Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BGB § 249
  Ersatzfähigkeit entgangener Gebrauchsvorteile an Kellerräumen

• rechtsportal.de

  BGB § 249
  Ersatzfähigkeit entgangener Gebrauchsvorteile an Kellerräumen

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Kellerräume nicht nutzbar: Keine Entschädigung für entgangene Gebrauchsvorteile!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Nutzungsausfall - aber nicht für den Kellerraum

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kellerräume nicht nutzbar: Keine Entschädigung für entgangene Gebrauchsvorteile! (IBR 2014, 664)

Papierfundstellen

• BauR 2015, 521

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

• BGH, 17.01.1995 - X ZR 88/93

  Beweislast für Verschulden - Beweislastumkehr - Herrschafts- und …

  Auszug aus OLG Celle, 25.09.2013 - 7 U 86/12

  Sowohl im Rahmen des § 635 BGB a.F. als auch nach den Regeln der positiven Vertragsverletzung hat der Unternehmen darzulegen und zu beweisen, dass der Mangel nicht in seinen Verantwortungsbereich fällt und er ihn deshalb nicht zu vertreten hat (…Werner/Pastor, a. a. O., Rdnr. 1695 am Ende m. w. N., Rdnr. 1759; BGH, NJW-RR 1995, 684, 685).

• OLG München, 19.05.2020 - 20 U 6219/19

  Feststellung, Erledigung, Berufung, Minderwert, Schaden, Hinweis, Klage, …

  Hierzu zählen grundsätzlich nicht Kellerräume, die für Abstellzwecke vorgesehen sind, weil die Betroffenen typischerweise auf ihre ständige Verfügbarkeit für ihre eigenwirtschaftliche Lebenshaltung nicht nachhaltig angewiesen sind (vgl. OLG Celle, Urteil vom 25.09.2013, 7 U 86/12, BeckRS 2015, 3284).

  Aber auch für den Raum im Keller, der als Büroraum eingerichtet werden sollte, können die Kläger keine Nutzungsausfallentschädigung beanspruchen (vgl. zu Büros in Kellerräumen OLG Celle, Urteil vom 25.09.2013, 7 U 86/12, BeckRS 2015, 3284).

• OLG München, 19.06.2020 - 20 U 6219/19

  Berufung, Minderung, Rechtsmittel, Beweislast, Berufungsverfahren, …

  Entscheidend ist vielmehr, ob die Betroffenen typischerweise auf seine ständige Verfügbarkeit für ihre eigenwirtschaftliche Lebenshaltung nachhaltig angewiesen sind (vgl. OLG Celle, Urteil vom 25.09.2013, 7 U 56/12, BeckRS 2015, 3284).