Weitere Entscheidung unten: OLG Stuttgart, 11.07.2013

Rechtsprechung
   OLG Jena, 11.07.2012 - 7 U 95/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,22544
OLG Jena, 11.07.2012 - 7 U 95/12 (https://dejure.org/2012,22544)
OLG Jena, Entscheidung vom 11.07.2012 - 7 U 95/12 (https://dejure.org/2012,22544)
OLG Jena, Entscheidung vom 11. Juli 2012 - 7 U 95/12 (https://dejure.org/2012,22544)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Thüringer Oberlandesgericht

    §§ 13 VOB/B, 633 ff., 823 Abs. 1 BGB
    Gewährleistungs- und Deliktshaftung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VOB/B § 13; BGB §§ 633 ff.; BGB § 823 Abs. 1
    Gewährleistungs- und Deliktshaftung

  • rechtsportal.de

    VOB/B § 13 ; BGB §§ 633 ff.; BGB § 823 Abs. 1
    Abgrenzung von Gewährleistungs- und deliktischen Ansprüchen wegen Eigentumsverletzung beim Werkvertrag

  • rechtsportal.de

    BGB §§ 633 ff.
    Abgrenzung von Gewährleistungs- und deliktischen Ansprüchen wegen Eigentumsverletzung beim Werkvertrag

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Sanitärinstallationen mangelhaft: Wann tritt Verjährung ein?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    §§ 13 VOB/B, 633 ff., 823 Abs. 1 BGB
    Gewährleistungs- und Deliktshaftung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Abgrenzung von Gewährleistungsansprüchen und deliktischen Ansprüchen wegen Eigentumsverletzung beim Werkvertrag

  • rechtstipps.de (Kurzinformation)

    Bei einer Haftung für mangelhafte Arbeiten können vertragliche neben deliktischen Schadensersatzansprüchen vorliegen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Undichte Wasserablaufrinnen: Haftung für Schäden trotz Verjährung der Mängelansprüche? (IBR 2013, 20)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2012, 704
  • BauR 2012, 1835
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Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 11.07.2013 - 7 U 95/12   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,33456
OLG Stuttgart, 11.07.2013 - 7 U 95/12 (https://dejure.org/2013,33456)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11.07.2013 - 7 U 95/12 (https://dejure.org/2013,33456)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12 (https://dejure.org/2013,33456)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Haftung eines Versicherungsunternehmens bei Anlageberatung: Pflichtverletzung des Anlageberaters durch Übergabe fehlerhafter Beratungsunterlagen; Hemmung der Verjährung hinsichtlich aller auf demselben Lebenssachverhalt beruhenden Pflichtverletzungen

  • rechtsportal.de

    BGB § 280 Abs. 1; BGB § 204 Nr. 1
    Rechtsfolgen der Anlageberatung aufgrund fehlerhafter Prospekt-, Beratungs- und Vertragsunterlagen Verjährung von Schadensersatzansprüchen aufgrund fehlerhafter Beratung über eine Lebensversicherung Umfang der Hemmung der Verjährung von Schadensersatzansprüchen durch ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Ansprüche wegen falscher Anlageberatung aufgrund fehlerhafter Prospekt-, Beratungs- und Vertragsunterlagen; Verjährung von Schadensersatzansprüchen bei fehlerhafter Beratung über eine Lebensversicherung; Umfang der Hemmung der Verjährung von Schadensersatzansprüchen ...

  • wvr-law.de (Kurzinformation)

    Verwendung unzureichender Unterlagen - fehlerhafte Anlageberatung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Berater muss eine etwaige Aufklärung über Prospektfehler beweisen - Kapitalmarktrecht

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Beweislast über Aufklärung von Prospektfehlern liegt bei Berater - Kapitalmarktrecht

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Clerical Medical Wealthmaster - Policen: Hoffnung für geprellte Anleger

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • VersR 2014, 616
  • NZG 2014, 191
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BGH, 21.10.2014 - XI ZB 12/12

    Rechtsbeschwerden nach dem Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz (KapMuG) im

    Der Benennung der einzelnen Prospektfehler im Antrag bedarf es demgegenüber nicht (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 11. Februar 2005 - 8 U 141/04, juris Rn. 23; OLG Köln, Urteil vom 30. März 2011 - 13 U 87/10, juris Rn. 32; OLG Stuttgart, Urteil vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12, juris Rn. 138 ff.; aA OLG Bamberg, BKR 2014, 334, 336 ff.; OLG München, WM 2008, 581, 588; Reinhart, WuB I G 1.-1.14; jeweils für die Anlageberatung).
  • OLG Stuttgart, 24.11.2014 - 7 U 101/14

    Haftung eines Lebensversicherers: Fehlende Aufklärung über Funktionsweise und

    Wie das Landgericht, auf dessen zutreffende, im Einklang mit der Rechtsprechung des Senates stehende (vgl. nur Senatsurteil vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12, juris Rn. 87 ff. und Rn. 95 ff.) und von der Beklagten in zweiter Instanz nicht mehr in Frage gestellte Ausführungen Bezug genommen wird, festgestellt hat, hat die Beklagte den Kläger weder durch schriftliches Informationsmaterial noch im Zuge des persönlichen Gesprächs mit dem Zeugen ... ausreichend über die Verwaltung und Funktionsweise ihrer Lebensversicherung sowie die dadurch begründeten Risiken aufgeklärt.

