Weitere Entscheidung unten: OLG Brandenburg, 29.10.2007

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 26.07.2007 - 7 U 55/07   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Name-unternehmensgruppe.de - Ein Domaininhaber kann keinen Namensschutz nach der Prioritätsregel in Anspruch nehmen, wenn er seinem Namen einen Zusatz hinzufügt, der unter keinem Aspekt seinen berechtigten Interessen entspricht.

  • openjur.de

    Namensschutz: Ausnahmen von der Prioritätsregelung bezüglich einer Internet-Domain bei Namensgleichheit; Anforderungen an das schutzwürdige Interesse am Namen bei einer Domain; Unterscheidungskraft des Zusatzes "Unternehmensgruppe" bei einem Domainnamen;

  • Justiz Baden-Württemberg

    Namensschutz: Ausnahmen von der Prioritätsregelung bezüglich einer Internet-Domain bei Namensgleichheit; Anforderungen an das schutzwürdige Interesse am Namen bei einer Domain; Unterscheidungskraft des Zusatzes "Unternehmensgruppe" bei einem Domainnamen;

  • Telemedicus

    Unberechtigte Gleichnamigkeit von Domainnamen

  • Judicialis

    Domain; Namensanmaßung

  • aufrecht.de

    Kein Namensschutz nach Prioritätsregel bei unberechtigtem Zusatz

  • kanzlei.biz

    Kein Namensschutz nach Prioritätsregel bei mangelndem Interesse des Domaininhabers

  • online-und-recht.de

    Haftung für Google AdWords

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 12
    Namensschutz für Internet-Domain - Namensanmaßung; Prioritätsregel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Namensschutz eines Domaininhabers in Bezug auf einen Namenszusatz bei fehlendem objektivem Interesse an diesem Zusatz; Anwendbarkeit des Grundsatzes der Priorität bei fehlendem, objektiv schützenswertem Interesse an der Verwendung des Domainnamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Domains

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Unzulässige Namenskombination

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Domainanspruch bei unberechtigter Gleichnamigkeit

  • mikap.de PDF, S. 5 (Kurzinformation)

    Domain - Grundsatz der Priorität unter Gleichnamigen

  • beck.de (Leitsatz)

    Namensanmaßung durch Domain «Name-Unternehmensgruppe.de»

  • kpw-law.de (Kurzinformation)

    Gleichnamigkeit und Prioritätsprinzip beim Streit um Domains

  • 123recht.net (Kurzinformation, 8.11.2007)

    Priorität unter Gleichnamigen

Besprechungen u.ä.

  • wekwerth.de (Kurzanmerkung)

    Gleichnamigkeit und Prioritätsprinzip beim Streit um Domains

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 178
  • MIR 2007, Dok. 381
  • K&R 2007, 657
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 29.10.2007 - 7 U 55/07   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 1 AnfG, § 2 AnfG
    Gläubigeranfechtung außerhalb des Insolvenzverfahrens: Kenntnis eines Grundstückskäufers von Gläubigerbenachteiligungsabsicht des Verkäufers bei Kaufpreis unter Wert des Grundstücks und Bestellung eines unentgeltlichen Wohnrechts zugunsten des Verkäufers

  • Judicialis
  • OLG Brandenburg PDF
  • rechtsportal.de

    AnfG § 2; AnfG § 3 Abs. 1
    Vermutung des Gläubigerbenachteiligungsvorsatzes bei Veräußerung von Wertgegenständen erheblich unter Marktwert

  • Jurion

    Kenntnis des Beklagten von der Gläubigerbenachteiligungsabsicht des Schuldners bei einer Vermögensverschiebung vom Schuldner auf den Beklagten; Voraussetzungen für die Durchführung einer Anfechtung nach dem Anfechtungsgesetz (AnfG)

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht