Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 27.01.2011 - II-7 UF 99/10 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- openjur.de
Berücksichtigung von Umgangskosten für die Besuche des im Heim lebenden Elternteils beim Elternunterhalt
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 94 Abs. 1 S. 1 SGB XII
Berücksichtigung von Umgangskosten für die Besuche des im Heim lebenden Elternteils beim Elternunterhalt - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Berücksichtigung der Kosten für Besuchsfahrten im Rahmen des Elternunterhalts
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Berücksichtigung der Kosten für Besuchsfahrten im Rahmen des Elternunterhalts
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Aufwendung von Kosten für die Besuchsfahrten eines unterhaltspflichtigen Kindes zum im Heim lebenden Elternteil i.R.e. Anspruchsübergangs
- blogspot.com (Kurzinformation)
Elternunterhalt - Wer seine Eltern im Heim besucht, kann beim Sozialhilfe-Regress die Besuchskosten gegenrechnen
- anwalt.de (Kurzinformation)
Elternunterhalt: Sind die Fahrtkosten für regelmäßige Besuche der Eltern im Heim abzugsfähig?
Verfahrensgang
- AG Hagen - 9-3655547-0
- AG Neuss, 21.05.2010 - 50 F 244/09
- OLG Düsseldorf, 27.01.2011 - II-7 UF 99/10
- BGH, 17.10.2012 - XII ZR 17/11
Wird zitiert von ...
- BGH, 07.11.2012 - XII ZB 229/11
Nachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren …
Ob der Unterhaltsberechtigte, der vom Unterhaltspflichtigen zunächst Auskunft begehrt und später seinen Anspruch beziffert hat, im Nachhinein die ursprüngliche Bezifferung rückwirkend erhöhen kann, ist streitig (dafür Frerix FamRZ 2000, 1046;… Johannsen/Henrich/Graba Familienrecht 5. Aufl. § 1613 BGB Rn. 3; aA OLG Düsseldorf Urteil vom 27. Februar 2011 - 7 UF 99/10 - juris Rn. 14; AG Wesel FamRZ 2000, 1045; Keuter FamRZ 2009, 1024 mwN zum Meinungsstand).