Weitere Entscheidung unten: OLG Schleswig, 31.01.2017

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   OLG Schleswig, 20.12.2016 - 7 U 49/16   

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https://dejure.org/2016,53816
OLG Schleswig, 20.12.2016 - 7 U 49/16 (https://dejure.org/2016,53816)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20.12.2016 - 7 U 49/16 (https://dejure.org/2016,53816)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 20. Dezember 2016 - 7 U 49/16 (https://dejure.org/2016,53816)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • ra.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen Schwarzarbeitsverbot wird von Amts wegen berücksichtigt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Schwarzarbeit: Indizien für die Annahme von Schwarzarbeit

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werkvertrag: Schadensersatz bei Verletzung der Pflicht der Anzeige des Überschreitens des Kostenvoranschlags

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werklohn - und die Schwarzgeldabrede

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Verbotene Schwarzarbeit im Rahmen eines Werkvertrags

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Mögliches Vorliegen von Schwarzarbeit kann von Gericht eigenmächtig überprüft werden - Berufen auf Verstoß gegen Schwarzarbeitsverbot durch eine Partei nicht erforderlich

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen Schwarzarbeitsverbot wird von Amts wegen berücksichtigt! (IBR 2017, 181)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (5)

  • KG, 08.08.2017 - 21 U 34/15

    Werkvertrag: Annahme der Nichtigkeit wegen Schwarzgeldabrede;

    Das Landgericht hat zutreffend gesehen, dass ein Verstoß gegen das SchwarzArbG nicht immer ausdrücklich vorgetragen werden muss (so auch OLG Schleswig, Beschluss vom 20.12.2016, 7 U 49/16).

    49 Auch wenn die Parteien nicht ausdrücklich vorgetragen haben, eine OR-Abrede getroffen zu haben, hat das Landgericht diese Umstände zu Recht als hinreichende Indizien gewertet und sie darauf hingewiesen, dass von einer solchen Absprache und mithin der Nichtigkeit des Vertrages auszugehen sein könnte (Terminsprotokoll vom 22. Januar 2015, S. 2, vgl. auch OLG Schleswig, Beschluss vom 20.12.2016, 7 U 49/16).

    Sofern das OLG Schleswig in diesem Punkt eine möglicherweise abweichende Auffassung vertritt (OLG Schleswig, Beschluss vom 20.12.2016, 7 U 49/16), schließt sich der Senat dem nicht an.

  • OLG Brandenburg, 23.01.2019 - 4 U 59/15

    Architektenvertrag: Abwehr von Mängelansprüchen durch Berufung auf Nichtigkeit

    Soweit der Beklagte mit Schriftsatz vom 8. Mai 2018 auf einen Hinweisbeschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO des Schleswig-Holsteinischen OLG vom 20. Dezember 2016 (7 U 49/16) verweist, ging es dort offenbar - ebenso wie in dem vom OLG Stuttgart durch Urteil vom 10. November 2015 - 10 U 14/15 - (NJW 2016, 1394) entschiedenen Fall - um einen dem SchwarzArbG in der ab 1. August 2004 geltenden Fassung unterfallenden Sachverhalt.
  • OLG Düsseldorf, 27.11.2020 - 22 U 73/20

    Honorar für Planungsleistungen für ein Mehrfamilienhaus; Nichtigkeit eines

    Eine Häufung von Indizien kann vielmehr dazu Anlass geben, einen Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot auch dann anzunehmen, wenn keine Partei sich auf eine solche Abrede beruft (vgl. OLG Oldenburg, Urt. v. 20.12.2016 - 7 U 49/16, juris-Rn. 9; OLG Oldenburg, Urt. v. 30.10.1996 - 2 U 151/96, OLGReport 1997, 2; OLG Düsseldorf, Urt. v. 21.01.2020 - 21 U 34/19, ZfBR 2020, 370 = NZBau 2020, 576 mit Anmerkung Maushake = EWiR 2020, 367 mit Anmerkung Korff; anderer Ansicht KG, Urt. v. 08.08.2017 - 21 U 34/15, BauR 2018, 258).
  • LG Flensburg, 29.05.2020 - 2 S 5/19

    Verstoß gegen Schwarzarbeitsgesetz wird von Amts wegen berücksichtigt!

    Die Kammer kann einen Verstoß gegen das Schwarzarbeitsverbot auch dann annehmen, wenn keine Partei sich auf eine solche Abrede beruft (OLG Schleswig, Hinweisbeschluss vom 20.12.2016, Az. 7 U 49/16, BeckRS 2016, 115157, Rn. 5).

    Die Nichtigkeit des Werkvertrags führt dazu, dass dem Kläger ein Vergütungsanspruch weder aus § 631 BGB noch aus anderen Anspruchsgrundlagen zusteht (vgl. BGH NJW 2014, 1805; OLG Schleswig, Hinweisbeschluss vom 20.12.2016, Az. 7 U 49/16, BeckRS 2016, 115157, Rn. 2).

  • OLG Schleswig, 21.09.2018 - 7 U 47/18

    Indizien für das Vorliegen einer Schwarzgeldabrede

    Der Senat hat seinem Beschluss vom 20. Dezember 2016 (Az. 7 U 49/16, SCHLHA 2017, 141 - 142; insoweit zustimmend: KG, Urteil vom 8.8.2017 - 21 U 34/15, NJW 2017, 3792) folgende Indizien für das Vorliegen einer Schwarzgeldabrede angenommen:.
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   OLG Schleswig, 31.01.2017 - 7 U 49/16   

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OLG Schleswig, 31.01.2017 - 7 U 49/16 (https://dejure.org/2017,9084)
OLG Schleswig, Entscheidung vom 31.01.2017 - 7 U 49/16 (https://dejure.org/2017,9084)
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