Rechtsprechung
   OLG Jena, 26.11.2008 - 7 U 329/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    Art. 1, 31 CMR; § 305 Abs. 1 BGB; § 1 GWB
    Transportvertrag/unwirksames Wettbewerbsverbot

  • Judicialis

    Transportvertrag: unwirksames Wettbewerbsverbot

  • unalex.eu

    Art. 31, allgemeine Grundsätze CMR, 1, 21 EVÜ
    Vertragliche Schuldverhältnisse in Zivil- und Handelssachen - Begriff "vertragliche Schuldverhältnisse" - Verhältnis der Rom I-VO zu ausgewählten Übereinkommen - CMR

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 305 Abs. 1; CMR Art. 1; CMR Art. 31; GWB § 1
    Formularmäßige Vereinbarung einer Vertragsstrafe wegen Verstößen gegen ein Wettbewerbsverbot

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Wirksamkeit einer Vertragsstrafe von 10.000 EUR pro Verstoß gegen ein in den allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Spediteurs bedungenes strenges Wettbewerbsverbot; Überprüfung einer Klausel in den allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Spediteurs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • grimme-kollegen.de PDF, S. 9 (Entscheidungsbesprechung)

    Wirksamkeit eines Wettbewerbsverbots mit Vertragsstrafe in AGB

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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ...  

  • LG Erfurt, 01.06.2011 - 10 O 1247/10  

    Vertragsstrafe in AGB bzw. Standardverträgen

    Dabei muss die Höhe der Vertragsstrafe in einem angemessenen Verhältnis zum möglichen Schaden stehen (OLG Hamm, MDR 1984, 404; OLG München, Urteil vom 29.07.2010, Az.: 23 U 5643/09; Thüringer OLG, Urteil vom 26.11.2008, Az.: 7 U 329/08; LAG Hamm, Urteil vom 03.11.2006, Az.: 7 Sa 1232/06; jeweils zitiert nach juris).
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