Rechtsprechung
   OLG München, 18.05.2011 - 7 U 4937/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,17080
OLG München, 18.05.2011 - 7 U 4937/10 (https://dejure.org/2011,17080)
OLG München, Entscheidung vom 18.05.2011 - 7 U 4937/10 (https://dejure.org/2011,17080)
OLG München, Entscheidung vom 18. Mai 2011 - 7 U 4937/10 (https://dejure.org/2011,17080)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Versteckter Einigungsmangel

  • Wolters Kluwer

    Bitte um Angebot von Polycarbonatscheiben zum Bau von Prüfstraßen in Reinraumfertigung und mit "Angebot freibleibend" überschriebene Antwort vom selben Tag stellt einen versteckten Einigungsmangel dar; Bitte um Angebot von Polycarbonatscheiben zum Bau von Prüfstraßen in ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bitte um Angebot von Polycarbonatscheiben zum Bau von Prüfstraßen in Reinraumfertigung und mit "Angebot freibleibend" überschriebene Antwort vom selben Tag stellt einen versteckten Einigungsmangel dar; Bitte um Angebot von Polycarbonatscheiben zum Bau von Prüfstraßen in ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Versteckter Einigungsmangel bei Vertragsschluss

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines versteckten Einigungsmangels bei Vertragsschluss

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LAG Schleswig-Holstein, 13.07.2017 - 5 Sa 252/16

    Prozessvergleich, Feststellungsbeschluss, Einigungsmangel, verdeckter, Kündigung,

    Haben sich die Parteien bei einem Vertrag, den sie als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, in Wirklichkeit nicht geeinigt, ist der Vertrag nach § 155 BGB grundsätzlich nicht geschlossen, es sei denn, der Vertrag wäre auch ohne eine Bestimmung über diesen Punkt geschlossen worden (OLG München, Urt. v. 18.05.2011 - 7 U 4937/10 -, Rn. 28, juris; LG Mannheim, Urt. v. 18.12.2015 - 1 S 83/15 -, Rn. 9, juris; Palandt/Ellenberger, BGB, 76. Aufl., § 155 Rn. 5).
  • LG Mannheim, 18.12.2015 - 1 S 83/15

    Versteckter Einigungsmangel beim Kauf einer Einbauküche: Fronten ohne Griffe

    Haben sich die Parteien bei einem Vertrag, den sie als geschlossen ansehen, über einen Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, in Wirklichkeit nicht geeinigt, ist nach § 155 BGB ein Vertrag nicht geschlossen, es sei denn, der Vertrag wäre auch ohne eine Bestimmung über diesen Punkt geschlossen worden (OLG München, Urteil vom 18. Mai 2011 - 7 U 4937/10 -, Rn. 28, juris, m. w. N.).
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