Rechtsprechung
   OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,60504
OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2015,60504)
OLG Celle, Entscheidung vom 02.12.2015 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2015,60504)
OLG Celle, Entscheidung vom 02. Dezember 2015 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2015,60504)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,60504) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • baurechtsiegen.de

    BauUnternehmerhaftung ist verschuldensunabhängig

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B

  • rechtsportal.de

    VOB/B
    Voraussetzungen der Mängelhaftung des Werkunternehmers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Verstoß gegen Prüfungs- und Hinweispflicht: Bauherr "haftet" nicht für Nachfolgeunternehmer!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Verstoß gegen Prüfungs- und Hinweispflicht: Bauherr "haftet" nicht für Nachfolgeunternehmer! (IBR 2016, 514)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Planung erstellt: Bauherr trägt Mitverschulden bei Mängeln! (IBR 2016, 513)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2017, 299
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (12)

  • LG Detmold, 01.08.2013 - 3 OH 4/12

    Geschäftswert - Vermögen - notarielle Kostenberechnung - Beratung -

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Der Kläger hat den Beklagten unter Bezugnahme auf das in dem selbständigen Beweisverfahren 3 OH 4/12, Landgericht Stade, eingeholte Gutachten des Sachverständigen Dipl.-Ing.

    Die Akte 3 OH 4/12, Landgericht Stade, war beigezogen und Gegenstand der mündlichen Verhandlung.

    Der Kläger geht - wie schon im selbständigen Beweisverfahren, s. Schriftsatz vom 12. Dezember 2012, Bl. 71 der Akte 3 OH 4/12) - aufgrund der Zeugenaussagen ebenfalls davon aus, dass Feuchtraumplatten (bis auf den Bereich des Heizkörpers) eingebaut wurden (Bd. I, Bl. 250 d. A. und Bd. II, Bl. 403 d. A.).

  • OLG Düsseldorf, 22.11.2013 - 22 U 32/13

    AN leistet trotz fehlender Planung: Kein Mitverschulden des AG!

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Eine Mitverantwortung des Bestellers kommt auch dann in Betracht, wenn Teilbereiche überhaupt nicht geplant worden sind und der Mangel auf die unterlassene Planung zurückzuführen ist (vgl. BGH Urteil vom 23.10.1986, VII ZR 267/85, BauR 1987, 86; OLG Düsseldorf, BauR 2014, 851).

    Es ist anerkannt, dass der Auftraggeber als Teil der erstattungsfähigen Mängelbeseitigungskosten solche sog. Regiekosten (insbesondere Architektenkosten für die Bauleistung/-überwachung der Mängelbeseitigung) geltend machen kann (vgl. nur OLG Düsseldorf, BauR 2014, 851).

  • BGH, 10.04.2003 - VII ZR 251/02

    Umfang der Mängelbeseitigungskosten; Hotelunterbringung

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Es darf nur derjenige Betrag ausgeurteilt werden, der im Rahmen der vorzunehmenden Schätzung für die Mängelbeseitigung sicher anfällt (BGH, Urteil vom 10. April 2003 - VII ZR 251/02, NZBau 2003, 375).
  • BGH, 23.10.1986 - VII ZR 267/85

    Zurechnung des Verschuldens des Architekten als Mitverschulden des Bauherrn

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Eine Mitverantwortung des Bestellers kommt auch dann in Betracht, wenn Teilbereiche überhaupt nicht geplant worden sind und der Mangel auf die unterlassene Planung zurückzuführen ist (vgl. BGH Urteil vom 23.10.1986, VII ZR 267/85, BauR 1987, 86; OLG Düsseldorf, BauR 2014, 851).
  • BGH, 13.09.2001 - VII ZR 392/00

    Ersatzfähigkeit von Gutachter- und Mängelbeseitigungskosten

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Nach den von der Rechtsprechung entwickelten Grundsätzen muss sich der Auftraggeber gegenüber dem von ihm in Anspruch genommenen Auftragnehmer grundsätzlich ein Planungsverschulden und/oder ein Koordinierungsverschulden der von ihr eingesetzten Fachleute zurechnen lassen (vgl. BGH Urteil vom 13.09.2001, VII ZR 392/00, BauR 2002, 86).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2015 - 3 S 2420/14

    Beherbergungsbetrieb in durch reine aufgelockerte Wohnnutzung geprägtes Gebiet

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Da die Feststellungsklage nur klarstellende Funktion hat, ist sie im Rahmen der Streitwertfestsetzung nicht zu berücksichtigen (vgl. OLG Frankfurt, BauR 2015, 1541).
  • OLG Brandenburg, 11.09.2013 - 4 U 100/12

    Werkvertragsrecht: Anforderungen an die Prüffähigkeit einer Schlussrechnung bei

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Das Fehlen einer Ausführungsplanung führte deshalb nicht dazu, dass der Beklagte die Ausführungsplanung selbst übernommen hat (vgl. OLG Brandenburg, NZBau 2014, 32).
  • BGH, 25.09.2008 - VII ZR 204/07

    Umfang der Rechtskraft der Verurteilung zur Zahlung eines Vorschusses auf

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Zwar hätte es der entsprechenden Verurteilung nicht bedurft, da die Wirkung einer Vorschussklage nicht auf den eingeklagten Betrag beschränkt ist, sondern gleichzeitig die Nachschusspflicht des Auftragnehmers für den Fall festgestellt wird, dass der ausgeurteilte Vorschuss nicht ausreicht (BGH, Urteil vom 25.9.2008, VII Z 204/07 = NJW 2009, 60).
  • BGH, 22.07.2010 - VII ZR 176/09

    BGH ändert Rechtsprechung zur Berechnung eines Schadensersatzanspruches wegen

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Der Anspruch auf Kostenvorschuss umfasst auch die auf die Mängelbeseitigungskosten entfallende Mehrwertsteuer als Teil der im Rahmen der Selbstvornahme zu tätigenden Aufwendungen (vgl. BGH BauR 2010, 1752 ff.).
  • BGH, 01.07.1971 - VII ZR 224/69

    Rechtsfolgen der Minderung der Werklohnforderung

    Auszug aus OLG Celle, 02.12.2015 - 7 U 75/15
    Denn der nachfolgende Unternehmer ist im Verhältnis zu dem ersten Handwerker nicht Erfüllungsgehilfe des Bauherrn (Kniffka/Koeble, Kompendium des Baurechts, 4. Aufl., 2014, 6. Teil, Rnr. 75; BGH, Urteil vom 01. Juli 1971 - VII ZR 224/69 -, BGHZ 56, 312; OLG Frankfurt, Urteil vom 14. März 2011- 1 U 55/10 -, BauR 2011, 1506).
  • OLG Frankfurt, 14.03.2011 - 1 U 55/10

    Mitverschulden des Bauherrn: Unterbliebene Vermessung, fehlende Kontrolle des

  • OLG Dresden, 21.03.2007 - 6 U 219/03

    Straßenbaumängel: Erneuerung des gesamten Straßenbelags!

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,70597
OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2017,70597)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11.10.2017 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2017,70597)
OLG Zweibrücken, Entscheidung vom 11. Oktober 2017 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2017,70597)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,70597) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 259 Abs 1 BGB, § 273 Abs 1 BGB, § 1 HeizkostenV
    Mitversorgung eines Nachbargrundstücks über eine Fernheizungsanlage: Auslegung eines Versorgungsvertrags hinsichtlich einer Abrechnung der Heizkosten nach Verbrauch; Zurückbehaltungsrecht bei Verweigerung einer Belegeinsicht

  • rechtsportal.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (14)

  • BGH, 26.09.2012 - XII ZR 112/10

    Geschäftsraummiete in einem Einkaufszentrum: Formularklausel über die

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Dies steht der Geltendmachung der bis dahin bereits entstandenen Zinsansprüche jedoch nicht entgegen (vgl. insgesamt: BGH NJW 2013, 41).
  • BGH, 14.02.2007 - VIII ZR 1/06

    Anforderungen an die Betriebskostenabrechnung; Mitteilung der Gesamtkosten einer

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Die formelle Unwirksamkeit eines Teils der Abrechnung hat zudem keine Folgen für die anderen Positionen (vgl. BGH NZM 2007, 244).
  • BGH, 08.03.2006 - VIII ZR 78/05

    Abrechnung von Betriebskosten im Wohnraummietrecht

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    97 Der Beklagten steht ein Zurückbehaltungsrecht zu, da die Klägerin ihr bisher noch keine Einsicht in die Belege gewährt hat, § 273 Abs. 1 BGB (vgl. BGH NJW 2006, 1419).
  • BGH, 04.07.2001 - VIII ZR 279/00

