Weitere Entscheidungen unten: OLG Stuttgart, 22.05.2017 | OLG Celle

Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 15.05.2018 - 7 U 34/17   

Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (14)

  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung)

    Entscheidung des Landgerichts im Fall Erdogan gegen Böhmermann bestätigt

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Böhmermann-Gedicht

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation)

    Erdogan gegen Böhmermann - Verbreitung von Teilen des Schmähgedichts bleiben auch nach Urteil im Berufungsverfahren untersagt

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Erdogan gegen Böhmermann - Urteil bestätigt

  • zeit.de (Pressemeldung, 15.05.2018)

    Böhmermann-Gedicht bleibt größtenteils verboten

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Böhmermanns "Schmähgedicht" im Fall Erdogan bleibt weiterhin in Teilen verboten

  • meedia.de (Pressebericht, 15.05.2018)

    "Satire kann Kunst sein, muss sie aber nicht": Böhmermanns Schmähgedicht über Erdogan bleibt größtenteils verboten

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Erdogan gegen Böhmermann: Teile des "Schmähgedichts" bleiben weiterhin verboten - Untersagte Äußerungen stellen Angriff auf personale Würde dar und sind deshalb rechtswidrig


  • Vor Ergehen der Entscheidung:


  • Justiz Hamburg (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    Berufungsverhandlung über die Unterlassungsklage des türkischen Präsidenten Erdogan gegen Jan Böhmermann

  • wbs-law.de (Kurzinformation zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung)

    Erdogan vs. Böhmermann

  • lto.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.02.2018)

    Streit um Böhmermanns "Schmähgedicht" vor Entscheidung

  • spiegel.de (Pressemeldung zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 10.03.2017)

    Streit um "Schmähgedicht": Böhmermann geht in Berufung

  • spiegel.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 12.07.2017)

    Satirestreit: Erdogan legt wegen Böhmermann-Gedicht Berufung ein

  • sueddeutsche.de (Pressebericht zum Verfahren - vor Ergehen der Entscheidung, 27.02.2018)

    "Unrecht und Unfreiheit nehmen sich jeden Raum, den man ihnen lässt"

Besprechungen u.ä.

  • faz.net (Pressekommentar, 17.05.2018)

    Das ist doch keine Kunst

Sonstiges

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • afp 2018, 335
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 22.05.2017 - 7 U 34/17   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Justiz Baden-Württemberg

    Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung eines Altvertrags über eine fondsgebundene Lebensversicherung nach dem sog. Policenmodell nach Widerspruch: Berücksichtigung des europarechtlichen Effektivitätsgebots beim Entreicherungseinwand des Versicherers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VVG a.F. § 5a; BGB § 812; BGB § 818
    Rückabwicklung eines nach dem Policenmodell geschlossenen, wirksam widerrufenen Verträgen über eine fondsgebundene Lebensversicherung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bld.de (Leitsatz/Kurzinformation)

    Berufen des Versicherers auf Entreicherung bei Rückabwicklung nach Widerspruch auch im Falle des Totalverlustes der Sparanteile möglich

  • versr.de (Kurzinformation)

    Berufung des Versicherers auf Entreicherung bei Totalverlust der Prämiensparanteile einer fondsgebundenen Lebensversicherung

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Wer muss Fondsverluste der Lebensversicherung nach Widerruf tragen?

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2017, 1054
  • VersR 2017, 1132



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Wird zitiert von ...  

  • OLG Stuttgart, 21.12.2017 - 7 U 154/17  

    Rückabwicklung einer fondsgebundenen Lebens-/Rentenversicherung nach Widerspruch

    c) Der Kläger muss sich - abgesehen von der nicht hinreichend nachvollziehbaren und folglich nicht vereinbarungsgemäßen "Anlage" in den von der Beklagten so bezeichneten "Metafund Balance" bis zum Jahresende 2008 (dazu sogleich bb) - indes bereicherungsmindernd anrechnen lassen, dass die Fonds, in die die Sparanteile der von ihm gezahlten monatlichen Prämie angelegt worden sind, Verluste erwirtschaftet haben (vgl. dazu Senatsurteile vom 22.05.2017 - 7 U 34/17 + 7 U 54/17 und vom 01.06.2017 - 7 U 180/16).

    dd) Das Verlustrisiko aus der vereinbarungsmäßen Anlage des Sparanteils nach dem 31.12.2008 (vgl. dazu oben cc) kann nicht mit Blick darauf, dass der Rentenversicherungsvertrag nach dem wirksam erklärten Widerspruch rückwirkend (ex tunc) und nicht erst ab der Widerspruchserklärung (ex nunc) rückabzuwickeln ist, dem Versicherer auferlegt werden (vgl. dazu die Rechtsprechung des Senats: Urteile vom 22.05.2017 - 7 U 34/17 + 7 U 54/17 und vom 01.06.2017 - 7 U 180/16; a.A. OLG Köln, Urteil vom 04.08.2017 - 20 U 11/17, juris Rn. 26 ff.).

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Rechtsprechung
   OLG Celle - 7 U 34/17   

Zurückgenommen

Kurzfassungen/Presse

  • niedersachsen.de (Pressemitteilung)

    Verfahren wegen Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen VW Caddy - Terminsaufhebung

Sonstiges

Verfahrensgang

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