Rechtsprechung
   OLG Hamm, 10.04.2018 - 7 U 5/18   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

    Unfall mit einem Pedelec; Anforderungen an den Verkehrsteilnehmer gemäß § 3 Abs. 2a StVO

  • rabüro.de

    Zur verkehrsrechtlichen Einordnung eines Pedelecs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 3 Abs. 2a ; StVO § 5
    Haftungsverteilung bei Kollision eines vom rechten Seitenstreifen auf die Linksabbiegerspur wechselnden Pedelec mit einem überholenden Fahrzeug

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Haftungsverteilung bei Kollision eines vom rechten Seitenstreifen auf die Linksabbiegerspur wechselnden Pedelec mit einem überholenden Fahrzeug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2018, 1117



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Hamm, 23.11.2018 - 7 U 35/18  

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung

    Dabei kann dahinstehen, ob die 79-jährige Klägerin nach den äußerlich erkennbaren Merkmalen als eine ältere Person erkennbar gewesen ist, wie es die Vorschrift voraussetzt (OLG Hamm, Beschluss vom 10.04.2018, Az.: 7 U 5/18, Rn. 49/50 - juris; OLG Rostock, Urteil vom 21.10.2005, Az.: 8 U 88/04, Rn. 24).

    Ein Kraftfahrer hat daher nur dann besondere Vorkehrungen zur Abwendung der Gefahr zu treffen, wenn das Verhalten der besonders geschützten Person oder die Situation, in der sie sich befindet, Auffälligkeiten zeigen, die zu Gefährdungen führen könnten (BGH, Urteil vom 23.4.2002, Az. VI ZR 180/01, NZV 2002, 365, 366; OLG Schleswig, Urteil vom 9.2.2011, Az. 7 U 44/10, MDR 2011, 846; Saarländisches Oberlandesgericht Saarbrücken, Urteil vom 13.2.2014, Az. 4 U 59/13, NJW-RR 2014, 1056; OLG Hamm, Beschluss vom 8.1.2016, Az. 9 U 125/15; OLG Hamm, Beschluss vom 10.04.2018, Az.: 7 U 5/18, Rn. 51/51, - juris).

  • OLG Hamm, 24.07.2018 - 7 U 35/18  

    Haftungsverteilung bei Vorfahrtverletzung

    Solche Fahrzeuge sind verkehrsrechtlich als Fahrrad einzuordnen (OLG Hamm, Beschluss vom 10.4.2018, Az. 7 U 5/18,- in Veröffentlichung; Buschbell, NJW 2011, 3605).
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