    Eine ordentliche Aufklärung erfolgte auch nicht durch den Zeugen ..., dessen Verhalten und/oder Erklärungen sich die Beklagte nach § 278 BGB zurechnen lassen muss (vgl. nur Senatsurteil vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12, juris Rn. 108 ff.).

    Die insoweit beweisbelastete Beklagte hat keine Umstände vorgetragen, die diese Vermutung entkräften könnten (vgl. dazu nur Senatsurteile vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12, juris Rn. 125 f. und vom 29. Oktober 2012 - 7 U 201/11, VersR 2013, 482).

    Wer durch ein haftungsbegründendes Verhalten zum Abschluss eines Vertrages verleitet wird, den er ohne dieses Verhalten nicht geschlossen hätte, kann auch bei objektiver Werthaltigkeit von Leistung und Gegenleistung einen Vermögensschaden dadurch erleiden, dass die Leistung für seine Zwecke nicht voll brauchbar ist (vgl. dazu nur Senatsurteile vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12, juris Rn. 123 und vom 29. Oktober 2012 - 7 U 201/11, VersR 2013, 482; BGH, Urteil vom 11. Juli 2012 - IV ZR 164/11, BGHZ 194, 39 Rn. 64).

  • OLG Bamberg, 04.06.2014 - 3 U 244/13

    Kapitalanlage - Schadensersatz wegen Beratungsfehlern - Verjährung -

    Ebenso vertritt das OLG Stuttgart (Urteil vom 11.07.2013, Az. 7 U 95/12, Tz. 139, online abrufbar unter juris.de) die Ansicht, dass die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zum unterschiedlichen Beginn der Verjährung eines jeden einzelnen Beratungsfehlers nicht zwingend auf die Hemmung der Verjährung zu übertragen sei.
  • OLG Köln, 13.11.2014 - 24 U 176/13

    Haftung des Anlageberaters wegen fehlerhafter Beratung bei einer Kapitalanlage in

    Demgemäß umfasst - wie die Rechtskraft - auch die Hemmung der Verjährung sämtliche Beratungspflichtverletzungen, die in demselben Beratungsgespräch erfolgt sind und mithin aus einem einheitlichen Lebenssachverhalt hervorgingen (im Ergebnis ebenso OLG Frankfurt, Urteil vom 16. Juli 2014 - 19 U 2/14, juris RN 20; OLG Stuttgart, Urteil vom 11.07.2013 - 7 U 95/12, juris RN 139).
  • OLG Braunschweig, 21.11.2018 - 10 U 90/18

    Keine Verjährungshemmung durch unzureichenden Güteantrag

    Der Benennung der einzelnen Prospektfehler im Antrag bedarf es demgegenüber nicht (vgl. OLG Koblenz, Urteil vom 11. Februar 2005 - 8 U 141/04, juris Rn. 23; OLG Köln, Urteil vom 30. März 2011 - 13 U 87/10, juris Rn. 32; OLG Stuttgart, Urteil vom 11. Juli 2013 - 7 U 95/12, juris Rn. 138 ff.; aA OLG Bamberg, BKR 2014, 334, 336 ff.; OLG München, WM 2008, 581, 588; Reinhart, WuB I G 1.-1.14; jeweils für die Anlageberatung).
  • OLG Stuttgart, 04.02.2015 - 3 U 126/13

    Haftung bei Kapitalanlageberatung: Verjährungshemmende Wirkung eines Güteantrags;

    Die Hemmung erfasst den - prozessualen - Streitgegenstand und damit alle denkbaren Pflichtverletzungen (vgl. hierzu BGH NJW 2014, 314, NJW 2007, 2560, Juris-Rn. 14 ff.; OLG Stuttgart, Urteil v. 11.07.2013, 7 U 95/12).
  • OLG Köln, 23.03.2018 - 20 U 173/16

    Schadensersatzansprüche eines Kapitalanlegers nach dem sogenannten TKR-Konzept

    der Vertragsschlüsse nicht absehbar waren (vgl. OLG Stuttgart, Urt. v. 11.7.2013 - 7 U 95/12, VersR 2014, 616).
  • LG Dortmund, 10.09.2014 - 20 O 29/14

    Steuerbelastung aufklärungsbedürftige Prospektangabe bei Beitritt zu Schiffsfonds

    Danach ist durch die Klageerhebung auch unter dem Gesichtspunkt der unrichtigen Angaben zu der zu erwartenden Gewerbesteuer die Verjährungshemmung eingetreten, da nach ständiger Rechtsprechung des BGH sich die Hemmung nach § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB auf den gesamten prozessualen Anspruch, und damit auch auf zunächst nicht vorgetragene Beratungsfehler bezieht (BGH, IX ZR 278/06, NJW 2007, 2560; ferner jüngst OLG Stuttgart, Urteil vom 11.07.2013, 7 U 95/12).
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