Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.05.2007 - 7 U 23/05   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • markenmagazin:recht

    § 812 Abs. 1 Satz 1 Alt. 2 BGB; § 818 Abs. 2 BGB; Art. 5 GG
    Ernst oder August? - Nutzung eines prominenten Namens im Rahmen einer Produktwerbung

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Fiktive Lizenzgebühr für Ernst August von Hannover im Streit gegen Lucky Strike

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Ernst oder August

    Art 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG

  • kanzlei.biz

    Anspruch auf Lizenzgebühr bei Nutzung eines prominenten Namens für satirische Produktwerbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 § 818 Abs. 2
    Fiktiver Lizenzanspruch bei Nutzung eines prominenten Namens in Produktwerbung mit satirischem Wortspiel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Befugnis einer Person hinsichtlich der Entscheidung über die Verwendung ihres Namens oder eines Teils ihres Namens als vermögenswertes Ausschließlichkeitsrecht; Erstreckung des Art. 5 Abs. 1 GG auf kommerzielle Meinungsäußerungen; Schutz von auf niedrigem intellektuellem Niveau liegenden meinungsbildenden Äußerungen durch die Meinungsfreiheit; Eingriff in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt des beeinträchtigten Rechts und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch die unberechtigte kommerzielle Nutzung des Namens einer Person

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Nutzung prominenten Namens für Produktwerbung kann Persönlichkeitsrecht verletzen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Zigarettenwerbung mit "Ernst August" ging ins Auge: Prinz von Hannover klagt auf Lizenzgebühr

  • taylorwessing.com PDF, S. 8 (Kurzinformation)

    "War das Ernst? Oder August?" - Humorvolle Meinungsäußerungen

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch ein satirisches Wortspiel mit dem Namen eines Prominenten in einer Werbeanzeige

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Hauptsacheverfahren oder Eilverfahren - worauf bezieht sich die Abmahnung?" von RA/FAGewRS Dr. Andreas Klein, original erschienen in: GRUR 2012, 882 - 889.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1417
  • NJW-RR 2009, 144 (Ls.)
  • ZUM 2007, 660
  • afp 2007, 371



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Wird zitiert von ...  

  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 96/07  

    Zerknitterte Zigarettenschachtel

    Die Vorinstanzen haben der Klage - soweit hier von Bedeutung - stattgegeben (OLG Hamburg ZUM 2007, 660 = AfP 2007, 371 = NJW-RR 2007, 1417).
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