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Rechtsprechung
   OLG Schleswig, 23.09.2004 - 7 U 31/04   

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https://dejure.org/2004,6926
OLG Schleswig, 23.09.2004 - 7 U 31/04 (https://dejure.org/2004,6926)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23.09.2004 - 7 U 31/04 (https://dejure.org/2004,6926)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 23. September 2004 - 7 U 31/04 (https://dejure.org/2004,6926)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Judicialis

    ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 1; ; ZPO § 529 Abs. 1 Nr. 2; ; ZPO § 531 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit neuen Vorbringens im Berufungsrechtszug

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verfahrensrecht - Zulässigkeit neuen Vorbringens im Berufungsrechtszug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Schadensersatz wegen eines behaupteten Verkehrsunfalls in der Berufung; Berücksichtigung von Zweifeln an der Richtigkeit von erstinstanzlichen Tatsachenfeststellungen auf Grund neuen Vorbringens in der Berufung; Grundlagen für die Zulassung eines neuen Vorbringens in der ...

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • KG, 28.05.2009 - 12 U 43/09

    Schadensersatz wegen Verkehrsunfall: Kollision zwischen einem wartepflichtigen

    Denn jede Partei muss mit der Zurückweisung von Beweisanträgen rechnen, wenn sie diese zurückhält und erst einmal abwartet, wie sich das Gericht zu dem schon vorgebrachten Prozessstoff, auch zu Ergebnis einer Beweisaufnahme, stellt (vgl. BGH VersR 2007, 373; OLG Karlsruhe MDR 2005, 92; OLG Schleswig OLGR 2005, 8; Zöller/Heßler, a.a.O., § 531 Rn 32).
  • KG, 27.04.2009 - 12 U 65/09

    Berufungsverfahren: Zurückweisung eines erstinstanzlich zurückgehaltenen

    Denn jede Partei muss mit der Zurückweisung von Beweisanträgen rechnen, wenn sie diese zurückhält und erst einmal abwartet, wie sich das Gericht zu dem schon vorgebrachten Prozessstoff, auch zu Ergebnis einer Beweisaufnahme, stellt (vgl. BGH VersR 2007, 373; OLG Karlsruhe MDR 2005, 92; OLG Schleswig OLGR 2005, 8; Zöller/Heßler, a.a.O., § 531 Rn 32).
  • KG, 06.08.2009 - 12 U 187/08

    Berufungsverfahren: Zurückweisung eines im erstinstanzlichen Verfahren

    Denn jede Partei muss mit der Zurückweisung von Beweisanträgen rechnen, wenn sie diese zurückhält und erst einmal abwartet, wie sich das Gericht zu dem schon vorgebrachten Prozessstoff, auch zum Ergebnis einer Beweisaufnahme, stellt (vgl. BGH VersR 2007, 373; OLG Karlsruhe MDR 2005, 92; OLG Schleswig OLGR 2005, 8; Senat, Beschlüsse vom 27. April 2009 - 12 U 65/09 - sowie vom 28. Mai 2009 - 12 U 43/09 - ; Zöller/Heßler, a.a.O., § 531 Rn 32).
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   OLG Frankfurt, 16.03.2005 - 7 U 31/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,8220
OLG Frankfurt, 16.03.2005 - 7 U 31/04 (https://dejure.org/2005,8220)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16.03.2005 - 7 U 31/04 (https://dejure.org/2005,8220)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 16. März 2005 - 7 U 31/04 (https://dejure.org/2005,8220)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Krankenversicherung: Abrechnung der Behandlungskosten bei Versterben des Patienten vor dem für die Fallpauschale definierten Ende des Behandlungsfalles

  • Judicialis

    BPflV § 11

  • rechtsportal.de

    BPflV § 11 § 14 Abs. 5
    Abrechnung von Krankenhauskosten nach Fallpauschale oder Sonderentgelt bei Tod des Patienten

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sinn und Zweck der Fallpauschalenregelung in der Bundespflegesatzverordnung; Vorrang der Abrechnung von Fallpauschalen vor der Abrechnung von Sonderentgelten; Auswirkungen des Versterbens des Patienten innerhalb der Normverweildauer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2006, 793
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