Weitere Entscheidung unten: OLG Bamberg, 06.09.1991

Rechtsprechung
   OLG Bamberg, 17.12.1991 - 7 UF 81/91   

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https://dejure.org/1991,2110
OLG Bamberg, 17.12.1991 - 7 UF 81/91 (https://dejure.org/1991,2110)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17.12.1991 - 7 UF 81/91 (https://dejure.org/1991,2110)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 17. Dezember 1991 - 7 UF 81/91 (https://dejure.org/1991,2110)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Unterhaltsverpflichtung gegenüber einem erwachsenen Kind

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Klage auf Abänderung einer im gerichtlichen Vergleich getroffenen Unterhaltsverpflichtung; Unterhaltsminderung aufgrund schwerer Verfehlungen; Beachtlichkeit von Pflichten zu Beistand und Rücksichtnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1992, 1112
  • FamRZ 1992, 1338
  • FamRZ 1992, 717
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • OLG Oldenburg, 25.10.2012 - 14 UF 80/12

    Stichwort Elternunterhalt: Haften Kinder für ihre Eltern?

    Insbesondere ein Verhalten, dass in seiner Gesamtschau einen groben Mangel an verwandtschaftlicher Gesinnung erkennen lässt und infolge dessen den Unterhaltspflichtigen als Person herabwürdigt, zurücksetzt oder kränkt, kann sich als eine schwere Verfehlung darstellen (BGH, Urteil vom 19. Mai 2004 - XII ZR 304/02 - FamRZ 2004, 1559; LG Hannover, Urteil vom 17. Januar 1991 - 3 S 247/90 - FamRZ 1991, 1094; OLG Celle Urteil vom 09. Februar 1993 - 18 UF 159/92 - FamRZ 1993, 1235; OLG Bamberg, Urteil v. 17. Dezember 1991 - 7 UF 81/91 - FamRZ 1992, 717 m. erläuternder Anmerkung Schütz FamRZ 1992, 1338; Palandt/Brudermüller 71. Aufl. § 1611 BGB Rn. 5; Staudinger/Engler [2000] § 1611 BGB Rn. 28; Meder FuR 1995, 23; Budde FuR 2007, 348; Hauß, Elternunterhalt 4. Aufl. Rn. 721).
  • BGH, 25.01.1995 - XII ZR 240/93

    Verwirkung des Unterhaltsanspruchs eines volljährigen Kindes

    Sowohl in der Rechtsprechung, insbesondere der Oberlandesgerichte, als auch im Schrifttum werden unterschiedliche Ansichten dazu vertreten, ob und unter welchen Voraussetzungen die mangelnde Bereitschaft eines volljährigen Kindes zum persönlichen Kontakt mit dem auf Unterhalt in Anspruch genommenen Elternteil als schwere Verfehlung im Sinne von § 1611 Abs. 1 BGB anzusehen sein kann (vgl. etwa OLG Frankfurt am Main - 1. Familiensenat - FamRZ 1990, 789; OLG Frankfurt am Main - 2. Familiensenat in Kassel - FamRZ 1991, 1477; OLG Bamberg - 7. Zivilsenat - FamRZ 1991, 1476 und FamRZ 1992, 717; OLG München FamRZ 1992, 595 [OLG München 11.12.1991 - 12 UF 949/91]; sowie Ewers FamRZ 1992, 719 [OLG Bamberg 17.12.1991 - 7 UF 81/91]; Schütz FamRZ 1992, 1338 [OLG Bamberg 17.12.1991 - 7 UF 81/91] und Breiholdt NJW 1993, 305 sämtlich zu OLG Bamberg FamRZ 1992, 717 [OLG Bamberg 17.12.1991 - 7 UF 81/91]; MünchKomm/Köhler BGB 3. Aufl. § 1611 Rdn. 6a; Griesche in FamGb § 1611 Rdn. 8).

    Dabei gehen insbesondere das Oberlandesgericht München und der 2. Familiensenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main in Kassel ebenso wie Griesche davon aus, daß eine Minderung des Unterhaltsanspruchs aus solchem Grund nur in seltenen Ausnahmefällen, bei Hinzutreten weiterer gravierender Umstände - wie sie das Oberlandesgericht Bamberg in dem von ihm in FamRZ 1992, 717 entschiedenen Fall wohl als gegeben angenommen hat - in Erwägung zu ziehen sein wird.

  • BayObLG, 14.02.1996 - 1Z BR 182/95

    Auskunftsrecht eines nichtehelichen Vaters über die persönlichen Verhältnisse des

    Es hat auch einbezogen, daß der Beteiligte zu 1 den von ihm geschuldeten Kindesunterhalt nicht freiwillig bezahlt, sondern im Wege der Zwangsvollstreckung gegen sich beitreiben läßt - zur Rechtfertigung dieses Verhaltens hat er im vorliegenden Verfahren (Bl. 21 d. A.) etwa ausgeführt: "Der Vater ist nicht nur das blanke Hinterteil eines Goldesels und er muß es nicht sein (OLG Bamberg NJW 1992, 1112, 1113; BVerfG NJW 81, 1201, 1202 unter lit. b, insgesamt sehr lesenswert)".
  • OLG Köln, 16.06.1999 - 27 UF 243/98

    Geltendmachung des Einwands der Verwirkung gem. § 1611 Abs. 1 BGB eines

    Selbst wenn man - insofern in Abweichung von der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes - im Einzelfall schon bei einer bloßen Ablehnung der Kontaktaufnahme einen Ausschluß des Unterhaltsanspruchs als gerechtfertigt ansehen wollte (vgl. etwa OLG Bamberg, NJW 1992, 1112, 1113), hätte die Klage hier keinen Erfolg.

    In der letztgenannten Entscheidung hat sich der BGH auch bereits mit der von dem Kläger zitierten Entscheidung des OLG Bamberg (NJW 1992, 1112, 1113) auseinandergesetzt, deren Anwendung im übrigen - wie oben im einzelnen ausgeführt - auch nicht zu einer anderen Beurteilung führt.

  • OLG Bamberg, 05.08.1993 - 2 UF 47/93

    Umfang des Unterhaltsanspruchs eines Kindes; Anspruch auf Unterhalt mit Blick auf

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  • OLG Bamberg, 23.04.1992 - 2 UF 294/91

    Gründe für die Zurückverweisung der Sache zur Verhandlung und Entscheidung an das

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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

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