils zitiert nach juris; s.a. Knerr, a.a.O.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich die Kammer auch in diesem Punkt anschließt, muss die günstigere Anmietung möglich gewesen sein; der günstigere Tarif muss tatsächlich zur Verfügung gestanden haben (vgl. BGH, NJW-RR 2011, 823 Rn 8; s. auch OLG Celle, NJW-RR 2012, 802, 804; OLG Dresden, Urteil vom 31.07.2013 - 7 U 1952/12 Rn 35, zitiert nach juris).

  • LG Leipzig, 18.12.2014 - 5 S 245/14
    Dies ist aber nur dann der Fall, wenn der maßgebliche Tarif der Schwacke-Liste um 50 % überstiegen worden wäre (OLG Dresden, Urteil vom 31.07.2013 - 7 U 1952/12, OLG Dresden Beschluss vom 29.06.2009 - 7 U 0499/09, BGH Urteil vom 04.07.2006 - VI ZR 237/05).

    Auch wegen dieser Beschränkungen sind die Screenshots bereits ungeeignet, um nachzuweisen, dass dem Geschädigten zum maßgeblichen Zeitpunkt das behauptete Alternativangebot zur Verfügung gestanden hatte (OLG Dresden Urteil vom 31.07.2013 - 7 U 1952/12).

  • OLG Dresden, 18.12.2013 - 7 U 831/13

    Zur Erforderlichkeit und Berechnung von Mietwagenkosten. Insbesondere zur

    Im Hinblick darauf vertritt der Senat in ständiger Rechtsprechung (vgl. zuletzt Urt. v. 31.07.2013, Az: 7 U 1952/12 sowie Urt. v. 18.12.2013, Az: 7 U 606/13) die Auffassung, dass sich ein in diesem Sinne beachtliches Missverhältnis in der Regel dem Geschädigten nur dann aufdrängen muss, wenn der maßgebliche Tarif der "Schwacke-Liste" um mindestens 50 % überschritten worden ist.
  • LG Dresden, 17.07.2015 - 3 S 484/14
    Das OLG Dresden vertritt hierzu in mittlerweile gefestigter Rechtsprechung die Auffassung, dass dem Geschädigten erst dann ein beachtliches Missverhältnis, das dann Anlass für weitere Recherchen gibt, aufdrängen muss, wenn der maßgebliche Tarif der Schwacke-Liste um mindestens 50 % überschritten worden ist (OLG Dresden, Urteil vom 31.7.2013 -7 U 1952/12; Urteil vom 18.12.2013 -7 U 606/13; Urteil vom 26.03.2014 - 7 U 110/13 -Stichwort Autoholding).
  • AG Berlin-Mitte, 17.08.2016 - 7 C 3060/16

    Verkehrsunfall: Mietwagenangebot der gegnerischen Kfz-Haftpflichtversicherung -

    Danach muss sich dem Geschädigten erst dann ein beachtliches Missverhältnis aufdrängen, welches Anlass für weitere Recherchen gibt, wenn der maßgebliche Tarif der Schwacke- Liste um mindestens 50 % überschritten worden ist (vgl. OLG Dresden, Urteil vom 31.07.2013, Az.: 7 U 1952/12, Urteil vom 18.12.2013, Az.: 7 EU 606/13, Urteil vom 26.03.2014, Az.: 7 U 1110/13, jeweils zitiert nach juris).
  • LG Dresden, 20.02.2015 - 3 S 480/14
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