Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de

  Art. 1 Abs. 1 GG
  Zum Entschädigungsanspruch aufgrund der Berichterstattung über schwere gesundheitliche Beeinträchtigungen infolge einer Operation und eines künstlichen Komas

• Justiz Hamburg

  § 823 Abs 1 BGB, Art 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Nr 2300 RVG-VV
  Persönlichkeitsschutz in der Presse: Geldentschädigung wegen indiskreter detaillierter Berichterstattung über die krankheitsbedingten schweren Beeinträchtigungen einer Fernsehmoderatorin; Erstattungsfähigkeit der anwaltlichen Mahnkosten

• aufrecht.de

  Presseberichterstattung über Krankheit einer Sport-Reporterin

 
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf Schadensersatz wegen Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung über die Krankheit und den Behandlungsverlauf einer im Sportbereich tätigen Fernsehmoderatorin

• schertz-bergmann.de

  Die außergerichtliche Geltendmachung von presserechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtfertigt eine 1,5 Geschäftsgebühr

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Berichterstattung über die Krankheit und dem Behandlungsverlauf einer prominenten, im Sportbereich tätigen Fernsehmoderatorin

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• online-und-recht.de (Kurzinformation)

  25.000,- EUR Geldentschädigung für rechtsverletzenden Zeitungsartikel über Sportmoderatorin

• dr-bahr.com (Kurzinformation)

  Presseartikel über schwere Folgen einer OP muss Sportreporterin nicht hinnehmen

• schertz-bergmann.de (Kurzinformation)

  Die außergerichtliche Geltendmachung von presserechtlichen Unterlassungsansprüchen rechtfertigt eine 1,5 Geschäftsgebühr

Verfahrensgang

• LG Hamburg, 15.01.2010 - 324 O 391/09
• OLG Hamburg, 06.07.2010 - 7 U 6/10

Papierfundstellen

• ZUM 2010, 976

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (4)

• BGH, 15.11.1994 - VI ZR 56/94

  Veröffentlichung des Widerrufs einer unwahren Tatsachenbehauptung auf der …

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.07.2010 - 7 U 6/10

  Auf der anderen Seite ist zu beachten, dass die Höhe der Entschädigung die Pressefreiheit nicht unverhältnismäßig einschränkt (grundlegend BGH AfP 1995, 411, 415).
• BGH, 12.12.1995 - VI ZR 223/94

  Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts durch wiederholte und …

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.07.2010 - 7 U 6/10

  Soweit sich die Klägerin zur Begründung eines höheren Entschädigungsanspruchs darauf stützt, dass die Beklagte sich auch mit den Veröffentlichungen vom 15., 16. und 30.1.2009 sowie mit dem Artikel vom 1.10.2009 hartnäckig über ihre Persönlichkeitsrechte hinweggesetzt habe, so dass auch unter diesem Gesichtspunkt entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Bildnisrecht (BGH AFP 1996, 138ff) ein Entschädigungsanspruch bestehe, ist dem nicht zu folgen.
• OLG Hamburg, 20.05.2008 - 7 U 100/07

  Kein Schadensersatzanspruch wegen hartnäckig fortgesetzter Rechtsverletzungen …

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.07.2010 - 7 U 6/10

  Wie der Senat bereits in der vom Landgericht auszugsweise wiedergegebenen Entscheidung zum Aktenzeichen 7 U 100/07 entschieden hat, kann diese Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum Recht am eigenen Bilde nicht ohne Weiteres auf wiederholte rechtswidrige Wortberichterstattungen übertragen werden.
• LG Hamburg, 15.01.2010 - 324 O 391/09

  Auszug aus OLG Hamburg, 06.07.2010 - 7 U 6/10

  Die Berufungen der Parteien gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Geschäftsnummer 324 O 391/09, vom 15.1.2010 werden zurückgewiesen.

• OLG Köln, 06.02.2024 - 15 U 314/19

  Dr. Kohl-Richter gegen Dr. Schwan u.a.

  In der Regel kann hier auch kein "Lizenzwert" einer redaktionellen Berichterstattung festgestellt werden (siehe etwa OLG Hamburg v. 06.07.2010 - 7 U 6/10, juris Rn. 40 ff. für "Schlüssellochblick" ins Krankenzimmer eines Prominenten).

  Es geht insbesondere also nicht nur um eine Berichterstattung über Prominente unter Verletzung der Vertraulichkeits- und Privatsphäre, wo regelmäßig auch keine entgangene Lizenz feststellbar sein soll (siehe etwa OLG Hamburg v. 06.07.2010 - 7 U 6/10, juris Rn. 40 ff. für redaktionellen Beitrag über einen "Schlüssellochblick" ins Krankenzimmer), sondern gerade auch um eine auch wirtschaftliche Auswertung des auf den Bandaufnahmen dauerhaft "verdinglichten" Teils der Persönlichkeit des Erblassers.

• LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 2/14

  Kachelmann gegen Springer

  Hinzu kommt, dass derselbe Senat seine Rechtsprechung hiernach ausdrücklich bestätigt hat (vgl. OLG Hamburg, ZUM 2010, 976).
• BGH, 17.11.2015 - VI ZR 492/14

  Materiell-rechtlicher Kostenerstattungsanspruch nach …

  Wie sich aus der Begründung des Senatsurteils vom 3. August 2010 (…VI ZR 113/09, aaO Rn. 19) ergibt, sind bei der Formulierung von Gegendarstellungsbegehren formell und inhaltlich Anforderungen zu beachten, die bei der Bearbeitung Spezialkenntnisse erfordern, welche die Einstufung als schwierig als vertretbar erscheinen lassen (vgl. auch OLG Hamburg, ZUM 2010, 976, 978;… AnwK-RVG/Onderka, 7. Aufl., Rn. 13; Frauenschuh, AfP 2014, 410, 414, 416).

 
• LG Köln, 30.09.2015 - 28 O 7/14

  Kachelmann gegen Springer

  Hinzu kommt, dass derselbe Senat seine Rechtsprechung hiernach ausdrücklich bestätigt hat (vgl. OLG Hamburg, ZUM 2010, 976).
• BGH, 17.11.2015 - VI ZR 493/14

  Erstattung der Rechtsanwaltsgebühren im Zusammenhang mit der Geltendmachung …

  Wie sich aus der Begründung des Senatsurteils vom 3. August 2010 (…VI ZR 113/09, aaO Rn. 19) ergibt, sind bei der Formulierung von Gegendarstellungsbegehren formell und inhaltlich Anforderungen zu beachten, die bei der Bearbeitung Spezialkenntnisse erfordern, welche die Einstufung als schwierig als vertretbar erscheinen lassen (vgl. auch OLG Hamburg, ZUM 2010, 976, 978;… AnwK-RVG/Onderka, 7. Aufl., Rn. 13; Frauenschuh, AfP 2014, 410, 414, 416).
• OLG Köln, 21.11.2019 - 15 U 121/19

  Unterlassungsansprüche wegen Wortberichterstattungen

  Dazu gehören etwa auch Einblicke in den gesundheitlichen Zustand nach einem Unfall und in das Ob und Wie der Kommunikationsmöglichkeiten eines Unfallopfers mit seiner Familie (…BGH v. 29.11.2016 - VI ZR 382/15, NJW 2017, 1550 Rn. 11;… siehe auch BGH v. 18.09.2012 - VI ZR 291/10, NJW 2012, 3645 Rn. 13; v. 05.12.1995 - VI ZR 332/94, GRUR 1996, 373, 374; OLG Hamburg v. 06.07.2010 - 7 U 6/10, BeckRS 2010, 30680), jedoch auch sonstige Einzelheiten der persönlichen Lebensführung im geschützten Wohnumfeld oder auch der Glaubensausübung, soweit diese nicht offen in der Sozialsphäre stattfindet.
• OLG München, 19.01.2016 - 18 U 2856/15

  Unzulässige Berichterstattung über den Gesundheitszustand eines prominenten …

  Diese Voraussetzungen sind in der Regel erfüllt, wenn - wie im vorliegenden Fall - die krankheitsbedingte Hilflosigkeit eines Menschen in ihrem ganzen Ausmaß zur Schau gestellt wird (vgl. hierzu OLG Hamburg, Urteil vom 06.07.2010 - 7 U 6/10, Rn. 18 f.).
• OLG Köln, 23.07.2020 - 15 U 280/19
  Zur Privatsphäre gehören grundsätzlich auch Angaben über den Gesundheitszustand eines Menschen (…vgl. BGH, Urt. v. 29.11.2016 - VI ZR 382/15, NJW 2017, 1550 m.w.N.;… BGH, Urt. v. 18.9.2012 - VI ZR 291/10, NJW 2012, 3645;… BGH, Urt. v. 5.12.1995 - VI ZR 332/94, GRUR 1996, 373; OLG Hamburg, Urt. v. 6.7.2010 - 7 U 6/10, BeckRS 2010, 30680) sowie sonstige Einzelheiten der persönlichen Lebensführung im geschützten Wohnumfeld oder auch der Glaubensausübung, soweit diese nicht offen in der Sozialsphäre stattfindet.
• OLG Hamburg, 28.05.2019 - 7 U 131/16

  Hartnäckige Verletzung der Bildrechte der Ehefrau eines Prominenten bei …

  Eine derartige Gleichartigkeit von Rechtsverletzungen hat der Senat hingegen in seinem Urteil vom 20. Mai 2008 (7 U 100/07 -, juris-Rn. 22 ebenso 7 U 6/10 = ZUM 2010, 976) für den Bereich wiederholter Rechtsverletzungen durch Wortberichterstattung verneint.
• LG München I, 10.12.2014 - 9 O 17263/14

  Unterlassungsanspruch, Wortberichterstattung, Gesundheitszustand, Unfall, …

  Die Kammer lehnt ihre Entscheidung jedoch ausdrücklich an den Erwägungen des Hanseatischen Oberlandesgerichts (Urt. v. 06.07.2010, 7 U 6/10. dort insbesondere Abs. 18 ff.) an.
• OLG Hamburg, 21.09.2012 - 7 U 25/11