    Geltendmachung eines nicht bestehenden Zurückbehaltungsrechts

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Ein Zurückbehaltungsrecht schließt den Verzug erst nach seiner Geltendmachung aus (BGH NJW 2001, 3114).
  • BGH, 25.11.1970 - VIII ZR 101/69

    Voraussetzungen für die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts -

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Da die Beklagte die geschuldete Leistung mit der Geltendmachung des Zurückbehaltungsrechts nicht Zug um Zug gegen Gewährung der Einsicht in die Belege angeboten hat, wurde der bereits eingetretene Schuldnerverzug nicht beseitigt (BGH NJW 1971, 421).
  • BGH, 08.12.2010 - VIII ZR 27/10

    Wohnraummiete: Beginn der Einwendungsfrist bei formell unwirksamer

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Zudem soll die Abrechnung die Beklagte in die Lage versetzen, den auf sie entfallenden Anteil zu kennen und zu verstehen (st. Rspr. des BGH, siehe nur: BGH NJW 2011, 1867).
  • BGH, 21.04.1988 - VII ZR 372/86

    Abweisung der Klage als endgültig unbegründet in der Berufungsinstanz;

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Da die Klägerin mit ihrer Berufung ihren gesamten Zahlungsanspruch zur Überprüfung gestellt und weiterhin ein umfassendes Sachurteil erstrebt hat, kann sie an der Aufrechterhaltung der in der Klageabweisung als "derzeit unbegründet" liegenden Rechtsstellung kein schutzwürdiges Interesse haben (siehe dazu: BGH NJW 1988, 1982).
  • BGH, 28.09.2000 - VII ZR 57/00

    Streitgegenstand bei Honorarklage eines Architekten

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Es genügt, wenn sich - wie durch die vorliegenden Ausführungen - aus den Gründen ergibt, in welchem Umfang die Klageabweisung als uneingeschränkt bzw. als "derzeit" unbegründet aufrechterhalten wird (BGH NJW 2000, 653), Die Entscheidungsgründe sind bei der Auslegung des Tenors ohnehin heranzuziehen (BGH NJW-RR 2001, 310).
  • BGH, 11.10.2016 - XI ZB 32/15

    Berufungsbegründung: Notwendiger Inhalt bei erstinstanzlicher Klageabweisung aus

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Dazu gehört eine aus sich heraus verständliche Angabe, welche bestimmten Punkte des angefochtenen Urteils der Berufungskläger bekämpft und welche tatsächlichen oder rechtlichen Gründe er ihnen im Einzelnen entgegensetzt (vgl. nur BGH NJW-RR 2017, 365 f m.w.N.).
  • BGH, 09.03.1995 - IX ZR 143/94

    Anforderungen an die Berufungsbegründung

    Auszug aus OLG Zweibrücken, 11.10.2017 - 7 U 75/15
    Formularmäßige Sätze oder allgemeine Redewendungen genügen nicht (BGH NJW 1995, 1560).
  • BGH, 29.04.1986 - IX ZR 145/85

    Zurückbehaltungsrecht des Anfechtungsgegners gegenüber Anspruch aus Anfechtung;

  • BGH, 28.10.1999 - VII ZR 326/98

    Anrechnung ersparter Aufwendungen nach Kündigung des Architekten- bzw.

  • BGH, 17.11.2004 - VIII ZR 115/04

    Fehlerhafter Umlageschlüssel in der Betriebskostenabrechnung

  • BGH, 17.12.2002 - XI ZR 90/02

    Umfang der Rechtskraft eines klageabweisenden Versäumnisurteils

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 12.11.2015 - 7 U 75/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,74412
OLG Stuttgart, 12.11.2015 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2015,74412)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12.11.2015 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2015,74412)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 12. November 2015 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2015,74412)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,74412) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   OLG Köln, 11.01.2018 - 7 U 75/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,90850
OLG Köln, 11.01.2018 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2018,90850)
OLG Köln, Entscheidung vom 11.01.2018 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2018,90850)
OLG Köln, Entscheidung vom 11. Januar 2018 - 7 U 75/15 (https://dejure.org/2018,90850)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,90850) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht