Rechtsprechung
   KG, 08.04.2014 - 7 U 67/13   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,52998
KG, 08.04.2014 - 7 U 67/13 (https://dejure.org/2014,52998)
KG, Entscheidung vom 08.04.2014 - 7 U 67/13 (https://dejure.org/2014,52998)
KG, Entscheidung vom 08. April 2014 - 7 U 67/13 (https://dejure.org/2014,52998)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,52998) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin

    Doping-Verstoß im Trabrennsport: Geltung der Trabrennordnung für Nichtmitglieder des Verbands für den Trabrennsport; Kontrollfähigkeit der Trabrennordnung und Überprüfbarkeit eines Urteils des Doping-Rennausschusses eines Trabrennsport-Verbandes von einem ordentlichen ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Maßgeblichkeit und gerichtliche Überprüfung von Regelwerken eines Sportverbandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Maßgeblichkeit und gerichtliche Überprüfung von Regelwerken eines Sportverbandes

  • rechtsportal.de

    BGB § 305
    Maßgeblichkeit und gerichtliche Überprüfung von Regelwerken eines Sportverbandes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Düsseldorf, 11.10.2017 - U (Kart) 9/17

    Zulässigkeit einer Leistungsverfügung nach erstinstanzlicher Abweisung der Klage

    In einem solchen Fall erstreckt sich die Kontrollbefugnis des angerufenen Gerichts auch auf die inhaltliche Angemessenheit der angewandten Bestimmungen gemäß § 242 BGB, die einen angemessenen Ausgleich zwischen den berechtigten Interessen des Verbandes und den schutzwürdigen Interessen derjenigen herstellen müssen, die seiner Verbandsgewalt unterworfen sind; eine AGB-Kontrolle findet dagegen nicht statt (vgl. BGH, Urteil vom 28. November 1994 - II ZR 11/94, BGHZ 128, 93; Urteil vom 24. Oktober 1988 - II ZR 311/87, BGHZ 105, 306; Senat, Urteil vom 23. Juli 2014 - VI-U (Kart) 40/13, juris; KG, Urteil vom 8. April 2014 - 7 U 67/13, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 18. Mai 2000 - 13 W 29/00, juris; LG Stuttgart, Urteil vom 2. April 2002 - 17 O 611/00, juris - Dieter Baumann ).
  • AG Berlin-Tempelhof/Kreuzberg, 13.06.2014 - 11 C 383/13
    Es unterliegt jedoch der gerichtlichen Prüfung, ob der Betroffene der Disziplinargewalt des Verbandes überhaupt unterliegt, ob die verhängten Maßnahmen eine hinreichend bestimmte Grundlage im Regelwerk des Verbandes haben, die Maßnahmen unter Beachtung dieses Regelwerks und allgemeiner Verfahrensgrundsätze - insbesondere der Gewährung rechtlichen Gehörs - ergangen, mit staatlichem Recht vereinbar und nicht grob unbillig oder willkürlich sind (Kammergericht, Urteil vom 08.04.2014, 7 U 67/13) und die zugrunde liegenden Tatsachen zutreffend ermittelt worden sind.

    Die Ausführungen des Kammergerichts in seinem Urteil vom 08.04.2014 zur Geschäftsnummer 7 U 67/13 dürften auch im vorliegenden Fall zutreffen.

  • KG, 28.11.2018 - 24 U 75/18

    Kontrolle von (Doping)-Verbandsstrafen eines Traberzuchtvereins

    Die Gerichte haben auch darüber befinden, ob die Tatsachen, der der Entscheidung des Verbandsgerichts zugrunde gelegt wurden, bei objektiver und an rechtsstaatlichen Grundsätzen ausgerichteter Tatsachenermittlung zutreffend festgestellt worden sind (vgl. nur BGHZ 87, 337 Ls. und Rdn. 19; BGHZ 128, 93 Rdn. 16, 31; BGH NJW 1997, 3368 Rdn. 6; BGHZ 212, 70 Rdn. 37; OLG Frankfurt NJW-RR 2000, 1117 Rdn. 42f.; Kammergericht - 7. Zivilsenat - Urteil vom 08.04.2014 (7 U 67/13) Rdn. 4 und 20; OLG Düsseldorf SpuRt 2015, 212 Rdn. 23; Kammergericht - 17. Zivilsenat - SpuRt 2015, 126 Rdn. 17 - jeweils nach juris; Otto in: Stöber / Otto: Handbuch zum Vereinsrecht (11. Auflage 2016) Rdn. 1010-1012 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht